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ID0507611900

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    Vokabeln: 3
    1. Herr: 1
    2. Abgeordneter: 1
    3. Cramer!: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 76. Sitzung Bonn, den 30. November 1966 Inhalt: Nachruf auf den Abg. Dr. h. c. Jaksch . . . 3521 A Absetzung von Tagesordnungspunkten . . 3521 D Amtliche Mitteilungen . . . . . . . 3521 D Fragestunde (Drucksachen V/1152, V/1159) Frage des Abg. Bauer (Würzburg) : Europäische Übereinkommen über Auslieferung und Rechtshilfe in Strafsachen 3522 D Frage des Abg. Bauer (Würzburg) : Briefmarkenserie mit Landschaftsmotiven Dr. Steinmetz, Staatssekretär . . . 3523 A Bauer (Würzburg) (SPD) . . . . . 3523 A Dr. Hellige (FDP) . . . . . . . . 3523 B Dr. Rinderspacher (SPD) . . . . . 3523 C Könen (Düsseldorf) (SPD) . . . . 3523 D Frage des Abg. Fritsch (Deggendorf) : Neubau eines Hauptpostamtes in Deggendorf Dr. Steinmetz, Staatssekretär . . . 3523 D Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . 3524 A Büttner (SPD) 3524 B Fragen des Abg. Zebisch: Fehlberechnungen durch Postgebührenzähler Dr. Steinmetz, Staatssekretär . . . 3524 C Zebisch (SPD) . . . . . . . . . 3524 D Cramer (SPD) . . . . . . . . . 3525 B Fragen des Abg. Dr. Schulz (Berlin) : Angebliche Äußerung auf einer Veranstaltung in Rosenheim über „Bonner Desperados" 3525 B Fragen des Abg. Porten: Entwicklung der Getreide- und Mehlpreise nach dem 1. Juli 1967 Höcherl, Bundesminister 3525 C Porten (CDU/CSU) 3526 A Fragen des Abg. Riedel (Frankfurt) : Die Deutsche Mühlenwirtschaft im EWG-Raum Höcherl, Bundesminister 3526 B Porten (CDU/CSU) 3526 B Fragen des Abg. Schmidt (Braunschweig) : Ganzjährige Schonzeit für Greifvögel Höcherl, Bundesminister 3527 A Fragen des Abg. Müller (Worms) : Markt für Tapiokaprodukte — Miß- brauch der Marktordnung . . . . 3527 A Fragen des Abg. Sänger: Wiederherstellung der deutsch-arabischen Beziehungen Dr. Carstens, Staatssekretär . . . . 3527 B II Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 76. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 30. November 1966 Frage des Abg. Rollmann: Deutsche Ingenieure und Techniker in Saudi-Arabien . . . . . . . . . 3527 C Frage der Abg. Frau Dr. Maxsein: Europäische Anerkennung von akademischen Graden, Hochschul- und Reifezeugnissen Dr. Carstens, Staatssekretär . . . . 3527 D Fragen des Abg. Dr. Stecker: Deutsch-niederländischer Grenzvertrag Dr. Carstens, Staatssekretär . . . . 3528 A Dr. Stecker (CDU/CSU) 3528 B Frage des Abg. Bauer (Würzburg) : Haf Jung der Gastwirte für die von ihren Gästen eingebrachten Sachen Dr. Carstens, Staatssekretär . . . 3528 C Bauer (Würzburg) (SPD) 3528 C Frage des Abg. Brück (Holz) : Europäische Lösung des Kokskohleproblems 3528 D Frage des Abg. Porten: Umschulungsmaßnahmen der Bundesanstalt für Arbeitslosenversicherung und Arbeitslosenvermittlung Kattenstroth, Staatssekretär . . . . 3529 A Porten (CDU/CSU) . . . . . . . 3529 B Fragen des Abg. Müller (Remscheid) : Personalfragebogen der Arbeitgeber für die Neueinstellung berufstätiger Frauen Kattenstroth, Staatssekretär . . . . 3529 D Müller (Remscheid) (CDU/CSU) . . 3530 B Fellermaier (SPD) . . . . . . . 3530 C Frau Rudoll (SPD) . . . . . . . 3530 D Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . . 3531 A Fragen des Abg. Cramer: Umbau des im Binnenhafen von Wilhelmshaven liegenden Fahrzeugs Nr. 1403 Gumbel, Staatssekretär 3531 B Cramer (SPD) 3532 A Berkhan (SPD) . . . . . . . 3532 D Ollesch (FDP) 3533 B Fragen des Abg. Gewandt: Korrosionshemmende Streusalze zum Auftauen der Straßen 3533 C Fragen des Abg. Burger: Umgehung Waldkirchs bei der Neutrassierung der B 294 — Kosten einer sogenannten Nordstraße der B 294 in Waldkirch 3533 C Fragen des Abg. Wagner: Stillegung der Nebenbahnen . . . . 3533 C Frage des Abg. Höhmann (Hessisch Lichtenau) : Übernahme des Industriegleises von Hessisch Lichtenau — Hirschhagen bis zum Anschluß an die Bundesbahnstrecke Walburg — Großalmerode durch die IVG Bad Godesberg 3533 D Frage des Abg. Fritsch (Deggendorf) : Stillegung weiterer Strecken im Bereich der Bundesbahndirektion Regensburg und Auflösung dieser Direktion Dr. Seiermann, Staatssekretär . . . 3533 D Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . . 3534 B Frage des Abg. Brück (Holz) : Als-ob-Tarife für die Ausfuhr saarländischer und lothringischer Kohle über deutsche Seehäfen . . . . . . . . 3534 C Fragen des Abg. Dr. Lohmar: Kündigung von Wissenschaftlern und Technikern in den Instituten der Deutschen Versuchsanstalt für Luft- und Raumfahrt . . . . . . . . . . . 3534 C Fragen des Abg. Reichmann: Besteuerung der sozialen Betreuungsaufgabe an hirnverletzten Kriegs- und Arbeitsopfern Schoettle, Vizepräsident . . . 3534 D Reichmann (FDP) 3535 A Frage des Abg. Höhmann (Hessisch Lichtenau) : Ersatz von Schäden an Wegen und Straßen im Zonenrandgebiet . . . . 3535 A Frage des Abg. Fritsch (Deggendorf) : Wohnungsfürsorge für die Bediensteten der Bundeszollverwaltung Dr. Schornstein, Staatssekretär . . . 3535 B Fritsch (Deggendorf) (SPD) . . . . 3535 C Nächste Sitzung . . . . . . . . . . 3535 D Anlagen 3537 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 76. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 30. November 1966 3521 76. Sitzung Bonn, den 30. November 1966 Stenographischer Bericht (Beginn: 14.32 Uhr)
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    Berichtigung Es ist zu lesen: 73. Sitzung, Seite 3445 D, zweite Zeile von unten statt Schleier: Schleicher Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 76. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 30. November 1966 3537 Anlage 1 Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Beurlaubungen Dr. Aigner * 30. 11. Bading * 30. 11. Prinz von Bayern 5. 12. Blachstein 15. 12. Deringer * 30. 11. Dichgans * 30. 11. Dr. Dittrich * 30. 11. Draeger 15. 12. Dröscher * 30. 11. Dr. Eckhardt 2. 12. Frau Dr. Elsner * 2. 12. Erler 31. 12, Dr. Furler * 30. 11. Hahn (Bielefeld) * 30. 11. Dr. Hofmann (Mainz) 30. 11. Illerhaus * 30. 11. Kiep 2. 12. Klinker * 30. 11. Kriedemann * 30. 11. Frau Dr. Krips 31. 12. Lenz (Brühl) * 30. 11. Lenz (Trossingen) 31. 12. Lücker (München) * 30. 11. Mauk * 30. 11. Memmel * 30. 11. Dr. von Merkatz 30. 11. Merten * 30. 11. Metzger * 30. 11. Müller (Aachen-Land) * 30. 11. Paul 31. 12. Frau Pitz-Savelsberg 30. 11. Richarts * 30. 11. Riedel (Frankfurt) * 30. 11. Dr. Schober 2. 12. Seuffert * 30. 11. Springorum * 30. 11. *) Für die Teilnahme an einer Sitzung des Europäischen Parlaments Anlagen zum Stenographischen Bericht Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Struve 17. 12. Dr. Verbeek 30. 11. Weigl 1. 3. 1967 Anlage 2 Schriftliche Antwort des Staatssekretärs von Hase vom 17. November 1966 auf die Zusatzfrage des Abgeordneten Jacobi (Köln) zu der Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Jacobi (Köln) *) Eine Überprüfung der Unterlagen hat ergeben, daß bei den drei erwähnten Aufträgen unsachliche, persönliche oder sonstige außerdienstliche Erwägungen keine Rolle gespielt haben. Die Tatsache, daß die Mitgesellschafterin der Verlagsgesellschaft mbH für Gegenwartskunde, Frau Klingenburg, bis 1961 Angestellte im Presse- und Informationsamt gewesen und anschließend in die Dienste von Inter Nationes e. V. getreten ist, hat keinen Einfluß auf die Vergabe der drei Aufträge gehabt. Lediglich objektive und sachbezogene Gesichtspunkte sind maßgebend gewesen. Nach meinen Feststellungen haben auch keine Querverbindungen zwischen Inter Nationes e. V. bzw. zwischen Frau Klingenburg und dem Presse- und Informationsamt bei der Erteilung der Aufträge bestanden. Herr Staatssekretär Dr. Schornstein hat auf Ihre entsprechende Zusatzfrage zugesagt, zu veranlassen, daß die auftragsvergebenden Ressorts auf die für die Erteilung öffentlicher Aufträge maßgebende Verdingungsordnung für Leistungen hingewiesen werden. Für den Bereich des Presse- und Informationsamtes werde ich Veranlassung nehmen, die zuständigen Stellen meines Hauses nochmals nachdrücklich zur strikten und sorgfältigen Beachtung aller einschlägigen Vorschriften der VOL bei der Erteilung von Aufträgen anzuhalten. Ich bin Ihnen dankbar, daß Sie die Aufmerksamkeit meines Hauses durch Ihre Anfrage auf diesen Punkt gerichtet haben. *) Siehe 72. Sitzung Seite 3402 D
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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

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    Die Marine kaufte 1960 drei Landungsschiffe von den USA für relativ wenig Geld. Dazu gehörte auch das Fahrzeug Nr. A 1403, die „Bamberg", deren Kaufpreis 500 000 DM betrug. Diese drei Landungsschiffe sollten als Minenlagerschiffe umgebaut werden, um die ab 1963 neu zulaufenden Minen unterbringen zu können.
    Eine schwimmende Depotkapazität entspricht der logistischen Konzeption der Marine und ist außerdem notwendig, um im Verteidigungsfall die Überführung von Minen aus den Depots im Ausland sicherzustellen.
    Für den Umbau aller drei Schiffe waren ungefähr 20 Millionen DM vorgesehen. Davon sollten auf die „Bamberg" rund 6,8 Millionen DM entfallen. Für diesen Betrag waren Unterbringungsmöglichkeiten und sanitäre Einrichtungen für die Besatzung und das Minenspezialpersonal, Kühlräume für die Minenbatterien, Zwischendecks, Minentransporteinrichtungen, Prüfräume für Minenzündgeräte, elektronische Anlagen, zusätzliche E-Werke, Fernmeldeeinrichtungen und Schiffsführungsanlagen — um einige Beispiele zu nennen — zu schaffen.
    Die ersten beiden Landungsschiffe wurden ab Herbst 1961 als Minenlagerschiffe umgebaut, nämlich die heutigen „Bottrop" und „Bochum", und Ende 1963 / Anfang 1964 in Dienst gestellt. Die „Bamberg" war das letzte der drei Landungsschiffe, das umgebaut werden sollte, weil sie sich baulich im schlechtesten Zustand befand.
    Bevor der Umbau begann, wurde Ende 1961 beschlossen, sie nicht nur als Minenlagerschiff, sondern darüber hinaus zum Minenleger umzubauen. Dafür mußten neue Entwürfe angefertigt und Angebote der Werft eingeholt werden. Der neue Konstruktionsentwurf lag im Frühjahr 1962 vor. Mit den Arbeiten wurde im Frühsommer 1962 begonnen.
    Im Herbst 1962 mußte jedoch das Schiffbauprogramm einer Beschränkung der Haushaltsmittel angepaßt werden. Dieser Beschränkung fiel der Umbau der „Bamberg" in ein Minenlegerschiff zum Opfer. Ab Frühjahr 1963 wurden die Umbauarbeiten infolgedessen mit dem Ziel fortgesetzt, die „Bamberg" lediglich als Minenlagerschiff zu verwenden. Ein finanzieller Schaden ist durch diese Umdisposition nicht eingetreten, da alle Arbeiten, die an der „Bamberg" zunächst für eine Verwendung als Minenleger durchgeführt worden sind und einen Kostenaufwand von rund 5,85 Millionen DM erfordert haben, auch für die Verwendung als Minenlager-schiff hätten durchgeführt werden müssen.
    1964 wurde erneut erwogen, die „Bamberg" entsprechend den ursprünglichen Forderungen der Marine als Minenleger umzubauen. Dabei sollten auch die mit der „Bottrop" und der „Bochum" gewonnenen Erfahrungen hinsichtlich der Minenlagerung im Schiff berücksichtigt werden. Dies alles

    Metadaten/Kopzeile:
    3532 Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 76. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 30. November 1966


    Staatssekretär Gumbel
    machte eine neue Umbauanweisung erforderlich; außerdem mußten neue Werftangebote eingeholt werden.
    Die Fertigung dieser Unterlagen erwies sich als schwieriger und langwieriger als erwartet. Nur so ist es zu erklären, daß die endgültige Umbauanweisung für die „Bamberg" erst im August dieses Jahres dem Bundesministerium der Verteidigung zur Genehmigung vorgelegt worden ist.
    Inzwischen hat sich jedoch die Haushaltslage erneut verschlechtert, so daß es höchst fraglich geworden ist, ob mit den zusätzlich erforderlichen Geldern noch gerechnet werden kann. Die Marine stellt augenblicklich Überlegungen an, welche Teile ihres Schiffbauprogramms zurückgezogen werden müssen, um zu einer spürbaren Kosteneinsparung zu kommen. Das kann unter Umständen bedeuten, daß die „Bamberg" doch noch als Minenlagerschiff zu Ende gebaut wird.
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Rede von Erwin Schoettle
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Abgeordneter Cramer!


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    Rede von Johann Cramer

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Staatssekretär, ich habe nicht mitzählen können, wie oft e und a Minenleger und Minenlager — ausgewechselt wurden. Aber meinen Sie nicht, daß es doch zu einer erheblichen Fehlinvestition führt — vielleicht schon geführt hat , wenn seit 1960 der Zweck des Schiffes ständig geändert wird und neue Werftpläne eingeholt werden müssen, die sicherlich dazu geführt haben, daß die alten Investitionen wieder überholt waren?