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ID0506500700

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 65. Sitzung Bonn, den 13. Oktober 1966 Inhalt: Fragestunde (Drucksachen V/970, V/980) Fragen des Abg. Jung: Bau einer weiteren Rheinbrücke zwischen Bonn und Weißenthurm Dr.-Ing. Seebohm, Bundesminister . 3131 B Josten (CDU/CSU) . . . . . . . 3131 D Fragen des Abg. Dr. Hofmann (Mainz) : Auflösung von Bundesbahndirektionen Dr.-Ing. Seebohm, Bundesminister . 3132 A Fragen des Abg. Picard: Elektrische Antriebskraft in Kfz — Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung Dr.-Ing. Seebohm, Bundesminister . 3132 C Picard (CDU/CSU) . . . . . . . 3132 D Frage des Abg. Picard: Weiterer Ausbau der B 38 zwischen Brensbach und Groß Biberau Dr.-Ing. Seebohm, Bundesminister . 3133 B Picard (CDU/CSU) . . . . . . . 3133 B Frage des Abg. Kohlberger: Erfassung und Betreuung spastisch gelähmter Kinder im Raum Augsburg Frau Dr. Schwarzhaupt, Bundesminister 3133 D Kohlberger (SPD) . . . . . . 3133 D Rösing (CDU/CSU) . . . . . . 3134 B Fragen des Abg. Zebisch: Schaumbademittel „badedas" Frau Dr. Schwarzhaupt, Bundesminister . . . 3134 C, 3135 C Zebisch (SPD) . . . . . . . . . 3134 D Unertl (CDU/CSU) . . . . . . . 3135 B Fragen des Abg. Dr. Rutschke: Bedrohliche Zunahme der Luftverschmutzung Frau Dr. Schwarzhaupt, Bundesminister . . . . . . . 3135 D Dr. Rutschke (FDP) . . . . . . . 3136 B Frage des Abg. Dr. Meinecke: Beratungsfunktion des Bundesgesundheitsrates gegenüber der Bundesregierung Frau Dr. Schwarzhaupt, Bundesminister 3136 C Dr. Meinecke (SPD) . . . . . . 3136 D Frage des Abg. Dr. Meinecke: Befürchtungen des Deutschen Apothekertages betr. evtl. freien Verkaufs von unter das Lebensmittelgesetz fallenden Arzneimitteln Frau Dr. Schwarzhaupt, Bundesminister . . . . . . . 3137 B Dr. Meinecke (SPD) . . . . . . . 3137 B II Deutscher Bundestag — 5. Wahlperiode — 65. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 13. Oktober 1966 Frage des Abg. Wischnewski: Erfahrungen mit dem Verkauf von Düsenflugzeugen der Bundeswehr an den Iran 3137 D Fragen des Abg. Wurbs: Anteil der Bundespost an der Fernsehgebühr-Trennung von Tonfunk- und Fernsehgebühr . . . . . . . . 3138 A Nächste Sitzung 3138 D Anlage 3139 65. Sitzung Bonn, den 13. Oktober 1966 Stenographischer Bericht Beginn: 14.32 Uhr
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    Berichtigung Es ist zu lesen: 64. Sitzung, Seite 3070 C, Zeile 17 statt Leuchter: Kristall-Kronleuchter, und Seite 3124 D, Zeile 6 von unten statt solche: Sache. Anlage zum Stenographischen Bericht Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordneter(r) beurlaubt bis einschließlich Beurlaubungen Dr. Achenbach *) 13. 10. Dr. Aigner *) 13. 10. Frau Albertz 20. 10. Dr. Arndt (Berlin/Köln) 14. 10. Bading *) 14. 10. Bauer (Wasserburg) 14. 10. Bäuerle 31. 10. Berlin 20. 10. Beuster 14. 10. Dr. Birrenbach 19. 10. Blachstein 20. 10. Blumenfeld 14. 10. Buchstaller 14. 10. Burgemeister 31. 10. Dr. Dittrich *) 14. 10. Eisenmann 31. 10. Frau Dr. Elsner *) 14. 10. Erler 31. 10. Figgen 13. 10. Freiherr von und zu Guttenberg 14. 10. Hahn (Bielefeld) *) 14. 10. Illerhaus *) 21. 10. Dr. Jungmann 21. 10. Klinker *) 14. 10. Könen (Düsseldorf) 22. 10. Köppler 21. 10. Kurlbaum 13. 10. Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Freiherr von Kühlmann-Stumm 20. 10. Lamperspach 14. 10. Lange 14. 10. Lenz (Trossingen) 31. 10. Lotze 14. 10. Lücker (München) *) 14. 10. Mauk *) 13. 10. Michels 14. 10. Missbach 14. 10. Dr. Mühlhan 14. 10. Müller (Aachen-Land) *) 14. 10. Peters (Norden) 14. 10. Frau Pitz-Savelsberg 31. 10. Dr. Pohle 14. 10. Porzner 14. 10. Rasner 13. 10. Frau Renger 14. 10. Richarts 14. 10. Dr. Schmid (Frankfurt) 14. 10. Spitzmüller 14. 10. Springorum *) 13. 10. Dr. Staratzke 14. 10. Frau Strobel *) 13. 10. Strohmayr 31. 10. Teriete 20. 10. Dr. Verbeek 31. 10. Weimer 31. 10. Wurbs 14. 10. *) Für die Teihnahme an Ausschußsitzungen des Europäischen Parlaments
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hans-Christoph Seebohm


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ja, das entspricht auch meiner heutigen Antwort. Das ist ein vollständiges Festhalten an dem damals Dargelegten.


Rede von Dr. Maria Probst
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Ich rufe auf die Frage X/12 des Herrn Abgeordneten Dr. Hofmann:
Entsprechen die in der Öffentlichkeit (Presse und Rundfunk) lautgewordenen Befürchtungen, daß die Bundesbahndirektion in Mainz in absehbarer Zeit aufgelöst werden soll, den Tatsachen?
Ist Herr Dr. Hofmann damit einverstanden, daß die Frage X/13 gleich mitbeantwortet wird? —

(Abg. Dr. Hofmann [Mainz] : Bitte schön!)


Vizepräsident Frau Dr. Probst
Dann rufe ich noch die Frage X/13 des Abgeordneten Dr. Hofmann auf:
Hält es die Bundesregierung aus wirtschaftlichen, regionalen und strukturellen Gründen nicht für untragbar, daß nach der Auflösung der Bundesbahndirektion in Trier das Land RheinlandPfalz die letzte Bundesbahndirektion verlieren würde?
Herr Bundesminister, bitte!

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    Rede von Dr. Hans-Christoph Seebohm


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Danke vielmals, Frau Präsidentin. Ich bitte mir zu gestatten, daß ich die Fragen zusammen beantworte. Ich darf sie wie folgt beantworten.
    Presse- und Rundfunknachrichten, Herr Kollege, eilen etwaigen Beschlüssen zumindest weit voraus. Die vom Vorstand der Deutschen Bundesbahn eingesetzte Organisationskommission hat dem Bundesbahnvorstand Vorschläge für eine Neuaufteilung des Bundesbahnnetzes und für die Abgrenzung der Direktionsbezirke gemacht. Der Vorstand der Deutschen Bundesbahn kann nunmehr in Gespräche mit den zuständigen obersten Stellen der berührten Länder über die von der Kommission vorgeschlagenen Lösungen eintreten. Außer mit den Ländern und den beteiligten Städten wird der Vorstand auch mit den Eisenbahnergewerkschaften und mit dem Hauptpersonalrat der Deutschen Bundesbahn entsprechende Gespräche führen. Erst dann wird der Vorstand der Deutschen Bundesbahn entscheiden, welche Vorschläge er dem Verwaltungsrat zur Beschlußfassung unterbreiten wird. Diese Beschlüsse des Verwaltungsrats bedürfen, wenn sie gefaßt werden, der Genehmigung durch den Bundesminister für Verkehr. Die danach durchzuführende notwendige Neuordnung wird sich über mehrere Jahre hinziehen, und zwar unter möglichster Vermeidung von Entlassungen, von personellen Härten und von unwirtschaftlichen Aufwendungen.
    Tatsächlich werden alle bestehenden Direktionen von der Neuaufteilung mehr oder weniger betroffen. Bei dem erreichten Stand des technischen und wirtschaftlichen Strukturwandels können meiner Ansicht nach nicht alle Bundesbahndirektionen — nämlich 16 — aufrechterhalten werden. Eine Straffung der Organisation der Deutschen Bundesbahn, eine Organisation, die auf die Zeit nach dem 1. Weltkrieg zurückgeht, ist zur Anpassung des Leistungsangebots notwendig. Nur unter Ausnutzung aller Möglichkeiten kann den von allen Seiten bedauerten Verlusten der Deutschen Bundesbahn entgegengewirkt werden.
    Zu der zweiten Frage darf ich noch bemerken, daß bei der Deutschen Bundesbahn Überlegungen angestellt sind, ob und in welcher Weise bei notwendigen Auflösungen oder Umgliederungen von Direktionen an dem bisherigen Direktionssitz zum Ausgleich zentrale Stellen der Deutschen Bundesbahn untergebracht werden können. Auch diese Frage, über die mir Unterlagen oder Vorschläge noch nicht vorliegen, soll zunächst mit den Ländern erörtert werden.
    Ich möchte damit auch die Frage beantwortet haben, die mir Herr Kollege Stein schriftlich gestellt hat.