Rede von
Dr.
Gerhard
Stoltenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege Lohmar, Sie stellen eine wichtige Frage. Nur betrifft diese Frage ein zwar nicht völlig anderes, aber doch weitgehend anderes Thema als das, was Herr Raffert zur Frage der Mitwirkung von zehn Ministerien an der Weltraumforschung gesagt hat. Kompetenzfragen und Organisationsfragen sind in jeder Regierung ein schwieriges Problem. Man kann der Auffassung sein, daß die jetzige Zuständigkeit oder Organisation überprüft werden sollte oder verbesserungsfähig ist. Dazu wird sich hier die Bundesregierung nur als Ganzes äußern, nach den klaren Gesetzen, die gelten. Ich kann nur sagen, daß ich diese Anregung oder diesen Gedanken mit Interesse entgegennehme. Aber das hat mit der Frage oder der Kritik, die hier vom Herrn Kollegen Raffert an einer ganz bestimmten Form der Zusammenarbeit der Ministerien in der Weltraumforschung geübt wurde, nichts zu tun; denn die Federführung in der Weltraumforschung besitzen wir, und wir werden sie auch im Rahmen dieser Organisation tatkräftig ausüben.
Es trifft auch nicht zu, Herr Kollege Raffert, daß 100 Mitglieder in der Kommission für Weltraumforschung arbeiten. Die Kommission für Weltraumforschung zählt 25 Mitglieder. Sie hat aber als besondere Fachgremien 4 Fachgruppen und 15 Arbeitskreise zu Einzelfragen. Wenn Sie deren Mitglieder addieren — das sind aber jeweils Gremien von 15 sachkundigen Herren —, kommen Sie auf eine Gesamtzahl von 100. Das Bild einer großen Versammlung von 100 Gelehrten oder Wirtschaftlern entspricht also nicht der Wirklichkeit.
Meine Damen und Herren, ich habe hier klargestellt, daß wir uns mit den Problemen einer mittelfristigen Vorausschau und Planung im nationalen Bereich nachdrücklich beschäftigen und die Ergebnisse im Winter auch dem Ausschuß gerne vortragen wollen. Wir haben eine solche mittelfristige Planung in wesentlichen Bereichen, in der ELDO, in der ESRO. Ich habe Ihnen detailliert über unsere Überlegungen auf dem Gebiet der CETS vorgetragen und berichtet. Wir haben sie auch — in Konturen, würde ich sagen — in gewissen Punkten mit den USA angestellt. Über das Ergebnis der deutschamerikanischen Gespräche, auch der Verhandlungen, die ich vorbereitend mit Mr. Webb geführt habe, können Sie aus dem Kommuniqué über die Reise des Bundeskanzlers und die Besprechungen mit Präsident Johnson eine ganze Menge auch detaillierter Äußerungen entnehmen.
Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum Abschluß sagen, daß wir uns, wenn auch nicht gerade aus ¡der täglichen Auseinandersetzung mit diesen Fragen, der großen Schwierigkeiten, auch der Spannungen und der Probleme in diesem Bereich wohl bewußt sind. Ich begrüße es noch einmal dankbar, daß das ganze 'Haus oder jedenfalls die hier anwesenden Mitglieder des Hohen Hauses sich in dieser grundsätzlichen Einstellung einig wissen. Wir werden jeden kritischen Beitrag dankbar begrüßen, noch dankbarer allerdings, wenn er mit konstruktiven Vorschlägen verbunden ist.