Rede von
Dr.
Maria
Probst
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Ich habe den Herrn Abgeordneten Felder gefragt, ob er seine Fragen als beantwortet betrachtet, und er hat dies bejaht.
Dann kommen wir zu Frage VII/7 des Abgeordneten Dr. Bechert :
Was hat das Bundesverteidigungsministerium an Gründen gegen die Auffassung des Wehrbeauftragten vorzubringen , die dort genannte Entscheidung der Abteilung Verwaltung und Recht des Ministeriums sei gesetzwidrig, die darauf hinauslief, die Entfernung eines Atomwaffengegner-Plakates aus dem Spind eines Bundeswehrsoldaten sei Rechtens gewesen?
Bitte, Herr Staatssekretär!