Rede von: Unbekanntinfo_outline
Das Faktum, daß eine Beunruhigung eingetreten ist, kann ich nicht bestreiten. Sie wäre aber, so glaube ich, auch sonst nicht vermeidbar gewesen, weil überall da, wo Kürzungen vorgenommen werden sollen — gleichgültig, in welchem Bereich —, alle Betroffenen sofort mit erheblichem Widerspruch und mit Protesten antworten. Das läßt sich leider nicht verhindern. Jeder bejaht zwar ganz allgemein die Streichung von Subventionen, gleichgültig, ob offener oder versteckter Art. Ich spreche, Herr Abgeordneter, jetzt hier nicht von den Beamten, sondern von Subventionen schlechthin. Die Frage war auch ganz generell gestellt, nämlich hinsichtlich der Veröffentlichung von grundsätzlichen Beschlüssen. Ich möchte ganz klar sagen, daß im Zusammenhang mit den Anrechnungsvorschriften natürlich von keiner Subvention die Rede sein kann. Jeder — sagte ich — bejaht selbstverständlich die Streichung ganz allgemein und befindet sich damit in Einklang mit einer Entschließung dieses Hohen Hauses. Aber wenn es an die Streichung in einem Bereich geht, von dem er selbst betroffen wird, dann ist er natürlich nicht dafür.