Rede von
Erwin
Schoettle
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Die Fragen aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers für Gesundheitswesen sind beantwortet.
Ich rufe die Fragen aus dem Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts auf Drucksache V/428 auf, zunächst die Fragen Ill und I/2 des Abgeordneten Dr. Vogel :
Wann ist der Kulturpolitische Beirat des Auswärtigen Amts zuletzt zusammengetreten?
Welche Mitglieder gehören dem Kulturpolitischen Beirat des Auswärtigen Amts gegenwärtig an?
Ist Herr Abgeordneter Dr. Vogel im Saal? — Das ist nicht der Fall. Die Fragen werden schriftlich beantwortet.
Die Fragen des Herrn Abgeordneter Wischnewski sind zurückgezogen.
Ich rufe die Frage aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers für Familie und Jugend auf. Sie steht auf der Drucksache V/428. Fragestellerin ist die Frau Abgeordnete Freyh. Die Frage lautet:
Ist die kürzlich von Bundesminister Dr. Stoltenberg geäußerte Auffassung, die Ausbildungsförderung einheitlich in einem Bundesgesetz bzw. einem Verwaltungsabkommen zu regeln, oder die von Bundesminister Dr. Heck vertretene Weiterentwicklung des gezielten Familienlastenausgleichs durch Ausbildungszulagen verbindliche Politik der Bundesregierung in der Frage der künftigen Gestaltung der Ausbildungshilfen?
Bitte, Herr Staatssekretär!