Rede von
Erwin
Schoettle
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich rufe die Fragen IX/13, IX/14 und IX/15 des Herrn Abgeordneten Strohmayr auf:
Trifft es zu, daß es einen Plan der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft gibt, der vorsieht, Obst und Gemüse zu vernichten, wenn Preisstörungen auf dem Agrarmarkt befürchtet werden?
Hält die Bundesregierung die in Frage IX/13 genannten Maßnahmen, die auch noch mit Steuermitteln finanziert werden sollen, für vertretbar, namentlich im Hinblick auf die Hungersnot in vielen Teilen der Telt?
Ist die Bundesregierung bereit, der EWG-Kommission in Brüssel Vorschläge zu unterbreiten, die es ermöglichen, geeignete überschüssige Nahrungsmittel in die Hungergebiete der Welt zu liefern und diese Aktion eventuell aus Mitteln des EWG-Ausrichtungs- und Garantiefonds zu finanzieren?
Der Fragesteller hat sich mit schriftlicher Beantwortung einverstanden erklärt. Die Antworten liegen noch nicht vor, sie werden nach Eingang im Sitzungsbericht abgedruckt.
Wir kommen damit zu den Fragen aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers für Arbeit und Sozialordnung. Ich rufe die Frage X/1 des Herrn Abgeordneten Dr. Schmidt auf:
auf:
Teilt die Bundesregierung die Auffassung, daß die Richtlinien der Bundesanstalt für Arbeitsvermittlung und Arbeitslosenversicherung, Nürnberg, aus dem Jahre 1955, nach denen die berufliche Umschulung von Kleinlandwirten erfolgt, dringend einer Neuformulierung bedürfen? -
Die Frage wird von Herrn Abgeordneten Fellermaier übernommen. Bitte, Herr Staatssekretär!