Rede von: Unbekanntinfo_outline
Die Bundesregierung hat in diesem Hohen Hause wiederholt die Erklärung abgegeben, daß sie den einheimischen Eisenerzbergbau bei seiner Anpassung an den Strukturwandel auf dem Welteisenmarkt deshalb unterstützt, weil der deutsche Eisenerzbergbau nach den heute zugänglichen Informationen eine echte Chance hat, sich im Wettbewerb auf längere Sicht zu behaupten. Nur mit dieser Überzeugung hat die Bundesregierung dem Eisenerzbergbau in den zurückliegenden Jahren die wesentlichen Hilfen auf dem Gebiete der Steuern, der sozialen Leistungen, der Frachten und andere gewährt. In letzter Zeit sind dem Eisenerzbergbau zusätzlich zu diesen Hilfsmaßnahmen im Billigkeitswege Umsatzsteuern in Höhe von 16 Millionen DM erlasssen worden, und wiederum zusätzlich dazu werden jetzt Anträge des Eisenerzbergbaus auf Teilerlaß der Vermögensabgaben zum Lastenausgleich und auf Neubewertung der Untertageanlagen geprüft.
Sollte Ihre Frage, Herr Abgeordneter, aber dahin gehen, ob alle diese Anstrengungen der Bundesregierung zugunsten des Eisenerzbergbaus die wirtschaftliche Zukunft jeder einzelnen heute noch betriebenen Schachtanlage zuverlässig gewährleisten, dann muß die Antwort der Bundesregierung lauten: Dies hängt auch von Faktoren ab, auf die die Bundesregierung keinen Einfluß hat. Das sind die unternehmerische Entscheidung der Eigentümer bei der Führung ihrer Betriebe, die Entwicklung der Weltmarktpreise für Erz, der Frachten, der Arbeitskosten und des technischen Fortschritts. Die Bundesregierung möchte dazu beitragen, daß der Eisenerzbergbau ernsthafte und gute Chancen im Wettbewerb hat. Mehr kann und darf sie nicht.