Rede von
Dr.
Gerhard
Stoltenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Ich habe bereits gesagt, daß die Bundesregierung den auf sie entfallenden Anteil dieser begründeten höheren Anforderungen sowohl bei den Investitionen wie bei den Betriebskosten in den Haushaltsentwurf 1966 eingesetzt hat, der jetzt dem Bundestag zur Beschlußfassung zugeht. Das Problem ist durch die erwähnte Entscheidung der Länder entstanden, ihre Verpflichtungen bis auf 30 Millionen DM laufende Betriebskosten insgesamt zu begrenzen. Dort ist der Fehlbetrag, über den sich die Länder und auch die Bundesregierung als Stifter oder Mitstifter der DESY zur Zeit unterhalten.