Rede von
Dr.
Gerhard
Stoltenberg
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Auf Grund von Vereinbarungen zwischen dem Bund und der Freien Hansestadt Hamburg werden die Investitionskosten in Höhe von 83 Millionen DM vom Bund und in Höhe von 17 Millionen DM von Hamburg aufgebracht. 10 Millionen DM hat die Stiftung Volkswagenwerk für das Werks- und Laborgebäude beigesteuert. Die Betriebskosten sind bisher je zur Hälfte vom Bund und von den Ländern getragen worden. Die Länder haben allerdings für die Betriebskosten eine Obergrenze von 30 Millionen DM, für ihren Anteil also eine Obergrenze von 15 Millionen DM festgesetzt. Daraus ist jetzt bei dem erheblich gesteigerten Mehrbedarf das Problem entstanden, um dessen Lösung wir uns gemeinsam bemühen.