Rede von
Dr.
Carlo
Schmid
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Die Sitzung ist eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung darf ich dem Kollegen Dr. Mälzig die Glückwünsche des Hauses zu seinem 65. Geburtstag aussprechen.
Folgende amtliche Mitteilung wird ohne Verlesung in den Stenographischen Bericht aufgenommen:
Das Bundesversicherungsamt hat am 19. Mai 1965 die Abrechnung über die Rentenzahlungen, Beitragserstattungen und Beitragszahlungen für die Krankenversicherung der Rentner in der Rentenversicherung der Arbeiter für das Kalenderjahr 1964 übersandt. Sie liegt im Archiv zur Einsichtnahme aus.
Nach einer interfraktionellen Vereinbarung wird die heutige Tagesordnung erweitert um die
Beratung des Antrags des Bundesministers der Finanzen betr. Veräußerung des Grundstücks der ehemaligen Luftfahrtforschungsanstalt München e. V. in Ottobrunn an die Firma Industrieverwaltungsgesellschaft mbH, Bad Godesberg .
Ist das Haus mit dieser Ergänzung der Tagesordnung einverstanden? — Das ist der Fall. Ich schlage Ihnen vor, wir beschließen dann gleich. Der Ältestenrat schlägt vor, die Vorlage zu überweisen an den Ausschuß für wirtschaftlichen Besitz des Bundes als federführenden Ausschuß und an den Haushaltsausschuß zur Mitberatung. — Das Haus ist damit einverstanden.
Punkt 1 der Tagesordnung:
Fragestunde
Wir kommen zu den Fragen aus dem Geschäftsbereich des Bundesministers für Gesundheitswesen. Frage XII/1 — der Abgeordneten Frau Welter —:
Trifft es zu, daß, wie kürzlich in der Presse zu lesen war, in deutschen Krankenhäusern Kinderstationen fehlen, weil für Kinder nur die halben Pflegesätze gezahlt werden, und daß infolge dieses Mangels an Kinderstationen schwerkranke Kinder häufig nicht mehr rechtzeitig behandelt werden können?