Rede von
Dr.
Carlo
Schmid
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Die Frage ist beantwortet.
Die Frage VIII/3 ist vom Fragesteller zurückgestellt.
Ich rufe auf die Frage VIII/4 — des Herrn Abgeordneten Dr-. Müller-Emmert —:
Ist die Bundesregierung im Interesse einer gesunden Wasserwirtschaft und zur Verhinderung des Entstehens von Ödlandflächen bereit, den Eigentümern der vielen landwirtschaftlich genutzten, nunmehr aber brachliegenden Grundstücke in der Westpfalz, insbesondere in den Höhenlagen der Lauter, der Alsenz, des Glans und des Odenbaches, durch Förderungsmaßnahmen einen Anreiz zur Aufforstung ihrer Grundstücke zu geben?
Der Fragesteller hat sich mit schriftlicher Beantwortung einverstanden erklärt. Die Antwort des Bundesministers Schwarz vom 3. Mai 1965 lautet:
Die Bundesregierung fördert schon seit Jahren mit Mitteln des „Grünen Plans" und mit Mitteln des Regionalen Förderungsprogramms neben anderen Maßnahmen auch die Aufforstung von landwirtschaftlichen Grenzertragsböden und Ödländereien.
Aus dem Grünen Plan wurden an das Land Rheinland-Pfalz für forstliche Maßnahmen von 1960-1964 rund 5 943 000 DM ausgezahlt und für 1965 vorläufig weitere 1,4 Mill. DM global bewilligt. Für die Aufforstung von Grenzertragsböden und Ödländereien bewilligten daraus die Behörden des Landes Rheinland-Pfalz für die Zeit von 1960-1964 rund 1 498 000 DM. Die Bundesregierung ist bereit, auch künftig Mittel aus dem Grünen Plan für Aufforstungen der vorgenannten Flächen zu geben. Sie glaubt, damit nicht nur zur Verbesserung der Agrarstruktur, sondern zugleich auch zu einer günstigen Beeinflussung des Wasserhaushaltes beizutragen.
Außerdem gewährt die Bundesregierung im Rahmen des Regionalen Förderungsprogramms u. a, auch Mittel für Aufforstungsvorhaben in den Bundesausbaugebieten, soweit keine Überschneidung mit dem Grünen Plan eintritt. Falls spezielle Angaben über die bisher bewilligten Beträge für die von Ihnen genannten Gebiete der West-Pfalz gewünscht werden, bin ich gern bereit, diese von dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Landwirtschaft, Weinbau und Forsten zu erbitten.
Ich rufe auf die Frage VIII/5 — des Herrn Abgeordneten Ertl —:
Treffen Pressemeldungen zu, wonach das Bundesernährungsministerium ein neues Programm für die zukünftige Agrarpolitik ausgearbeitet hat?