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ID0417119800

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 171. Sitzung Bonn, den 11. März 1965 Inhalt: Fragestunde (Drucksache IV/3152) Fragen der Abg. Frau Dr. Hubert und Flämig: Erklärung des 5. Mai jeden Jahres zum „Europatag" Höcherl, Bundesminister . . . . . 8597 B Frau Dr. Hubert (SPD) . . . . . 8598 A Flämig (SPD) . . . . . . . . . 8598 B Fragen des Abg. Müller (Berlin) : Altersversorgung für Angehörige des öffentlichen Dienstes Höcherl, Bundesminister . . . . . 8598 D Müller (Berlin) (CDU/CSU) . . . . 8599 A Cramer (SPD) . . . . . . . . . 8599 B Frage des Abg. Dröscher: Aufwendungen für die polizeiliche Überwachung des Straßenverkehrs Höcherl, Bundesminister . . . . 8599 B Dröscher (SPD) 8599 C Fragen des Abg. Felder: Einschleusung von Jugoslawen in das Lager Zirndorf — Schmugglerring Höcherl, Bundesminister . . . . 8599 D Seidel (Fürth) (SPD) 8600 A Dr. Müller-Emmert (SPD) . . . 8600 A Frage des Abg. Schmitt-Vockenhausen: Kriminalstatistik 1964 Höcherl, Bundesminister 8600 B Dr. Müller-Emmert (SPD) . . . 8600 C Frage des Abg. Lautenschlager: Jubiläumszuwendungen an Beamte Höcherl, Bundesminister 8600 C Frage des Abg. Dr. Schmidt (Wuppertal) : Durchnumerierung der Bevölkerung zur Koordinierung und Beschleunigung der Verwaltungsarbeit 8600 D Fragen des Abg. Wagner: Kindesmißhandlungen Höcherl, Bundesminister 8600 D Wagner (CDU/CSU) 8601 A Frage des Abg. Dr. Huys: Sporthallen der Bundeswehr von Hassel, Bundesminister . . . 8601 B Dr. Huys (CDU/CSU) 8601 D Kreitmeyer (FDP) . . . . . . 8601 D Dröscher (SPD) 8602 A Sänger (SPD) 8602 C II Deutscher Bundestag — 4. Wahlperiode — 171. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 11. März 1965 Frage des Abg. Rasner: Information der Bundeswehr über die Wehrdebatte des Bundestages am 20. und 21. 1. 1965 von Hassel, Bundesminister . . 8602 D Rasner (CDU/CSU) 8603 A Heiland (SPD) 8603 A, 8603 D Kreitmeyer (FDP) 8603 B Dr. Müller-Emmert (SPD) . . . 8603 C Sänger (SPD) 8604 B Fragen des Abg. Cramer: Abwendung von durch Flugunfälle entstehenden Gefahren für Schortens und den Raum Wilhelmshaven-Friesland — Luftwaffenschule 10 von Hassel, Bundesminister . . . 8604 C Cramer (SPD) . . . . . . . . . 8604 D, 8606 A Frau Dr. Flitz (Wilhelmshaven) (FDP) 8605 C, 8606 B Kreitmeyer (FDP) 8606 C Frage des Abg. Schultz: Anrechnung des Ausbildung von Piloten auf den Zahlungsausgleich für die Stationierung der US-Truppen von Hassel, Bundesminister . . . 8606 D Frage des Abg. Dr. Mommer: Zigarettenkonsum Bargatzky, Staatssekretär . . . . 8607 A Dr. Mommer (SPD) . . . . . . 8607 B Mertes (FDP) 8607 C Fragen des Abg. Strohmayr: Maßnahmen zum Schutze des Grundwassers — Unterirdische Heizöltanks Bargatzky, Staatssekretär . . . . 8608 A Strohmayr (SPD) . . . . . . . 8608 B, 8609 C Dr. Kohut (FDP) . . . . . . . . 8609 B Dr. Dehler, Vizepräsident . . . 8609 B Bausch (CDU/CSU) 8609 D Fragen des Abg. Josten: Vergiftung von Lebensmitteln durch Salmonellen Bargatzky, Staatssekretär . . . 8610 A Josten (CDU/CSU) 8610 C Frage des Abg. Unertl: Ordnungswidrigkeitengesetz — Verstöße gegen das Lebensmittelgesetz . 8611 Nächste Sitzung 8611 Anlage 8613 Deutscher Bundestag — 4. Wahlperiode — 171. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 11. März 1965 8597 171. Sitzung Bonn, den 11. März 1965 Stenographischer Bericht Beginn: 14.01 Uhr.
  • folderAnlagen
    Deutscher Bundestag — 4. Wahlperiode — 171. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 11. März 1965 8613 Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich a) Beurlaubungen Adorno 12. 3. Dr. Aigner * 11. 3. Frau Albertz 12. 3. Bading * 12. 3. Dr.-Ing. Balke 31. 3. Bauer (Wasserburg) 12. 3. Bäumer 3. 4. Bazille 12. 3. Berlin 19. 3. Berkhan 12. 3. Biechele 15. 3. Dr. Bieringer 12. 3. van Delden 11.3. Deringer 12. 3. Dr. Dr. h. c. Dresbach 15. 3. Dr. Eckhardt 12. 3. Etzel 11.3. Felder 12. 3. Dr. Franz 12. 3. Gaßmann 12. 3. Haage (München) 12. 3. Gräfin vom Hagen 12. 3. Hahn (Bielefeld) * 11.3. Hammersen 12. 3. Dr. Dr. Heinemann 26. 3. Herold 12. 3. Hermsdorf 11. 3. Hufnagel 12. 3. Dr. Kempfler 13. 3. Dr. Kliesing (Honnef) * 12. 3. Klinker * 11. 3. Kriedemann * 12. 3. Dr. Krümmer 12. 3. Kulawig 15. 4. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordneter) beurlaubt bis einschließlich Kuntscher 12. 3. Lenz (Bremerhaven) 29. 3. Leukert 12. 3. Dr. Löhr * 11.3. Dr. Löbe 12. 3. Maier (Mannheim) 12. 3. Marx 26. 3. Mauk * 12. 3. Mick 12. 3. Müller (Worms) 12. 3. Ritzel 23. 3. Rollmann 12. 3. Schlick 12. 3. Dr. Schneider (Saarbrücken) 21.3. Schultz 11. 3. Dr. Schwörer 12. 3. Seidl (München) 12. 3. Seifriz 11.3. Spitzmüller 27. 3. Dr. Starke 12. 3. Dr. Stoltenberg 15. 3. Strauß 12. 3. Unertl 12. 3. Verhoeven 12. 3. Wehner 20. 3. Weinkamm 13. 3. Wienand 12. 3. Wilhelm 10. 4. Wischnewski 11. 3. b) Urlaubsanträge Blachstein 10. 4. Metzger 31. 3. *) Für die Teilnahme an Ausschußsitzungen des Euro- päischen Parlamentes
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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Herr Abgeordneter, ich bin sicherlich nicht technisch genügend vorgebildet, um diese Frage abschließend beantworten zu können. Ich könnte mir aber denken, daß doppelwandige Tanks zwar eine ungleich höhere Sicherheit gegen das Ausfließen von Öl infolge von Korrosion bieten — das ist ja die überwiegende Ursache —, aber natürlich keine absolute Sicherheit, und daß auch die doppelwandigen Tanks nach einer gewissen
    Zeit, die allerdings sehr viel länger bemessen sein wird als bei einwandigen, wiederum erneuert oder zumindest überprüft werden müssen.

    Metadaten/Kopzeile:
    8610 Deutscher Bundestag — 4. Wahlperiode — 171. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 11. März 1965
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Rede von Dr. Thomas Dehler
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Wir kommen zu den Fragen XIV/5 und XIV/6 — des Herrn Abgeordneten Josten —; die beiden Fragen gehören wohl zusammen:
Sind die zur Zeit bei der Bevölkerung geäußerten Sorgen über die Vergiftung von Lebensmitteln durch Salmonellen in der Bundesrepublik berechtigt?
Welche Maßnahmen wurden oder werden getroffen, um den Verkauf von durch Salmonellen vergifteten Lebensmitteln zu verhindern?
Herr Staatssekretär, bitte.


arrow_downwardZur Rede danach
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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Gestatten Sie mir, daß ich die beiden Fragen im Zusammenhang beantworte.
    Der Befall von Lebensmitteln mit Salmonellen ist nicht nur ein Problem in der Bundesrepublik Deutschland, sondern betrifft in gleicher Weise andere europäische und außereuropäische Staaten. Von einer bedrohlichen Zunahme des Salmonellenbefalls unserer Lebensmittel, insbesondere auch im Vergleich zu anderen Ländern, wird jedoch nicht gesprochen werden können. Zum Schutz vor Salmonellen sind allein in den letzten Jahren zahlreiche Verordnungen erlassen worden. Vielleicht darf ich mir in Anbetracht der vorgeschrittenen Zeit erlauben, von einer Aufzählung dieser annähernd zehn Verordnungen abzusehen.
    Die auf Grund dieser Vorschriften durchgeführten Untersuchungen von Lebensmitteln auf Salmonellen haben dazu beigetragen, das vielschichtige Problem der Salmonellose und die Beziehungen zwischen Tier, Lebensmitteln und Mensch, Abwässern und Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln weitgehend aufzuzeigen. Mit Hilfe dieser gesetzlichen Bestimmungen ist es gelungen, die Hauptquellen des Salmonellenbefalls der Lebensmittel weitgehend zu verstopfen. Die Salmonellenbekämpfung wird aber weiterhin besondere Aufmerksamkeit erfordern. Im Vordergrund stehen zur Zeit Maßnahmen zur hygienischen Gewinnung von Geflügelfleisch, mit denen sich die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft beschäftigt.
    Ich möchte ausdrücklich betonen — und dieser Punkt scheint viele Irrtümer und unberechtigte Kritik hervorgerufen zu haben —, daß das Gewicht der Maßnahmen nicht so sehr auf die Feststellung von Salmonellen in einzelnen Lebensmitteln gerichtet sein kann. Solche Feststellungen werden immer nur auf Stichproben beschränkt bleiben und nur begrenzten Schutz vermitteln; entscheidender Wert wird vielmehr vom Gesetzgeber auf die Hebung der hygienischen Maßnahmen bei der Gewinnung von Lebensmitteln tierischer Herkunft zu legen sein.
    Selbstverständlich ist auch die Behandlung der Lebensmittel im Haushalt und in den Gemeinschaftsküchen ein nicht zu unterschätzender Faktor bei der Vermeidung von Lebensmittelvergiftungen. Um auch hier auf den Schutz vor einer Infektion durch Salmonellen hinzuwirken, ist eine beim Bundesgesundheitsamt gebildete Salmonella-Kommission unter anderem beauftragt worden, ein Merkblatt vorzubereiten, in dem Ratschläge zur Verhütung fieberhafter Brechdurchfälle, verursacht durch Salmonellabakterien in Lebensmitteln, gegeben werden. Ich beabsichtige, dieses Merkblatt nach seiner Fertigstellung allen Haushalten zugänglich zu machen.