Rede von
Dr.
Ernst
Benda
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Das waren sie wohl, Herr Kollege Erler. Einer der Zeugen — ich bitte, mich zu unterstützen, Herr Hoogen; ich glaube, es war der Herr Regierungsbaudirektor Loibl — hat in seinem Antwortschreiben — Sie finden das übrigens alles im Bericht; derjenige, der den Bericht liest, kann das da alles bereits finden —, nachdem dieses sogenannte Empfehlungsschreiben den Dienstweg bis nach München heruntergegangen war, für die Oberfinanzdirektion München zurückgeschrieben: Dieser Herr Schloß ist uns seit 1950/51 — oder seit Jahren; so hat er sich, glaube ich, ausgedrückt — bestens bekannt; wir brauchen eure Empfehlungen nicht.
— Nachdem Herr Erler, das Empfehlungsschreiben erteilt worden war!
— Herr Kollege Erler, ich bin, wenn Sie es wünschen, gern bereit, mich über diesen Punkt näher zu
verbreiten. Wir müssen dann die Frage klären, ob es sich überhaupt um ein Empfehlungsschreiben handelt.
Herr Jahn hat, wenn ich ihn richtig verstanden habe, zu diesem Komplex lediglich den Vorwurf erhoben, der Herr Verteidigungsminister habe — so haben Sie sich, glaube ich, Herr Jahn, ausgedrückt; Sie können mich, wenn es falsch ist, gleich berichtigen — keine hinreichende Weisung erteilt, und infolgedessen habe dann der damalige Hauptmann Eberbach, der dieses erste Schreiben abgesetzt hat, etwas getan, was nach unserer allgemeinen Auffassung im Ausschuß etwas über die Sache hinausging.
Dem Herrn Minister ist also von Ihrer Seite, Herr Erler, nicht vorgeworfen worden, daß er eine Weisung in falscher Richtung gegeben habe, sondern, daß er keine Weisung erteilt habe. Es ist manchmal schwer, sich durchzufinden. Aber es ist Ihre Argumentation in dieser Sache.