Rede von
Dr.
Carlo
Schmid
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Die Sitzung ist eröffnet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung habe ich im Namen des Hauses und in meinem eigenen Namen dem Kollegen Dr. Siemer zu seinem 60. Geburtstag zu gratulieren.
In der dritten Sitzung des Bundestages am 8. November 1961 ist als 24. ständiger Ausschuß der Ausschuß für Wohnungswesen, Bau- und Bodenrecht eingesetzt worden. Der Ausschuß hat mit Schreiben vom 14. Dezember 1961 angeregt, in Anlehnung an die Neubenennung des korrespondierenden Ministeriums die Bezeichnung wie folgt zu ändern: Ausschuß für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung.
Ist das Haus mit dieser Namensänderung einverstanden? — Ich höre keinen Widerspruch; es ist so beschlossen.
Wir kommen zum einzigen Punkt .der heutigen Tagesordnung, Punkt 9. Ich habe den Eindruck, daß es sich nicht empfiehlt, die unter a), b) und c) aufgeführten Gesetzentwürfe zusammen zu beraten, vielmehr glaube ich, ,daß wir sie gesondert behandeln sollten. Ist das Haus einverstanden? — Zunächst also Punkt 9 a) :
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Wehrpflichtgesetzes .
Ich erteile das Wort dem Herrn Bundesverteidigungsminister.