Rede von
Dr.
Carlo
Schmid
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren, im Ältestenrat ist vereinbart worden, daß die Aussprache über den Bericht in der übernächsten Woche stattfinden soll. Der Punkt 9 ist also für heute erledigt.
Ich rufe auf Punkt 10:
Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs einer Ergänzung zum Entwurf des Bundeshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1961 (Drucksache 2300).
Dieser Punkt kann als mitbegründet betrachtet werden. Ist das Haus damit einverstanden? — Dann bedarf es einer weiteren Begründung nicht.
Auch hier ist im Ältestenrat vereinbart warden, daß die Aussprache in der übernächsten Woche stattfinden soll. Also ist auch Punkt 10 für heute erledigt.
Ich rufe auf den noch zusätzlich auf die Tagesordnung gesetzten Punkt:
Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD betr. Wahl der Mitglieder der Rundfunkräte der Anstalten des öffentlichen Rechts „Deutsche Welle" und „Deutschlandfunk" .
Ist das Haus damit einverstanden, daß wir die Wahl durch die Abstimmung über diesen Antrag vornehmen? — Wird etwas zu diesem Antrag bemerkt?
— Meine Damen und Herren, ich bitte um Ruhe.
Bei Unruhe ist es unmöglich, die Sitzung zu leiten.
Wird zu dem Antrag Drucksache 2464 das Wort verlangt? — Das ist nicht der Fall. Wir kommen zur Abstimmung. Wer diesen Antrag annehmen will, der möge die Hand erheben. — Gegenprobe! — Enthaltungen? — Ich stelle einstimmige Annahme fest.
Damit sind der Abgeordnete Müller-Hermann und Herr Heinrich Braune, Hamburg, zu Mitgliedern des Rundfunkrates der „Deutschen Welle" und die Abgeordneten Frau Geisendörfer, Dr. Gradl, Krüger , Mattick, Herr J. F. Warner (Bad Godesberg) und der Abgeordnete Zoglmann zu Mitgliedern des Rundfunkrates des „Deutschlandfunk" gewählt.
Damit ist die Tagesordnung erledigt. Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf den 22. Februar 1961, 9 Uhr, ein.
Die Sitzung ist geschlossen.