Rede von
Dr.
Friedrich
Schäfer
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich hatte den Auftrag, zur finanziellen Seite der Kulturpolitik Stellung zu nehmen, und zwar in einer umfassenden Weise. Das ist angesichts der fortgeschrittenen Zeit nicht möglich. Deshalb will ich hier lediglich ankündigen, daß ich bei den Haushaltsberatungen zum Einzelplan 06 darauf zurückkommen werde. Ich werde dabei sowohl zur Frage des Umfangs der auf dem Gebiete der Kulturpolitik notwendigen finanziellen Mittel überhaupt wie auch zu der entscheidenden zweiten Frage Stellung nehmen, wie die Länder und die Gemeinden in die Lage versetzt werden können, diesen ihren Aufgaben nachzukommen.
Damit später bei der Haushaltsdebatte nicht gesagt wird, das hätte man heute hier vorbringen müssen, wollte ich das angekündigt haben. Ich glaube, man kann die Frage, wie der Finanzausgleich in diesem Zusammenhang behandelt werden soll, nicht so am Schluß der Debatte anhängen, sondern muß darauf ausführlich eingehen.