Rede von: Unbekanntinfo_outline
Die Sitzung ist eröffnet.
Am 26. Januar hat der Kollege Hellenbrock seinen 60. Geburtstag gefeiert. Ich spreche ihm im Namen des Hauses die herzlichsten Glückwünsche aus, wünsche ihm weiterhin gute Gesundheit und tatkräftige Mitarbeit im Kreise seiner Kollegen.
Die übrigen amtlichen Mitteilungen werden ohne Verlesung in den Stenographischen Bericht aufgenommen:
Der Herr Präsident des Bundesrechnungshofes als Bundesbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung hat unter dem 21. Januar 1960 ein Gutachten über a) Organisation und Personalwirtschaft bei den Vertretungen des Bundes in Osterreich, b) die Bewirtschaftung der Haushaltsmittel des Einzelplans 05, soweit es sich um diese Vertretungen handelt, übersandt, das im Archiv zur Einsichtnahme ausliegt.
Der Herr Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat unter dem 20. Januar 1960 die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jakobs, Lücker , Gerns und Genossen betreffend internationale Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche (Drucksache 1492) beantwortet. Sein Schreiben wird als Drucksache 1575 verteilt.
Der Herr Bundesminister der Finanzen hat unter dem 26. Januar 1960 die Kleine Anfrage der Fraktion der FDP betr. Mitarbeit von Söhnen und Töchtern im eigenen landwirtschaftlichen Betrieb beantwortet. Sein Schreiben wird als Drucksache 1576 verteilt.
Vor Punkt 1 der Tagesordnung werden wir, da der Herr Staatssekretär des Bundesverkehrsministeriums jetzt anwesend ist, die noch übriggebliebenen Fragen aus der Fragestunde der vorigen Woche — Drucksache 1536 — nachholen. Sie liegen als Sonderdruck vor.
Ich rufe die erste Frage — des Herrn Abgeordneten Jacobs — über den Ausbau der Staustufe Enkirch auf:
Ist der Bundesregierung bekannt, daß die Interessengemeinschaft der durch den Ausbau der Staustufe Enkirch betroffenen Barger der Stadt Traben-Trarbach u. a. die sofortige Zurückziehung der jetzt offenliegenden Pläne und für die Neupläne entweder eine Senkung des Wasserspiegels der Mosel im Stadtbereich von Traben-Trarbach um wenigstens 1,50 m oder die Verlegung der Staustufe moselaufwärts fordert?
Was gedenkt die Bundesregierung zu tun, damit Hochwasserschäden als Folge des Ausbaus der vorgenannten Staustufe unter allen Umständen vermieden werden?
Herr Staatssekretär, bitte!