Deutscher Bundestag
55. Sitzung
Bonn, den 21. Januar 1959
Inhalt:
Abg. Krüger (Neheim) tritt als Nachfolger des verstorbenen Abg. Gockeln in den Bundestag ein 2999 A
Glückwünsche zu den Geburtstagen der Abg. Spies (Brücken), Dr. Will, Hilbert, Dr. Hesberg, Dr. Adenauer, Kuntscher . 2999 B
Abg. Hübner, bisher Hospitant, tritt der Fraktion der CDU/CSU bei 2999 B
Fragestunde (Drucksache 786)
Frage 1, Abg. Krüger:
Aussiedler und Heimkehrer
Dr. Nahm, Staatssekretär 3001 A
Frage 2, Abg. Krüger:
Wirtschaftliche und soziale Eingliederung der ostdeutschen Bauern; in Verbindung mit
Frage 8, Abg. Dr. Schmidt (Gellersen) :
Wiedergabe einer einseitig gekürzten Bundestagsdebatte in der Veröffentlichung „Der Grüne Plan 1958"
Dr. Lübke, Bundesminister . . . . 3001 C Frage 3, Abg. Krüger:
Ablösungen nach dem LAG
Hartmann, Staatssekretär . . . 3002 A
Frage 4, Abg. Rademacher: Frachten in der Binnenschiffahrt
Dr. Seebohm, Bundesminister . . 3002 B
Ramms (FDP) 3002 C
Frage 5, Abg. Börner:
Geschwindigkeitsbeschränkungen für Krankentransportwagen
Dr. Seebohm, Bundesminister . . 3002 D
Börner (SPD) 3003 C
Frage 7, Abg. Dr. Mommer:
Errichtung einer Tankstelle auf der Autobahn zwischen Darmstadt und Camberg
Dr. Seebohm, Bundesminister . . . 3004 A Frage 9, Abg. Jahn (Marburg) :
Verweigerung des Einreisevisums für den polnischen Redakteur Jaszunski
Dr. Schröder, Bundesminister . . . 3004 C Frage 10, Abg. Dr. Friedensburg:
Verzögerungen im Autobahnverkehr durch Arbeiten zur Erneuerung der Autobahndecken
Dr. Seebohm, Bundesminister . . . 3005 A Frage 11, Abg. Frau Dr. Rehling:
Zusammensetzung des Verwaltungsrates des Kulturfonds des Europarates
Dr. van Scherpenberg, Staatssekretär 3006 A Frage 12, Abg. Frau Dr. Rehling:
Zusätzliche finanzielle Mittel für den Kulturfonds des Europarates
Dr. van Scherpenberg, Staatssekretär 3006 B
II Deutscher Bundestag — 3. Wahlperiode — 55. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 21. Januar 1959
Frage 13, Abg. Dr. Kreyssig:
Bericht der Bundesregierung über den Fortgang der Arbeiten zur Schiffbarmachung der Mosel
Dr. Seebohm, Bundesminister . . . 3006 D,
3007 A, B
Dr. Kreyssig (SPD) 3007 A, B
Frage 14, Abg. Brück:
Erfahrungen mit der Geschwindigkeitsbegrenzung in geschlossenen Ortschaften und auf der Autobahn Frankfurt—Mannheim
Dr. Seebohm, Bundesminister 3007 C, 3008 C Brück (CDU/CSU) 3008 B
Frage 15, Abg. Logemann:
Einweisung von Bundeswehrfamilien
in noch nicht bezugsfertige Wohnungen
Strauß, Bundesminister . . . . . 3009 B Frage 16, Abg. Dr. Serres:
Erschließung der Erdgasquellen in der Nordsahara
Dr. van Scherpenberg, Staatssekretär 3009 D Frage 17, Abg. Dr. Besold:
Bevorzugung dunkler Autobahndecken
Dr. Seebohm, Bundesminister . . . 3010 A
Wahl eines beratenden Mitglieds des Wahlprüfungsausschusses . . . . . . . . 3011 A
Große Anfrage der Fraktion der SPD betr. Arbeitszeit der Bundesbeamten (Drucksache 591 [neu]); in Verbindung damit
Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes (Drucksache 620)
Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Beschäftigung von Schwerbeschädigten im Bundesdienst (Drucksache 674)
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Bundesbeamtengesetzes (FDP) (Drucksache 726) — Erste Beratung —
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung und Ergänzung des Bundesbesoldungsgesetzes (FDP) (Drucksache 727) — Erste Beratung —Falier (SPD) 3011 B
Matzner (SPD) . . . . . . . . . 3012 C
Dr. Schröder, Bundesminister 3013 A, 3016 D,
3020 A
Eilers (Oldenburg) (FDP) 3013 D
Schmitt (Vockenhausen) (SPD) . . 3015 C
Kühlthau (CDU/CSU) 3017 A
Entwurf eines Gesetzes über die friedliche Verwendung der Kernenergie und den Schutz gegen ihre Gefahren (Atomgesetz) (Drucksache 759) — Erste Beratung —; in Verbindung damit
Entwurf eines Gesetzes über die friedliche Verwendung der Kernenergie (Atomgesetz) (FDP) (Drucksache 471) — Erste Beratung -
Antrag der Fraktion der SPD betr. Überwachung radioaktiver Verseuchung (Drucksache 496)
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 20. Dezember 1957 über die Errichtung einer Sicherheitskontrolle auf dem Gebiet der Kernenergie (Drucksache 599) — Erste Beratung —
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 20. Dezember 1957 über die Gründung der Europäischen Gesellschaft für die Chemische Aufarbeitung Bestrahlter Kernbrennstoffe (EUROCHEMIC) (Drucksache 600) — Erste Beratung —
Dr. Bechert (SPD) . . . . . . . 3020 D Dr. Balke, Bundesminister . 3022 B, 3028 D Dr. Rutschke (FDP) . . . . . . . 3026 D Dr. Ratzel (SPD) . . . . . . . . 3032 B Geiger (München) (CDU/CSU) . . . 3036 B Dr. Burgbacher (CDU/CSU) . . . . 3040 C
Entwurf eines Gesetzes zur Abkürzung handelsrechtlicher und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen (Drucksache 372) ; Schriftlicher Bericht des Rechtsausschusses (Drucksache 722) — Zweite und dritte Beratung — 3042 A
Entwurf eines Gesetzes über eine Betriebszählung in der Land- und Forstwirtschaft (Landwirtschaftszählung 1959) (Drucksache 687) — Erste Beratung — . . . . 3042 B
Entwurf eines Gesetzes über die Ausfuhrzolliste (Drucksache 713) — Erste Beratung — 3042 C
Antrag der Abg. Dr. Zimmer, Dr. Kopf, Metzger u. Gen. betr. Schaffung eines europäischen Beamtenstatuts; Mündlicher Bericht des Rechtsausschusses (Drucksachen 268, 458 [neu]) . . . . . . . . . . 3042 C
Antrag der Abg. Dr. Wahl, Metzger, Dr. Kopf u. Gen. betr. Internationale Schiedsgerichtsbarkeit auf dem Gebiete des Privatrechts; Mündlicher Bericht des Rechtsausschusses (Drucksachen 267, 626) . . . 3042 D
Deutscher Bundestag — 3. Wahlperiode — 55. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 21. Januar 1959 III
Antrag des Präsidenten des Bundesrechnungshofs betr. Rechnung und Vermögensrechnung des Bundesrechnungshofs für das Rechnungsjahr 1955—Einzelplan 20 —; Mündlicher Bericht des Haushaltsausschusses (Drucksachen 63, 704) . 3042 D
Antrag der Fraktion der SPD betr. Einreisegenehmigungen für Staatsangehörige der Ostblockstaaten; Mündlicher Bericht des Auswärtigen Ausschusses (Drucksachen 433, 720) 3042 D
Antrag der Fraktion der SDP betr. Erleichterung der Einreise in die Bundesrepublik; Bericht des Ausschusses für Inneres (Drucksachen 152, 724) . . . . . . . 3043 A
Entschließungen der 47. Jahreskonferenz der Interparlamentarischen Union (Drucksache 663) . . . . . . . . . . . . 3043 A
Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes (10. ÄndG LAG) (Drucksache 762) — Erste Beratung — 3043 B
Entwurf eines Gesetzes zu den drei Abkommen vom 3. April 1958 mit der Portugiesischen Republik über deutsche Vermögenswerte in Portugal, auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes und über die Liquidation des früheren deutschportugiesischen Verrechnungsverkehrs (Drucksache 763) — Erste Beratung — . . 3043 B
Entwurf eines Gesetzes zu den zwei Abkommen vom 8. April 1958 mit Spanien über gewisse Auswirkungen des zweiten Weltkrieges und über die Wiederherstellung gewerblicher Schutzrechte (Drucksache 764) — Erste Beratung — . . . . 3043 C
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz) (Bundesrat) (Drucksache 769) — Erste Beratung — 3043 C
Entwurf eines Gesetzes über Kostenstrukturstatistik (KoStrukStatG) (Drucksache 770) — Erste Beratung . . . . . . 3043 D
Entwurf eines Gesetzes zur Ergänzung der Verordnung zum Schutze der Wirtschaft (Abg. Schütz [München], Burgemeister, Schmücker u. Gen.) (Drucksache 503)
Erste Beratung — 3043 D
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Beförderungsteuergesetzes (FDP) (Drucksache 744 [neu]) — Erste Beratung — . . 3043 D
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Güterkraftverkehrsgesetzes (Abg. Schulze-Pellengahr, Struve, Unertl u. Gen.) (Drucksache 745) — Erste Beratung — 3044 A
Nächste Fragestunde 3044 C
Nächste Sitzung . . . . . . . . . 3044 C
Anlagen 3045 A
55. Sitzung
Bonn, den 21. Januar 1959
Stenographischer Bericht
Beginn: 15.07 Uhr.