Rede von
Detlef
Struve
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU/CSU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Kollege Weber, wenn Sie meinen, daß die aufgetretenen Schwierigkeiten einfach auf den großen Sektor der Sozialversicherung überwiesen werden können, dann haben Sie den von der CDU/CSU vor einem Jahr beschrittenen Weg nicht verstanden.
Ich möchte im Zusammenhang damit sagen, daß ich auch Ihren heutigen Diskussionsbeitrag nicht verstanden habe, wo Sie auf der einen Seite von Freiwilligkeit bei der Versicherung und nachher von Staatszuschüssen sprachen.
Das ist doch ein Widerspruch in sich. Bei einer Freiwilligkeit werden Sie nur erreichen, daß größere und bessergestellte Bauern und Familien sagen: „Vielen Dank!", und die anderen werden Sie allein lassen müssen. Wir als Berufsstand wollen diesen Weg nicht gehen; wir wollen keinen Unterschied zwischen groß und klein.
Meine Fraktion ist mit dem Berufsstand in dieser Frage einer Meinung. Und wenn Sie meinen, daß die unter Punkt 1 des Antrages geforderte Umwandlung der Darlehen in einen Zuschuß eine Kernfrage ist, dann möchte ich nur antworten, sinngemäß mit dem, was der Herr Minister sagt: Die Entscheidung über eine solche Frage steht dem Hohen Hause zu.
Nach meinem Dafürhalten ist es unsere Aufgabe, im Hinblick auf die Bedeutung, die dieses Gesetz in unserem ganzen ländlichen Lebensraum hat, durch eine Novellierung etwas hinzustellen, was auf die Dauer Bestand hat.