Rede von: Unbekanntinfo_outline
Meine Damen und Herren, die Beantwortung der Großen Anfrage ist erfolgt. Die Regierung hat auch zu dem Antrag der Fraktion der Deutschen Partei — Punkt 17 b der Tagesordnung — Stellung genommen. Ich muß nun an Sie die Frage richten, ob die Große Anfrage besprochen werden soll. Nach den vorliegenden Wortmeldungen nehme ich an, daß die von der Geschäftsordnung verlangten 30 Stimmen ohne weiteres gegeben sind. Ich möchte aber formell die Anfrage nicht unterlassen. Wer eine Besprechung wünscht, den bitte ich um das Handzeichen. — Die Zahl ist erreicht.
Es liegt nun weiter ein soeben schriftlich eingebrachter Antrag vor, den der Kollege Schneider begründet hat. Er lautet wie folgt:
Antrag der Deutschen Partei betreffend Berichterstattung der Bundesregierung über die wirtschaftliche Eingliederung der Saarwirtschaft in die Wirtschaft der Bundesrepublik. Der Bundestag wolle beschließen:
Die Bundesregierung wird ersucht, bis zum 31. Mai 1959 dem Bundestag einen Bericht über die zu treffenden wirtschaftlichen Maßnahmen für die Eingliederung der Saarwirtschaft in die Wirtschaft der Bundesrepublik zu erstatten.
Schneider und Fraktion
Nach § 107 der Geschäftsordnung ist, wenn dies ein Antrag im Anschluß an die Große Anfrage und nicht eine Ergänzung des Antrags der DP — Tagesordnungspunkt 17 b — sein soll — die erste Alternative hat mir der Kollege Schneider als gewünscht bestätigt —, wieder die Unterstützung von 30 anwesenden Mitgliedern notwendig. Darf ich fragen, ob diese Unterstützung vorhanden ist? — Das ist der Fall. Damit wird dieser Antrag zur Großen Anfrage mit zur Debatte gestellt.
Das Wort in der Aussprache, die ich hiermit eröffne, hat nunmehr der Abgeordnete Dr. Fritz .