Rede:
ID0303903300

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 39. Sitzung Bonn, den 3. Juli 1958 Inhalt: Entwurf eines Gesetzes zur Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1958 (Haushaltsgesetz 1958) (Drucksachen 300, 354, 357, 362 bis 365, 378, 400 bis 404, 408, 412, 413, 440 bis 444, 447, 460 bis 468) ; Zusammenstellung der Beschlüsse zweiter Beratung (Drucksache 490) — Fortsetzung der dritten Beratung — Allgemeine Aussprache Margulies (FDP) . .. . . . . . 2249 C Kurlbaum (SPD) . . . . 2253 B, 2279 D Dr. Steinmetz (DP) 2260 D Dr. Dr. h. c. Erhard, Bundesminister 2262 B Dr. Deist (SPD) . . . . . . . . 2266 C Dr. Hellwig (CDU/CSU) 2272 A Dr. Starke (FDP) 2277 C Köhler (FDP) . . . . . . . . 2280 A Logemann (DP) 2283 B Dr. Sonnemann, Staatssekretär . 2286 B Bading (SPD) 2289 B Glahn (FDP) . . . . . . . . 2289 C Diekmann (SPD) 2291 A Dr. Schellenberg (SPD) 2293 B Blank, Bundesminister . . 2295 B, 2304 C Mischnick (FDP) 2300 A Frehsee (SPD) . . . . . . . 2301 D Frau Kalinke (DP) 2305 B Pohle (SPD) . . . . . . . . 2308 B Horn (CDU/CSU) 2308 D Rehs (SPD) . . . . . . . . 2309 B Kuntscher (CDU/CSU) . . . . . 2312 D Dr. Nahm, Staatssekretär . . . . 2315 C Weiterberatung vertagt . . . . . . . 2316 D Nächste Sitzung 2317 C Anlage 2319 Deutscher Bundestag — 3. Wahlperiode — 39. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 3. Juli 1958 2249 39. Sitzung Bonn, den 3. Juli 1958 Stenographischer Bericht Beginn: 14.00 Uhr
  • folderAnlagen
    Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete(r) beurlaubt bis einschließlich Graf Adelmann 7. 7. Frau Albertz 5. 7. Altmaier* 5. 7. Dr. Atzenroth 4. 7. Dr. Barzel 5. 7. Bauknecht 5. 7. Bauer (Würzburg)* 5. 7. Frau Beyer (Frankfurt) 5. 7. Birkelbach* 5. 7. Fürst von Bismarck* 5. 7. Blachstein* 5. 7. Frau Dr. Bleyler 3. 7. Blöcker 4. 7. Burgemeister 5. 7. Frau Döhring (Stuttgart) 31. 7. Döring (Düsseldorf) 5. 7. Euler 4. 7. Dr. Even (Düsseldorf) 3. 7. Even (Köln) 3. 7. Franke 12. 7. Dr. Friedensburg 5. 7. Frau Friese-Korn 5. 7. Gaßmann 5. 7. Geiger (Aalen) 3. 7. Gerns* 5. 7. D. Dr. Gerstenmaier 2. 8. Gockeln 3. 7. Graaff 4. 7. Dr. Gradl 5. 7. Dr. Greve 5. 7. Hackethal 5. 7. Hahn 3. 7. Dr. Dr. Heinemann 3. 7. Frau Herklotz 3. 7. Heye* 5. 7. Höfler* 5. 7. Frau Dr. Hubert* 5. 7. Jacobs* 5. 7. * für die Teilnahme an der Tagung der Versammlung der Westeuropäischen Union Anlage zum Stenographischen Bericht Kemmer 5. 7. Kiesinger* 5. 7. Kirchhoff 3. 7. Dr. Königswarter 5. 7. Dr. Kopf* 5. 7. Frau Korspeter 5. 7. Kriedemann 5. 7. Kühn (Köln)* 5. 7. Leber 4. 7. Dr. Lindenberg 5. 7. Lücker (München)* 5. 7. Frau Dr. Dr. h. c. Lüders 5. 7. Dr. Maier (Stuttgart) 5. 7. Frau Dr. Maxsein* 5. 7. Metzger* 5. 7. Dr. Meyer (Frankfurt)* 5. 7. Müller-Hermann 5. 7. Neubauer 5. 7. Frau Niggemeyer 12. 7. Paul* 5. 7. Pöhler 3. 7. Dr. Preiß 5. 7. Pusch 5. 7. Rademacher 5. 7. Ramms 5. 7. Ruf 5. 7. Scheel 5. 7. Schneider (Hamburg) 4. 7. Dr. Schneider (Saarbrücken) 5. 7. Schoettle 19. 7. Schütz (Berlin) 5. 7. Schütz (München)* 5. 7. Frau Dr. Schwarzhaupt 5. 7. Seidl (Dorfen)* 5. 7. Spies (Brücken) 5. 7. Stahl 4. 7. Stenger 4. 7. Struve 5. 7. Teriete 3. 7. Wagner 3. 7. Dr. Wahl* 5. 7. Frau Dr. h. c. Weber (Essen)* 5. 7. Welslau 3. 7. Dr. Will 5. 7. Dr. Winter 5. 7. Dr. Zimmer* 5. 7. Zoglmann 5. 7.
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    Rede von Dr. Victor-Emanuel Preusker

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Staatssekretär Sonnemann, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten Logemann?

    (Staatssekretär Dr. Sonnemann: Bitte sehr!) Herr Abgeordneter Logemann!
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Rede von Fritz Logemann
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Ist Ihnen bekannt, daß die Roggenerntemenge im Jahre 1954/55 4 280 000 t, im Jahre 1955/56 3 661 000 t, im Jahre 1956/57 3 897 000 t und im Jahre 1957/58 3 995 000 t betragen hat, mithin keine Vergrößerung der Erntemengen erfolgt ist?


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    Rede von: Unbekanntinfo_outline

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: ()
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: ()

    Die Vergrößerung der Erntemengen liegt ja nicht allein in der Disposition der Landwirtschaft, sondern in ,der Hand der Landwirtschaft liegt es, wie sie die Anbauflächen gestaltet. Die Anbauflächen sind von 1 290 000 ha im Jahre 1950 auf 1 530 000 ha im Jahre 1954 gestiegen und haben sich von 1955 bis 1957 im wesentlichen auf der Höhe von rund 1 480 000 ha gehalten. Zu gleicher Zeit sind die Ernteergebnisse — sie hängen ja, wie gesagt, nicht allein von dem guten Willen der Landwirtschaft ab — sehr starken Schwankungen unterworfen gewesen. Aber trotz der Schwankungen ist die Marktanlieferung, auf die es hier entscheidend ankommt, in all den Jahren fortlaufend gewachsen. Darauf hinzuweisen, hatte ich mir vorhin erlaubt.
    Ich darf wiederholen, auch die Bundesregierung stimmt mit Ihnen darin überein, daß das Ziel des § 1 des Landwirtschaftsgesetzes noch keineswegs erreicht ist. Die einzige daraus zu ziehende Folgerung ist aber die, daß die Hilfeleistung, auf die die Landwirtschaft auf Grund des Landwirtschaftsgesetzes einen Anspruch hat, eben so lange fortgesetzt werden muß, bis dieses Ziel erreicht worden ist.
    Ihr Wunsch, daß der Grüne Plan in Zukunft früher eingebracht werde, würde sicher auch von uns geteilt, wenn er zu verwirklichen wäre. Die Beweiskraft des Grünen Berichts leidet schon jetzt darunter, daß er den Ereignissen etwa ein bis anderthalb Jahre nachhinkt. Das hängt damit zusammen, daß dem Grünen Bericht des Jahres 1957/58 die Buchführungsergebnisse dieses Jahres zugrunde gelegt werden müssen. Diese Buchführungsergebnisse liegen erst per 30. Juni vor; aufgearbeitet sind sie erst im Herbst; wir können also — und das ist schon ein sehr wesentlicher Fortschritt in der Aufbereitung der Buchführungsunterlagen — frühestens im November oder Dezember damit rechnen, die durch die Buchführung ausgewiesenen Betriebsergebnisse des laufenden Jahres festzuhalten. Würden wir den Grünen Bericht noch weiter vorverlegen, dann würden wir zwar erreichen, daß wir rechtzeitiger diskutieren könnten, rechtzeitiger auf die Gestaltung des Bundeshaushalts und der Länderhaushalte Einfluß nehmen könnten; aber wir würden in Kauf nehmen müssen, daß er noch mehr einen historischen Charakter annähme und noch mehr hinter den Ereignissen zurückbliebe.
    Ihre Ausführungen, Herr Abgeordneter Köhler, waren — wenn ich mir diese Bemerkungen erlauben darf — zum großen Teil rein politischer Natur, und ich darf Ihnen vorschlagen, die Auseinandersetzung über diesen Teil Ihrer Ausführungen auf der politischen Ebene weiterzuführen. Ich möchte mich meinerseits darauf beschränken, — —

    (Zuruf rechts: Wir hätten gern eine Antwort darauf!)

    – Ich möchte mich darauf beschränken, — —

    (Zuruf rechts: Komische Ansicht, Herr Lehrer!)

    - Ich möchte mich darauf beschränken, — —(Zuruf rechts: Wir können Sie hier schlecht
    verstehen, Herr Staatssekretär!)
    Ich habe Sie überhaupt nicht verstanden!

    (Heiterkeit rechts. — Abg. Frau Kalinke: Das liegt ja nur an der Akustik, Herr Staatssekretär! Gestatten Sie die Frage: Auf welcher politischen Ebene wollen Sie die Auseinandersetzung weiterführen?)

    — Auf der politischen Ebene meines Herrn Ministers!

    (Heiterkeit. Abg. Frau Kalinke: Aha! Vielen Dank!)

    Herr Abgeordneter Köhler, ich glaube, Ihre Zwischenbemerkung so verstanden zu haben, als ob Sie bemängelten, daß mein Herr Minister oft nicht da sei. Ich darf darauf hinweisen, daß er sich zur Zeit auf der Agrarministerkonferenz in Stresa befindet, deren Ziel es ist, die Grundlinien der gemeinsamen Agrarpolitik im EWG-Bereich aufzustellen.
    Zu Ihren Ausführungen darf ich mich auf einige wenige Bemerkungen beschränken.

    Metadaten/Kopzeile:
    2288 Deutscher Bundestag — 3. Wahlperiode — 39. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 3. Juli 1958