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ID0302412100

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Metadaten
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag 24. Sitzung Bonn, den 23. April 1958 Inhalt: Glückwünsche zum 65. Geburtstag des Abg. Cillien und zur Wiedergenesung des Abg. Dr. Becker . . . . . . . . 1279 A Fragestunde (Drucksache 325) Frage 1 des Abg. Dr. Menzel: Fall Strack Dr. von Brentano, Bundesminister . 1279 B Frage 2 des Abg. Ehren: Kulturelle Eigenständigkeit nicht- deutscher Flüchtlinge Dr. Nahm, Staatssekretär . . . . 1279 C Frage 33 des Abg. Ritzel: Fischkonserven aus atomar-verseuchten Gewässern Dr. Schröder, Bundesminister . . . 1280 A Frage 3 des Abg. Ehren: Erfassung der 1945/46 entlassenen Kriegsgefangenen, Zivilinternierten und -verschleppten Dr. Nahm, Staatssekretär . . . . 1280 B Frage 4 des Abg. Wegener: Einschränkung der Vergünstigungen für Schwerbeschädigte durch die Deutsche Bundesbahn Dr. Schröder, Bundesminister . . . 1280 C Frage 5 des Abg. Rehs: Behandlung ostpreußischer Frauen und Männer in sowjetrussischem Gewahrsam nach dem Kriegsgefangenen-Entschädigungsgesetz Dr. Nahm, Staatssekretär . . . . 1280 D Frage 6 des Abg. Reitzner: Deutsche Staatsbürgerschaft für Volksdeutsche in Österreich Dr. von Brentano, Bundesminister . 1281 A Frage 7 des Abg. Reitzner: Unterbringung deutscher Staatsbürger in Österreich nach Auflösung der UNREF-Lager Dr. von Brentano, Bundesminister . 1281 C Frage 8 des Abg. Regling: Auflösung des Bundesbahnausbesserungswerks Lübeck Dr.-Ing. Seebohm, Bundesminister . 1281 D Regling (SPD) . . . . . . . . 1282 A Frage 9 des Abg. Börner: Versuchte Erpressung politischer Flüchtlinge aus der Tschechoslowakei Dr. Schröder, Bundesminister . . 1282 C Börner (SPD) . . . . . . . . . 1282 D Frage 10 des Abg. Spitzmüller: Ansprüche der Margarethe Schwarz, Warberg Dr. Schröder, Bundesminister . . . 1283 A Spitzmüller (FDP) . . . . . . . 1283 B Frage 11 des Abg. Dr. Leiske: Bundeszuschuß für eine deutsche Mannschaft zu den Segelflug-Weltmeisterschaften Dr. Schröder, Bundesminister . . . 1283 C Frage 12 des Abg. Dr. Leiske: Statistische Aufgliederung des Aktienbesitzes Dr. Dr. h. c. Erhard, Bundesminister 1283 D II Deutscher Bundestag — 3. Wahlperiode — 24. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 23. April 1958 Frage 13 des Abg. Dr. Schmidt (Gellersen) : Schornsteinfegerwesen Dr. Dr. h. c. Erhard, Bundesminister 1284 B Frage 14 des Abg. Dr. Schmidt (Gellersen) : Entschädigung der Fischereigenossenschaft Drage Dr.-Ing. Seebohm, Bundesminister . 1284 C Frage 15 des Abg. Dr. Schmidt (Gellersen) : Zollvorschriften für über die Zollgrenze wechselndes Weidevieh Etzel, Bundesminister 1285 B Frage 16 des Abg. Meyer (Wanne-Eickel): Ergänzung des Katalogs der Berufskrankheiten Dr. Claussen, Staatssekretär . . . 1285 C Frage 17 der Abg. Frau Renger: Einsatz von Eilzügen in Oldenburg Dr.-Ing. Seebohm, Bundesminister . 1286 A Frage 18 des Abg. Meyer (Wanne-Eickel) : Höchstrenten nach dem Renten-Neuregelungsgesetz Dr. Claussen, Staatssekretär . . . 1286 C Frage 19 der Abg. Frau Herklotz: Entschädigung der „Abrißgeschädigten" Etzel, Bundesminister 1286 D Frage 20 des Abg. Rademacher: Aufwendungen zur Beseitigung oder Sicherung unbeschrankter Bahnübergänge Dr.-Ing. Seebohm, Bundesminister . 1287 C Frage 21 des Abg. Dr. Menzel und Frage 24 des Abg. Mensing: Begriff des standesgemäßen Umgangs bei der Bundeswehr Strauß, Bundesminister 1288 A Frage 22 des Abg. Schmitt (Vockenhausen): Rechtzeitige Bekanntgabe der Einberufungstermine zur Bundeswehr Strauß, Bundesminister 1288 C Frage 23 des Abg. Maier (Freiburg) : Pensionsansprüche der Angehörigen des DNB Dr. Schröder, Bundesminister . . . 1289 A Frage 25 des Abg. Burgemeister: Zahl der Anträge auf Gewährung eines Zuschusses nach § 18 a Abs. 3 des 131er-Gesetzes Dr. Schröder, Bundesminister . . . 1289 B Frage 26 des Abg. Rasch: Deutsche Kriegsgräber im Osten Dr. Nahm, Staatssekretär . . . . 1289 C Frage 27 des Abg. Rasch: Herabsetzung der Pflichtquote bei der Beschäftigung Schwerbeschädigter Dr. Claussen, Staatssekretär . . 1290 A Rasch (SPD) 1290 B Frage 28 des Abg. Rehs: Werbe-Landkarten in den Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Dr. von Brentano, Bundesminister . 1290 C Frage 29 des Abg. Hansing: Gewährung des Haushaltstags bei Dienststellen der Bundeswehr im Lande Bremen Strauß, Bundesminister 1290 D Hansing (SPD) . . . . . . . 1291 A Frage 30 des Abg. Hansing: Besoldung der beamteten Nautiker Dr.-Ing. Seebohm, Bundesminister i291 B Wahl eines weiteren Stellvertreters des Präsidenten Schneider (Bremerhaven) (DP) 1291 D, 1292 C Präsident D. Dr. Gerstenmaier . . 1291 D, 1292 D, 1293 B Dr. Mommer (SPD) . . 1292 C, 1293 A Rasner (CDU/CSU) 1293 A Ergebnis 1304 B Große Anfrage der Fraktion der SPD betr Finanzielle Verpflichtungen aus dem Verteidigungshaushalt und ihre kassenmäßige Erfüllung (Drucksache 195) Schmidt (Hamburg) (SPD) . . 1293 C Etzel, Bundesminister 1304 D Strauß, Bundesminister 1306 D Schoettle (SPD) . . . . . . . 1313 C Dr. Vogel (CDU/CSU) 1316 D Schultz (FDP) 1320 C Dr. Deist (SPD) . . . . . . . 1324 A Dr. Dr. h. c. Erhard, Bundesminister 1333 B Dr. Hellwig (CDU/CSU) 1336 B Dr. Starke (FDP) . . . . . . . 1344 C Leber (SPD) 1348 A Erler (SPD) . . . . 1355 A Nächste Sitzung 1358 C Anlage . . . .. 1359 A Deutscher Bundestag — 3. Wahlperiode — 24. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 23. April 1958 1279 24. Sitzung Bonn, den 23. April 1958 Stenographischer Bericht Beginn: 9.02 Uhr.
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    Deutscher Bundestag — 3. Wahlperiode — 24. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 23. April 1958 1359 Anlage Liste der beurlaubten Abgeordneten Abgeordnete() beurlaubt bis einschließlich a) Beurlaubungen Frau Albrecht 31.5. Altmaier 26. 4. Bauer (Wasserburg) 26.4. Bauereisen 26.4. Bauknecht 10.5. Dr. Becker (Hersfeld) 23.4. Berlin 23.4. Birkelbach 25. 4. Frau Dr. Bleyler 26. 4. Dr. Böhm 26.4. Frau Dr. Brökelschen 26.4. Dr. Dehler 24.4. Diel (Horressen) 5.5. Dr. Dittrich 264. Dr. Eckhardt 30.4. Eichelbaum 3.5. Dr. Elbrächter 26.4. Engelbrecht-Greve 26.4. Eschmann 23.4. Felder 30.4. Dr. Frey 26.4. Dr. Friedensburg 30. 4. Frau Friese-Korn 31. 5. Gaßmann 26.4. Geiger (München) 26.4. Graaff 23.4. Dr. Gülich 26. 4. Dr. von Haniel-Niethammer 26.4. Häussler 30.4. Heinrich 15.5. Frau Herklotz 1.5. Höcherl 10.5. Dr. Höck (Salzgitter) 23.4. Anlage zum Stenographischen Bericht Abgeordneter) beurlaubt bis einschließlich Frau Dr. Hubert 17. 5. Hufnagel 26. 4. Iven (Düren) 26. 4. Jacobs 24.4. Dr. Jordan 23.4. Frau Kipp-Kaule 26.4. Krug 23. 4. Kunze 15.5. Frau Dr. Dr. h. c. Lüders 30.6. Dr. Maier (Stuttgart) 26.4. Dr. Martin 23. 4. Mauk 23.4. Mellies 23.5. Meyer (Oppertshofen) 26.4. Dr. Meyers (Aachen) 23.4. Frau Niggemeyer 30.4. Pöhler 23.4. Frau Dr. Probst 23.4. Ruf 24.4. Scharnberg 26.4. Scharnowski 26.4. Scheppmann 2.5. Dr. Schmid (Frankfurt) 24.4. Dr. Siemer 23.4. Storch 25.4. Sträter 31.5. Struve 7.5. Dr. Wahl 15.5. Frau Wolff (Berlin) 23 4. Dr. Zimmer 26.4. b) Urlaubsanträge Frau Berger-Heise 3.5. Frau Dr. Diemer-Nicolaus 30.4. Hamacher 25.5. Frau Renger 10.6. Weimer 31.5.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Ludwig Erhard

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mit meinem Nürnberger Landsmann Hans Sachs möchte ich sagen: Euch macht ihr's leicht, mir allerdings nicht schwer.

    (Heiterkeit in der Mitte.)

    Denn, meine Damen und Herren, was hier geboten wurde, ist so flach, daß es sich selbst charakterisiert. Ich muß schon sagen, der tiefe Ernst um das deutsche Schicksal findet eine würdigere Sprache als diese hämischen Verdächtigungen gegen die Regierung, wie sie hier vom Kollegen Deist vorgetragen worden sind.

    (Lebhafter Beifall bei den Regierungsparteien. — Zurufe von der SPD.)

    Aber es paßt zum Prinzip. Denn es ist ganz offenkundig: die ganze Debatte ist darauf angelegt, daß
    nun zu der Furcht vor dem Atomtod noch die Furcht
    vor der Inflation hinzukommen soll, und wenn dann
    die Lebensangst in allen Bereichen geweckt ist,

    (Pfui-Rufe von der SPD — Unruhe)

    dann, glauben Sie, sei das die richtige Politik. Herr Deist befürchtet, daß wir in eine geistige Zersetzung geraten könnten. Meine Herren, nichts ist mehr geeignet, unser Volk in eine geistige Zersetzung zu treiben, als diese Art der Kritik!

    (Beifall bei den Regierungsparteien. — Aha-Rufe von der SPD. — Abg. Wehner: Sie haben doch kürzlich sogar Amerika beruhigt! Was macht Sie denn hier nervös?)

    Herr Deist hat hier einige Rechenkunststücke vorgeführt, die ich ins rechte Licht rücken möchte. Da war die Logik völlig verbogen, da waren Ursache und Wirkung völlig verkehrt. Er sagte: Die Lohnerhöhungen — ich nenne die Zahlen, wie sie wirklich sind — betrugen gegenüber dem Vorjahr 7%, die Preissteigerungen betrugen 31/2%, also ist der effektive Zuwachs an Lohn nur 31/2 %. De facto liegen die Dinge ganz anders. Weil man die Löhne um 7 % erhöht hat, während die Produktivität nur um 31/2% fortgeschritten ist, konnte der reale Zuwachs auch nicht höher sein als der Zuwachs an Produktivität. Deshalb mußten die Preise um 31/2% steigen, um diese Fehlrechnung, diese Milchmädchenrechnung auszugleichen.

    (Beifall bei der CDU/CSU. — Widerspruch bei der SPD.)

    Ich stehe nämlich zu dem, was ich sagte. Wenn die Stundenlöhne — ich nehme jetzt die Zahlen des vergangenen Jahres — um 7% gestiegen sind — die Brutto-Wochenlöhne wegen der verkürzten Arbeitszeit nur um 5 % —, die Produktivität pro Arbeitskraft aber um 21/2% gestiegen ist, dann können Sie sich auf den Kopf stellen, und Sie können sagen, was Sie wollen, dann müssen die Preise steigen. Und das haben sie auch getan,

    (Beifall bei der CDU/CSU)

    aber nicht wegen der Rüstungspolitik und wegen der schädlichen Finanzpolitik.

    (Lebhafte Zurufe von der SPD: Nach den Wahlen!)

    Im übrigen, meine Damen und Herren: Wer hat denn eigentlich die Wirtschaftspolitik geleitet und verantwortet, die die D-Mark aus einem Nichts zu einer der härtesten Währungen der Welt machte? War das vielleicht die Inflationspolitik, die wir getrieben haben?

    (Beifall bei der CDU/CSU.)

    Schauen Sie sich um in der Welt! Welche Länder haben denn die größten Preissteigerungen zu verzeichnen gehabt? Nicht die Länder, die eine bewußte Marktpolitik getrieben haben wie die Bundesrepublik und die Schweiz, sondern die sozialistischen Länder.

    (Beifall bei der CDU/CSU. — Abg. Wehner: Das haben Sie sicher in Ihren Inseraten gelesen!)


    Metadaten/Kopzeile:
    1334 Deutscher Bundestag — 3. Wahlperiode — 24. Sitzung. Bonn, Mittwoch, den 23. April 1958
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Victor-Emanuel Preusker
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Herr Bundeswirtschaftsminister, ich bitte einen Augenblick um Gehör. Es wurde vorhin von der Nervosität gesprochen. Ich bitte doch, auf keiner Seite den Verdacht aufkommen zu lassen, als ob dieses Gefühl irgendwie vorherrscht.

(Abg. Wehner: Der Präsident ist kein Zensor!)



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Ludwig Erhard

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Das nächste Beispiel: Nehmen Sie Finnland! In Finnland hat ein sehr tüchtiger Notenbankpräsident die Regierung übernommen. Er ist von der sozialistischen Regierung gestürzt worden, weil er den antiinflationistischen Kurs gesteuert hat.

    (Sehr gut! bei der CDU/CSU.)

    Es bleibt wenig mehr übrig, wenn Sie die ganzen geschichtlichen Demonstrationen nehmen.
    Im übrigen, Herr Kollege Schoettle, habe ich niemals gesagt, das deutsche Volk sollte den Gürtel enger schnallen. Ich habe nur gesagt: Das deutsche Volk kann nicht mehr konsumieren, als es erzeugt; und ich glaube, das ist richtig. Wenn es ein Verbrechen gewesen sein soll, daß ich sagte, es stünde uns besser an, eine Stunde länger zu arbeiten, —ja, dann muß ich heute nach Ihren Ausführungen sagen: Nein, danach müßten wir noch fünf Stunden länger arbeiten. Denn ich bestreite nicht die Wichtigkeit der von Ihnen angeführten mannigfachen Aufgaben. Das ist natürlich sehr schön, und ich stimme im einzelnen zu. Aber dann halten Sie es für richtig und klatschen Beifall, wenn man mit einem Sprung die Arbeitszeit von 48 auf 45 Stunden reduzieren will! Das paßt doch nicht in die Landschaft. Die drei Wochenstunden machen bei unserem Sozialprodukt 15 Milliarden DM aus. Die könnten wir auf alle Fälle mehr haben, wenn wir anstatt 45 Stunden 48 Stunden arbeiteten. Und wenn wirklich so ungeheuer dringliche Aufgaben vorliegen, dann sollten wir diesen Weg gehen. Aber Sie können nicht sagen, daß das, was die Regierung vertritt, unmöglich ist, und einer Politik Beifall zollen, die in jedem Fall den Zuwachs des Sozialprodukts durch Verkürzung der Arbeitszeit schmälert.
    Im übrigen ist meine Rechnung natürlich richtig, als ich sagte, daß, — —

    (Zurufe von der SPD: „Natürlich!")

    — Bitte, nehmen Sie den Bleistift, rechnen Sie mit; das geht nämlich nach Adam Riese. — Ich habe gesagt, wenn wir von einem Sozialprodukt von 200 Milliarden Gegenwartswert ausgehen und nur ein Zuwachs von 3% im Jahr erreicht wird, dann macht das für die drei Jahre zusammen ein Mehr von 36 Milliarden Mark aus. Es stimmt haargenau. Im ersten Jahr ist ein Zuwachs von 3 % gleich 6 Milliarden, im zweiten Jahr beträgt der Zuwachs gegen heute dann 6% gleich 12 Milliarden, sind 18 Milliarden;

    (Oh!-Rufe bei der SPD)

    und im dritten Jahr ist ein Zuwachs gegenüber heute von 9 °/o, sind 18 Milliarden. Sind 36 Milliarden
    D-Mark. Herr Deist, Sie haben nicht aufgepaßt, Sie waren nicht im Unterricht.

    (Heiterkeit bei der CDU/CSU.)