Rede von
Dr.
Carlo
Schmid
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Der Ältestenrat kann keine Beschlüsse fassen; er kann nur auf Grund von Vereinbarungen der Fraktionen Vorschläge machen. Da die einzelnen Abgeordneten nur ihrem Gewissen und nicht ihren Fraktionsführungen verantwortlich sind, ist man nicht sicher, ob nicht doch ein Abgeordneter das Wort ergreift. Da man davon ausgehen kann, daß Minister über alles Bescheid wissen, was in ihr Ressort fällt, wird man nicht annehmen können, daß ein Abgeordneter etwas Unziemliches tut, wenn er sich trotz der Verabredung im Ältestenrat zum Wort meldet.