Rede:
ID0205402700

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Metadaten
  • insert_drive_fileAus Protokoll: 2054

  • date_rangeDatum: 5. November 1954

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    2. Deutscher Bundestag - 54. Sitzung. Bonn, Freitag, den 5. November 1954 2633 54. Sitzung Bonn, Freitag, den 5. November 1954. Geschäftliche Mitteilungen 2633 D Glückwunsch zum Geburtstag des Abg Schröter (Wilmersdorf) 2634 A Erlöschen der Mitgliedschaft des Abg. von Hassel im Bundestag 2634 A Mitteilung über Beantwortung der Kleinen Anfragen 118 und 119 (Drucksachen 901, 943; 902, 944) 2634 A Änderungen der Tagesordnung 2634 A) Fortsetzung der zweiten und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Überleitung der Beteiligung des ehemaligen Landes Preußen am Grundkapital der Deutschen Pfandbriefanstalt auf den Bund (Drucksache 466); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Geld und Kredit (Drucksache 874 [neu]) 2634 B Beschlußfassung 2634 B Große Anfrage der Fraktionen der DP, GB/BHE betr. Großer Knechtsand (Drucksache 841) 2634 C Müller (Wehdel) (DP), Anfragender 2634 C Hartmann, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen . . . . 2635 C Dr. von Buchka (CDU/CSU) . . . . 2637 C Hermsdorf (SPD) 2638 C, 2640 A Haasler (GB/BHE) 2639 D, 2640 A Erste Beratung des von der Fraktion der DP eingebrachten Entwurfs eines Geset- zes zur Ergänzung des Art. 74 Nr. 13 des Grundgesetzes (Drucksache 621) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Fraktion der DP betr. Errichtung eines Bundesministeriums für Erziehung und Unterricht (Drucksache 622) 2641 A Dr. Brühler (DP), An- tragsteller 2641 B, 2656 B Dr. Kleindinst (CDU/CSU) 2646 C, 2655 C Feller (GB/BHE) 2649 B (I Schneider (Bremerhaven) (DP) . 2651 D Gaul (FDP) 2652 B Marx (SPD) 2654 B Dr. Strosche (GB/BHE) 2654 B Überweisung an die Ausschüsse für Kulturpolitik, für Angelegenheiten der inneren Verwaltung und für Rechtswesen und Verfassungsrecht 2656 D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Verkehrswesen über den Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, FDP betr. Genehmigung zum Führen von Sondersignalen und Kennscheinwerfern durch Krankentransportfahrzeuge des Deutschen Roten Kreuzes (Drucksachen 916, 309) 2657 A Körner (GB/BHE), Berichterstatter 2657 A Leonhard (CDU/CSU) . . . . . 2657 C Beschlußfassung 2658 C Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Beförderung von Personen zu Lande (Personenbeförderungsgesetz — PBefG —) (Drucksache 831) 2658 C Überweisung an die Ausschüsse für Verkehrswesen, für Wirtschaftspolitik, für Post- und Fernmeldewesen und für Kommunalpolitik 2658 C Beratung des Mündlichen Berichts des Haushaltsausschusses über den Antrag des Bundesministers der Finanzen betr. Bundeshaushaltsrechnung für das Rechnungsjahr 1951 (Drucksachen 909, 304) . 2658 C Ohlig (SPD), Berichterstatter . . 2658 D Ritzel (SPD) 2659 C Beschlußfassung 2661 C Nächste Sitzung 2661 C Die Sitzung wird um 9 Uhr 7 Minuten durch den Vizepräsidenten Dr. Schmid eröffnet.
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    Rede von Dr. Johannes-Helmut Strosche


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (GB/BHE)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (GB/BHE)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erlauben Sie, daß ich, wie ich wohl glaube, abschließend auf einige Gesichtspunkte hinweise, die mir in ihrem Gewicht erst so ganz durch die Ausführungen des sehr verehrten Herrn Kollegen Dr. Kleindinst offenbar wurden. Ohne Rücksicht darauf, wie das Schicksal der hier gestellten Anträge ausgehen sollte, sind wir auf einige grundsätzliche Fragen gestoßen und sind uns klargeworden, daß in diesen Anträgen Diskussionsgrundlagen beschlossen sind, die wert sind, wirklich bedacht und besprochen zu werden, um gegebenenfalls im Rahmen der gegebenen Situation noch manches Gute herauszuholen.
    Gestatten Sie mir in diesem Zusammenhang eines zu sagen. Ich komme aus dem Raum der ehemaligen österreichisch-ungarischen Monarchie, aus dem deutschen Schuh und Bildungswesen des böhmischmährischen Raums, und ich glaube, dieser ehemalige Vielvölkerstaat barg zweifellos zwangsläufig eine noch größere Notwendigkeit in sich, föderalistisch aufgegliedert zu sein,

    (Sehr richtig! rechts)

    da es sich dort um verschiedene Völkerschaften, Volkstümer handelte, während es doch bei uns um deutsche Stämme einer Nation geht. Und doch hat es diese österreichisch-ungarische Monarchie — und solches hat im Schulischen nicht einmal die Tschechoslowakei als Nachfolgestaat später radikal angetastet — fertiggebracht, eine sinnvolle Synthese bezüglich der Verschiedenheiten der Volkstümer und der besonderen Aufgabe des Staats, eines Vielvölkerstaats, zu erstellen. Ich glaube, daß wir uns in dieser Richtung — ich bitte, auch in dem Ausschuß manchmal gerade nach dieser Richtung zu schauen und zu denken! — allerhand davon, wie man so sagt, „abschneiden" können; denn ich behaupte, daß die Aufgabe, die der deutsche Bundesstaat im Augenblick hat, viel gewichtiger und schwieriger und im Blick nach dem Osten noch viel bedeutsamer ist als die kulturpolitische Gesamtaufgabe etwa der österreichisch-ungarischen Monarchie. Diese Synthese ist noch viel notwendiger, als sie vielleicht im Vielvölkerstaat des alten Osterreich-Ungarns gewesen ist.
    Darf ich, auch angeregt durch die Ausführungen des Herrn Kollegen Dr. Kleindinst und in Erinnerung an die kulturpolitische Arbeit im Bayerischen Landtag, einmal auf Einzelprobleme hinweisen, die gleichfalls nach der Richtung einer gesamtdeutschen Aufgabe im Kulturpolitischen tendieren? Wer zum Beispiel soll das kulturelle Erbe, die kulturellen Kräfte und Mächte der aus dem deutschen Osten und Südosten vertriebenen Volksstämme am besten pflegen und übernehmen? Ich weiß aus der Länderarbeit genau, daß diese Fragen die Kräfte eines Landes finanziell und manchmal auch geistig und kulturpolitisch einfach übersteigen. Man kann von einem Lande etwa, das nur sehr wenige Heimatvertriebene aus dem deutschen Osten oder Südosten aufweist und das sehr weit von der Zonengrenze, vom Eisernen Vorhang entfernt ist, keineswegs vorweg annehmen, daß es sich für diese Fragen so entscheidend interessiert, wie es für die Gesamtheit notwendig ist, zumindest wahrscheinlich weniger interessiert als ein Land, das unmittelbar am Eisernen Vorhang liegt. Wir sind aber der Meinung, daß die Pflege, Erhaltung, Ausschöpfung und Fruchtbarmachung all dieser Kräfte nicht Aufgabe dieses oder jenes Landes sein soll, daß diese Dinge nicht der Stärke, der Macht und dem Willen dieses oder jenes Landes unterliegen sollen. Vielmehr handelt es sich hier um eine gesamtdeutsche Aufgabe von ganz besonderer Wichtigkeit und Dringlichkeit, für die es eben eine ordnende, das Gesamte überblickende und den Zukunftseinsatz auch im Kulturpolitischen überschauende Stelle geben muß.
    Ein anderes. Wir erleben oft — ich sagte es schon einmal von dieser Stelle aus — im Gespräch zwischen der in der sowjetisch besetzten Zone erzogenen Jugend und unserer Jugend, daß unsere Jugend staatsbürgerlich, staatspolitisch und in gewisser Hinsicht auch staatsphilosophisch nicht so ausgebildet ist, daß sie der anders geformten Jugend der Sowjetzone Widerpart zu halten vermag und daß sie nach dem von uns allen erhofften Tage X prägend und formend der anders erzogenen Jugend den Stempel unserer freiheitlich demo-


    (Dr. Strosche)

    kratischen Welt aufdrücken kann. Auch das sind Fragen, die die Kräfte und oft auch die Mittel eines Landes übersteigen, Fragen, die gesamtdeutsch und irgendwie unitaristisch überblickt, geformt und in Unterricht und Erziehung beantwortet werden müssen.
    Etwas anderes, und zwar ganz praktisch Materielles. Alle Hochachtung vor den Bemühungen der Grenzkreise und derjenigen Länder, die an den Grenzen des Eisernen Vorhangs liegen! Aber wir wissen doch — und bei der Frage der Beurteilung der Zonenrandgebiete und ihrer Notstände haben wir es deutlich gesagt —, daß es über die Kräfte und die finanzielle Macht der Länder hinausgeht, gerade an diese Grenzstellen, an diese Wundstellen unseres Volkskörpers die notwendigen kulturellen Kräfte hinzusenden, die dortige Schulraumnot zu beseitigen und alles kulturpolitisch Notwendige nach dort zu tragen, so daß von dort aus bei der Wiedervereinigung eine gewisse Sprungbasis, eine gute Brücke besteht. Auch hier müßte erwiesenermaßen der Bund oder irgendeine zu schaffende Stelle wirksam werden. Ich wollte diese manchem vielleicht abseits liegend erscheinenden Grundzüge hier im Plenum einmal kurz für die Ausschußarbeit aufzeigen, weil ich glaube, daß man auch diese Dinge keineswegs übersehen sollte.
    Im allgemeinen — und das hat mein Parteifreund Feller mit Recht betont — sind wir der Auffassung, daß man eine Synthese finden muß zwischen der schöpferischen Vielfalt kultureller Art in unseren Stämmen und der Notwendigkeit, in dieser Zeit und bei der Aufgabenstellung, die wir haben, eine Aufgabe zu erfüllen, die noch an uns herantreten wird. Gerade wir Heimatverjagten bejahen die Pflege der Stammeskultur, weil wir als vertriebene Volksgruppen wissen, daß die Erhaltung dieser differenzierten Kulturen eine Frage der Selbstbehauptung ist und daß letztlich unsere gesamte deutsche Kultur ihren Wert und ihre schöpferische Kraft gerade aus den Verschiedenheiten der Stämme, ja, aus den Spannungen der einzelnen Stämme gewonnen hat. Aber in der Situation, in der wir uns heute befinden, müssen wir, mehr noch als einst die alte österreichischungarische Monarchie, viele Dinge unitaristisch regeln, damit wir auch kulturpolitisch auf all das vorbereitet sind, was unser noch harrt.
    In der Denkschrift, die hier durch Herrn Kollegen Dr. Luchtenberg herausgegeben wurde, ist mit Recht gesagt: Seit 1945 haben wir keine gesamtdeutsche Kulturpolitik mehr.

    (Sehr richtig! in der Mitte.)

    Seit 1945 sind wir leider von dem einen Extrem
    zentralistischer Einheitskulturpolitik des Dritten
    Reiches in das andere Extrem hinübergeschaukelt,

    (Sehr richtig! rechts)

    nämlich in das einer Zersplitterung und eines Nicht-sehen-Wollens der kulturpolitischen Aufgaben nach 1945.

    (Zuruf von der Mitte: Das sind die Folgen des Zentralismus!)

    — Sicher; aber, sehr verehrter Herr Kollege, wenn der Zentralismus als ein Übel erkannt wird, darf man meiner Meinung nach, um ihm zu steuern, nicht in das andere Extrem hinüberschwenken;

    (Beifall beim GB/BHE und bei der DP)

    wir sollten vielmehr, nachdem wir uns so oft über einen Verlust echter Mitte beklagen, auch im Kulturpolitischen eine neue echte Mitte suchen, die die Vielfalt aller Stämme und organisch gewachsenen Kulturen zu einer schöpferischen Einheit vereint — auch, ja gerade im Hinblick auf unsere gesamtdeutsche Kultur und auf gesamtdeutsche kulturpolitische Aufgaben — jetzt und in der Zukunft!

    (Beifall beim GB/BHE und bei der DP.)



Rede von: Unbekanntinfo_outline
Das Wort hat der Abgeordnete Dr. Kleindinst.

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Josef Ferdinand Kleindinst


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich muß noch auf einige der Äußerungen eingehen, die im Laufe der Debatte gemacht worden sind. Die Schwierigkeiten der Aufgaben hat auch der Kollege Feller nun anerkannt. Wenn wir uns ablehnend verhalten haben, so liegt der Grund eben in diesen Schwierigkeiten, vor denen wir den Bundestag bei seiner gesetzgeberischen Arbeit angesichts seiner sonstigen schweren Aufgabenbelastung bewahren wollen,

    (Zuruf von der DP: Dies ist die wichtigste Aufgabe!)

    und wir vertreten unsere Ablehnung auch im Hinblick auf die Verantwortung gegenüber der Schule.
    Nun hat der Herr Kollege Brühler — ich darf noch einmal darauf zurückkommen — davon gesprochen, man solle den Ländern die Schulgesetzgebung nehmen, um sie dem Einfluß der politischen Parteien zu entziehen. Ja, meine Herren, wenn die Schulgesetzgebung beim Bundestag liegt, dann nehmen wir diese Materie nicht aus der Auseinandersetzung der politischen Parteien heraus!

    (Zustimmung bei der CDU/CSU. — Zurufe vom GB/BHE: Leider, leider!)

    Es kommt noch etwas hinzu. Hinter diesen Forderungen stehen auch die Spitzenverbände und Unterverbände der Berufe, die glauben, sie könnten den Bundestag leichter zu ihrer Meinung bringen, als das in den Landtagen möglich ist, wo man den Verhältnissen näher steht als hier in Bonn.

    (Zustimmung bei der CDU/CSU und beim GB/BHE.)

    Dann ist von der Berufsschule gesprochen worden. Wir haben bezüglich der Berufsschule zweimal die gleiche Erfahrung gemacht. Die erste Erfahrung stammt aus der Zeit, als man im Dritten Reich eine einheitliche Besoldungsregelung einführte. Damals hat man die fortschrittlichsten Berufsschulen außerordentlich geschädigt. Wir haben diese Erfahrung wieder gemacht, als uns das Finanzministerium bei dem Dritten BesoldungsÄnderungsgesetz auch Regelungen der Gehaltssätze bei den Berufsschulen vorlegte. Wir mußten davon absehen, und zwar mit Zustimmung des Bundesfinanzministeriums, weil sonst eine Schädigung der fortschrittlichsten, der besten Berufsschulen eingetreten wäre. Allein das zeigt uns, wie vorsichtig man an diese Fragen herangehen soll.
    Und dann, meine verehrten Herren, was Sie als Zersplitterung bezeichnen, war das nicht einst der Wettbewerb der Länder und der Städte untereinander um das beste Schulwesen?

    (Abg. Baur [Augsburg]: Um das schlechteste! Bayern hat das rückständigste Schulwesen!)



    (Dr. Kleindinst)

    — Wir haben doch, Herr Kollege Baur, gerade in Herrn Löweneck einen hervorragenden Schulmann gehabt! Ich erinnere Sie nur an die Berufs-und Mittelschulen, die bei uns in Bayern gegründet worden sind. Ich erinnere Sie nur an die Leistungen der humanistischen Gymnasien, die noch unter dem Namen des großen Thiersch gestanden sind, der zu der Zeit dem höheren Schulwesen den Geist des Humanismus aufgeprägt hat. So also kann man die Dinge nicht ohne weiteres abtun!
    In der Auseinandersetzung sind erhebliche Unklarheiten hervorgetreten. Man sprach von Grundsatzentscheidungen eines Bundesministeriums, man sprach von Steuerung, Weisung und eingehender Regelung, und man ist nahe an die Uniformierung des Geistes herangekommen!

    (Sehr richtig! bei der CDU/CSU. — Lachen und Widerspruch bei der DP.)

    Meine Herren, Sie sprachen von Extremen. 1871 bis 1918 haben die Länder das Schulwesen und die -gesetzgebung gehabt, und von 1919 bis 1932 ebenfalls, weil die Grundsatzgesetzgebung nach der Weimarer Verfassung an den Schwierigkeiten im Deutschen Reichstag zweimal gescheitert ist.

    (Zustimmung bei der CDU/CSU.)

    Das waren die Gründe, aus denen wir gesagt haben, wir wollen den Bundestag nicht den gleichen Schwierigkeiten aussetzen.
    Aber wenn Sie glauben, daß wir Sorge haben vor den Feststellungen, die im Kulturpolitischen Ausschuß getroffen werden könnten, so wollen wir dem nicht ausweichen. Wir wollen ganz klarstellen, wie die Verhältnisse sind, damit hier keine Meinungsverschiedenheiten bestehen und damit an die Stelle der Schlagworte endlich Feststellungen treten.

    (Sehr gut! beim GB/BHE. — Zuruf rechts: Das wünschen wir auch!)

    — Darum wundere ich mich, daß Sie den Feststellungen in der ersten Denkschrift der Kultusministerkonferenz völlig ausgewichen sind,

    (Widerspruch bei der DP)

    daß Sie nur Schlagworte aus Veröffentlichungen gebracht haben, die wirklich nicht bezeichnend für die Angelegenheit sind. Nachdem Sie aber glauben, daß wir Sorge haben und Feststellungen aus dem Wege gehen wollen, sind auch wir für die Überweisung beider Anträge.

    (Beifall beim GB/BHE und rechts.)