Rede:
ID0204206500

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 13
    1. zu: 2
    2. Ich: 1
    3. bitte,: 1
    4. einen: 1
    5. Augenblick: 1
    6. unterbrechen.: 1
    7. Der: 1
    8. Abgeordnete: 1
    9. Welke: 1
    10. wünscht,: 1
    11. eine: 1
    12. Zwischenfrage: 1
    13. stellen.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    2. Deutscher Bundestag — 42. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 16. September 1954 1941 42. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 16. September 1954. Geschäftliche Mitteilungen 1941 D Nachruf für den verstorbenen Abg. Ten- hagen 1942 A Anteilnahme des Bundestages am Tode des Staatsoberhauptes der Republik Brasilien Dr. Vargas 1942 B Gedenkworte des Präsidenten für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in Algerien . 1942 B Mandatsverzicht des Abg. Dr. Middelhauve 1942 B Eintritt der Abg. Held (Lemgo) und Mißmahl in den Bundestag 1942 B Übertritt des Abg. Meyer-Ronnenberg von der Fraktion des GB/BHE zur Fraktion der CDU/CSU 1942 B Glückwünsche zu Geburtstagen der Abg. Dr. Dr. Müller (Bonn), Neumayer, Jahn (Frankfurt), Frau Welter (Aachen), Brockmann (Rinkerode), Bock, Dr. Königswarter, Ruhnke, Frau Dr. Steinbiß, Dr. Leverkuehn, Dr. Zimmermann, Reitzner, Platner 1942 C Beschlußfassung des Bundesrats zu Gesetzesbeschlüssen des Bundestags 1942 D Mitteilung über Beantwortung der Kleinen Anfragen 44, 79, 81, 83, 85, 87, 90, 91, 92, 95, 96, 97, 99 und 103 (Drucksachen 388, 770; 620, 747; 631, 786; 636, 764; 639, 761; 641, 748; 670, 756; 671, 777; 672, 766; 704, 776; 726, 778; 706, 808; 737, 773; 779, 797) 1943 A Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD betr. Fall John (Drucksache 767) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Falle John (Drucksache 768) sowie mit der Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Mißbilligung des Verhaltens des Bundesministers des Innern (Drucksache 769) 1943 C Präsident D. Dr. Ehlers . . 1943 C, 1945 C, 1953 D, 1959 A Mellies (SPD), Anfragender . . . 1943 D, 1944 B, 1945 D Dr. Adenauer, Bundeskanzler 1944 B, 1974 A Dr. Menzel (SPD), Anfragender und Antragsteller . . . 1947 C, 1959 A Dr. Schröder, Bundesminister des Innern . . . 1953 B, 1954 A, 1959 A, 1991 A, 1998 D Kiesinger (CDU/CSU) . . 1959 D 1965 C, D, 1988 C, 1989 C, D Schoettle (SPD) 1965 B, D Dr. Maier (Stuttgart) (FDP) . . . . 1966 A Dr. von Brentano (CDU/CSU): zur Geschäftsordnung 1974 B zur Sache 1993 B Unterbrechung der Sitzung . 1974 B Dr. Dehler (FDP) 1974 B Dr. Gille (GB/BHE) . . . 1977 A, 1978 C, 1979 A, 1981 D Erler (SPD) 1978 B, C Dr. Lütkens (SPD) . . . . 1978 D, 1979 A Welke (SPD) 1981 C Dr. von Merkatz (DP) 1982 B Rehs (SPD) 1987 C, 1988 D, 1989 C, D, 1991 B Kaiser, Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen 1991 D Bauer (Würzburg) (SPD) . 1996 A, 1998 D Hoogen (CDU/CSU) . . . . 2001 C, 2002 B Dr. Arndt (SPD) 2002 A Weiterberatung vertagt 2005 A Nächste Sitzung 2005 C Die Sitzung wird um 9 Uhr 4 Minuten durch den Präsidenten D. Dr. Ehlers eröffnet.
  • folderAnlagen
    Keine Anlage extrahiert.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Alfred Gille

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (GB/BHE)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (GB/BHE)

    Na, wann sind die Nerven beruhigt?

    (Zurufe von der SPD.)

    — Ich kann warten, ich habe keine Veranlassung, weiterzusprechen. —
    Meine Damen und Herren, ich habe schon eingangs gesagt, daß es hier um eine Auseinandersetzung im Kalten Krieg geht, um eine Auseinandersetzung innerhalb der Spannungen zwischen Ost und West, um eine Auseinandersetzung zwischen der freien Welt und der bolschewistischen Gefahr. Hier muß nun klar und unmißverständlich Stellung bezogen werden. Auch kann die Aufgabe eines Verfassungsschutzamtes in einem Staate, der in einer derartigen Spannungssituation lebt, nicht verglichen werden mit dem normalen Aufgabenbereich eines Verfassungsschutzamtes, das dieser besonderen Situation nicht gegenübersteht. Ich glaube, wir sollten uns doch über eines einmütig im klaren sein, daß, mögen noch so viel unverbesserliche Nationalsozialisten im Lande herumschwirren, mit dieser Gefahr die Machtmittel unseres Staates ganz allein fertig werden können. Dem steht aber doch die kommunistische Infiltrationsgefahr im Kalten Kriege in einer viel, viel größeren Stärke gegenüber, weil hinter dieser Gefahr die gesamte geballte Kraft des Bolschewismus steht. Es bedeutet also eine völlige Verniedlichung dieser Gefahr, wenn Sie bei jeder Gelegenheit so tun, als ob hier etwa in bezug auf die Größe der Gefahr gleich zu bewertende Tatbestände vorlägen.
    Ich glaube, wir sollten es auch heute nicht unterlassen — der Name ist wohl schon zweimal genannt worden —, das merkwürdige Wirken des englischen Korrespondenten Delmer in das richtige Licht zu rücken. Das deutsche Volk und auch die Bundesregierung haben eigentlich genügend Anlaß, zu erwarten, daß die Regierungen der freien Länder auch einmal diesen Vorfall zum Anlaß nehmen, zu überprüfen, in welchem Maße denn von ihrer Seite oder von seiten der Angehörigen ihrer Staaten hier mitgewirkt ist, und zwar für uns unabwendbar.
    Der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses stimmen wir zu. Wir bedauern, daß die Antragsteller die Mitgliederzahl des Untersuchungsausschusses auf 15 Personen begrenzt haben. Ich habe mich davon überzeugen müssen, daß ich nach unserer Geschäftsordnung nicht in der Lage bin, Ergänzungsanträge zu einem Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu stellen. Ich glaube der Opposition nicht unterstellen zu dürfen, daß die Einsetzung — —

    (Zuruf des Abg. D. Dr. Ehlers.)

    — Ist das möglich, Herr Präsident, daß ich einen Zusatzantrag stelle?

    (Abg. D. Dr. Ehlers: Über die Größe beschließt das Haus, nicht die Antragsteller!)

    — Aha, dann darf ich vielleicht einen Ergänzungsantrag stellen. Sonst wollte ich eine entsprechende Bitte an die Antragsteller richten. Ich kann nicht annehmen, daß es ihre Absicht war, uns und die Deutsche Partei bei dieser bedeutungsvollen Arbeit auszuschließen. Wenn die Antragsteller die Absicht gehabt haben — Ihr freundliches Lächeln scheint das anzudeuten —, dann bitte ich einen Antrag von unserer Seite nachreichen zu dürfen, der dahin lauten wird, entweder die Mitgliederzahl t des Ausschusses auf 27 zu erhöhen, damit nach dem
    d'Hondtschen System jede Partei mit mindestens einem Abgeordneten vertreten ist, oder dafür zu sorgen, daß jede Partei dieses Bundestages an dieser Arbeit beteiligt werden kann. Den schriftlich formulierten Antrag wird meine Fraktion wohl inzwischen einreichen.

    (Abg. Altmaier: Aber nicht Herr Gille!)

    — Das können Sie ja dann zusätzlich beschließen. Die Aufgaben dieses Untersuchungsausschusses sind von den Antragstellern umrissen. Wir haben nur den einen Wunsch, daß man hier wirklich ganze Arbeit leistet.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Richard Jaeger
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CSU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CSU)
Ich bitte, einen Augenblick zu unterbrechen. Der Abgeordnete Welke wünscht, eine Zwischenfrage zu stellen.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Erwin Welke

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Herr Kollege Dr. Gille, Sie haben sich vorhin im Zusammenhang mit dem Zwischenruf meines politischen Freundes Dr. Arndt gegen die Bezeichnung „Lump" zur Wehr gesetzt. Ich habe eine Frage an Sie. Mir ist bekanntgeworden, daß Sie im schleswig-holsteinischen Wahlkampf den Mann, zu dessen Gedenken wir am heutigen Morgen aufgestanden sind, nämlich meinen Freund Willi Tenhagen, in einer Art und Weise in der Öffentlichkeit beschmutzt und besudelt haben, daß ich mich eben aus diesem Grunde hier zu Wort melden muß. Sie haben ihn im Zusammenhang mit dem Fall John genannt und haben zum Ausdruck gebracht, daß er eventuell Selbstmord begangen habe. Ich stelle an Sie die Frage: Ist das wahr?