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  • tocInhaltsverzeichnis
    2. Deutscher Bundestag — 42. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 16. September 1954 1941 42. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 16. September 1954. Geschäftliche Mitteilungen 1941 D Nachruf für den verstorbenen Abg. Ten- hagen 1942 A Anteilnahme des Bundestages am Tode des Staatsoberhauptes der Republik Brasilien Dr. Vargas 1942 B Gedenkworte des Präsidenten für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in Algerien . 1942 B Mandatsverzicht des Abg. Dr. Middelhauve 1942 B Eintritt der Abg. Held (Lemgo) und Mißmahl in den Bundestag 1942 B Übertritt des Abg. Meyer-Ronnenberg von der Fraktion des GB/BHE zur Fraktion der CDU/CSU 1942 B Glückwünsche zu Geburtstagen der Abg. Dr. Dr. Müller (Bonn), Neumayer, Jahn (Frankfurt), Frau Welter (Aachen), Brockmann (Rinkerode), Bock, Dr. Königswarter, Ruhnke, Frau Dr. Steinbiß, Dr. Leverkuehn, Dr. Zimmermann, Reitzner, Platner 1942 C Beschlußfassung des Bundesrats zu Gesetzesbeschlüssen des Bundestags 1942 D Mitteilung über Beantwortung der Kleinen Anfragen 44, 79, 81, 83, 85, 87, 90, 91, 92, 95, 96, 97, 99 und 103 (Drucksachen 388, 770; 620, 747; 631, 786; 636, 764; 639, 761; 641, 748; 670, 756; 671, 777; 672, 766; 704, 776; 726, 778; 706, 808; 737, 773; 779, 797) 1943 A Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD betr. Fall John (Drucksache 767) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Falle John (Drucksache 768) sowie mit der Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Mißbilligung des Verhaltens des Bundesministers des Innern (Drucksache 769) 1943 C Präsident D. Dr. Ehlers . . 1943 C, 1945 C, 1953 D, 1959 A Mellies (SPD), Anfragender . . . 1943 D, 1944 B, 1945 D Dr. Adenauer, Bundeskanzler 1944 B, 1974 A Dr. Menzel (SPD), Anfragender und Antragsteller . . . 1947 C, 1959 A Dr. Schröder, Bundesminister des Innern . . . 1953 B, 1954 A, 1959 A, 1991 A, 1998 D Kiesinger (CDU/CSU) . . 1959 D 1965 C, D, 1988 C, 1989 C, D Schoettle (SPD) 1965 B, D Dr. Maier (Stuttgart) (FDP) . . . . 1966 A Dr. von Brentano (CDU/CSU): zur Geschäftsordnung 1974 B zur Sache 1993 B Unterbrechung der Sitzung . 1974 B Dr. Dehler (FDP) 1974 B Dr. Gille (GB/BHE) . . . 1977 A, 1978 C, 1979 A, 1981 D Erler (SPD) 1978 B, C Dr. Lütkens (SPD) . . . . 1978 D, 1979 A Welke (SPD) 1981 C Dr. von Merkatz (DP) 1982 B Rehs (SPD) 1987 C, 1988 D, 1989 C, D, 1991 B Kaiser, Bundesminister für gesamtdeutsche Fragen 1991 D Bauer (Würzburg) (SPD) . 1996 A, 1998 D Hoogen (CDU/CSU) . . . . 2001 C, 2002 B Dr. Arndt (SPD) 2002 A Weiterberatung vertagt 2005 A Nächste Sitzung 2005 C Die Sitzung wird um 9 Uhr 4 Minuten durch den Präsidenten D. Dr. Ehlers eröffnet.
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    Rede von Dr. Alfred Gille


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (GB/BHE)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (GB/BHE)

    Ich werde darauf antworten. Ich habe eben bereits darauf hingewiesen, daß die Behauptung, die ich jetzt wiederhole, heute von dem Herrn Bundesinnenminister hier vorgetragen worden ist, ohne daß ein Widerspruch entstand.

    (Zurufe von der SPD.)



Rede von Fritz Erler
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Ich werde nachher auf diese Verletzung der Sorgfaltspflicht bei der Vorbereitung von Ausführungen im Bundestag zurückkommen.

(Beifall bei der SPD.)


  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Alfred Gille


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (GB/BHE)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (GB/BHE)

    Hier haben Sie einen Zensor, der bietet sich schon an! Meine Damen und Herren, ich weiß nicht, weshalb Sie auf diese Bemerkung einen so ungeheuren Wert legen.

    (Zurufe von der SPD: Sie doch!)

    Meine Damen und Herren, Sie können sich ja von den Befürchtungen, die ich hege, viel einfacher exkulpieren. Antworten Sie doch klipp und klar auf die Frage, ob die Opposition bei Kenntnis der Vergangenheit des Herrn Dr. John im Jahre 1950 bereit gewesen wäre, mit allen Zeichen des Abscheus zu sagen: Unmöglich, diesen Mann in eine Schlüsselposition hineinzusetzen. Aus dieser Antwort wird die Kontroverse, die wir augenblicklich haben, ja sehr leicht geklärt werden können.

    (Abg. Schoettle: Sie sind der letzte, der zu dieser Frage legitimiert wäre!)

    — Entschuldigen Sie einmal: Warum soll ich nicht dazu legitimiert sein? Ich besitze genau so das Vertrauen deutscher Wähler wie Sie, verehrter Herr Kollege. Daß Ihre Wähler mit größerem Recht ihre Mandate verteilen können als meine Wähler, werden Sie uns erst erklären müssen. Diese demokratische Auffassung haben wir bisher noch nicht gehört.

    (Zuruf von der SPD.)

    Meine Damen und Herren, es ist doch der einzige Grund gewesen, mit dem man im Jahre 1950 Herrn John hätte ablehnen können. Es hat doch tatsächlich damals nicht etwa Gründe gegeben, die uns heute bekannt sind, nämlich seine möglicherweise schon länger vorhandene Verbindung mit dem Sowjetsystem. Die verschiedenen Vorwürfe, die jetzt in letzter Zeit hinsichtlich seines persönlichen Lebens, ob mit Recht oder Unrecht, erhoben wurden, haben damals noch nicht vorgelegen. Wenn also ein Vorwurf erhoben werden kann, dann doch nur der, daß man damals nicht bereit gewesen ist, aus dieser Vergangenheit die Schlüsse zu ziehen, nämlich den einzig möglichen Schluß: Nein, solch ein Mann gehört nicht hinein! Und hierzu ist heute deutlich mit Nein oder Ja zu antworten. Das erwartet nach meiner Auffassung das Volk mit Recht von seinem Bundestag.