Rede:
ID0201303900

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Metadaten
  • insert_drive_fileAus Protokoll: 2013

  • date_rangeDatum: 5. Februar 1954

  • access_timeStartuhrzeit der Sitzung: 09:32 Uhr

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  • short_textOriginal String: Vizepräsident Dr. Schneider: info_outline

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  • tocInhaltsverzeichnis
    2. Deutscher Bundestag — 13. Sitzung. Bonn, Freitag, den 5. Februar 1954 369 13. Sitzung Bonn, Freitag, den 5. Februar 1954. Geschäftliche Mitteilungen 369 C, 406 D Mitteilung über Beantwortung der Kleinen Anfrage 23 betr. Bereitstellung von Mitteln zur Beseitigung von Frostaufbrüchen (Drucksachen 202, 235) 396 C Fortsetzung der ersten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1954 (Haushaltsgesetz 1954) einschließlich Ergänzungsvorlage (Drucksache 200) in Verbindung mit der Fortsetzung der ersten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Inanspruchnahme eines Teils der Einkommensteuer und der Körperschaftsteuer durch den Bund im Rechnungsjahr 1954 (Drucksache 201) 369 D Dr. Eckhardt (GB/BHE) 369 D Dr. von Merkatz (DP) 376 D Niederalt (CDU/CSU) . . . .380 C, 384 C, D Dr. Becker (Hersfeld) (FDP) . . . 384 C, D Dr. Dresbach (CDU/CSU) 385 B Dr. Blank (Oberhausen) (FDP) . . . 387 C Schoettle (SPD) 390 A Schäffer, Bundesminister der Finanzen 391 A Dr. Wuermeling, Bundesminister für Familienfragen 396 A Dr. Atzenroth (FDP) 398 C Dr. Hellwig (CDU/CSU) 400 A Seuffert (SPD) 401 B Schneider (Bremerhaven) (DP) . . 403 A Überweisung des Entwurfs des Haushaltsgesetzes 1954 (Drucksache 200) an den Haushaltsausschuß und des Entwurfs des Inanspruchnahme-Gesetzes (Drucksache 201) an den Ausschuß für Finanz- und Steuerfragen und an den Haushaltsausschuß 406 A Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über weitere Maßnahmen auf dem Gebiet des Hypotheken- und Schiffsbankrechts sowie über Ausnahmen von § 247 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Drucksache 195) 406 B Überweisung an den Rechtsausschuß und an den Ausschuß für Geld und Kredit . 406 B Beratung des Antrags der Fraktion der DP betr. Getreidepreisgesetz (Drucksache 188) 406 B Beschlußfassung 406 C Absetzung der Gesetzentwürfe über die Gleichberechtigung von Mann und Frau auf dem Gebiete des bürgerlichen Rechts (Drucksachen 224, 112), zur Anpassung des Familienrechts an Art. 3 Abs. 2 des Grundgesetzes (Drucksache 178) und über die steuerliche Behandlung von Leistungen im Rahmen des Familienausgleiches (Drucksache 189) von der Tagesordnung . . . . 406 C Nächste Sitzung 406 C, D Die Sitzung wird um 9 Uhr 32 Minuten durch den Präsidenten D. Dr. Ehlers eröffnet.
  • folderAnlagen
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  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Herbert Schneider

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Präsident, ich darf Sie vielleicht darauf verweisen, daß im Verlauf dieser zweitätigen Debatte über alle Fragen, die uns hier im Bundestag interessieren, ausgiebig gesprochen worden ist und daß Herr Bekker von der FDP einen Redner unterbrach und hier feststellte — was, nebenbei gesagt, auch jeden Tag in der Presse zu lesen ist —, daß die Generaldebatte über den Etat eine Möglichkeit biete, über alle schwebenden Probleme hier frei und offen zu sprechen, und von diesem Recht mache ich Gebrauch.

    (Beifall rechts. — Abg. Dr. Vogel: Wo kämen wir hin, wenn das jeder tun würde!)

    Ich untersage es mir dabei, Herr Präsident, darauf hinzuweisen, daß ich mich bereits vor Stunden gemeldet habe und erst jetzt kurz vor Schluß drangekommen bin.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von: Unbekanntinfo_outline
Einen Moment, Herr Abgeordneter. Ich muß mir diesen Vorwurf verbitten.

(Beifall bei der CDU/CSU.)

Sie sind genau an der Stelle drangekommen, an der Sie hier aufgeschrieben waren, in genau der rechten Reihenfolge wie jeder andere.



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Herbert Schneider

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (DP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    — Es tut mir leid, ich hatte nicht das Gefühl, Herr Präsident.

    (Abg. Dr. Vogel: Entschuldigen Sie sich! — Unruhe. — Weitere Zurufe von der Mitte.)

    Ich darf vielleicht zum Abschluß die Bundesregierung noch darauf verweisen, daß in der Frage der langfristigen Exportfinanzierung ebenfalls noch etwas zu tun bleibt, und wir hoffen, daß wir bald eine Antwort auf unsere diesbezügliche Anfrage erhalten werden. Auf die Gefahr hin, hier als enfant terrible in dieser Angelegenheit zu gelten, möchte ich, bezugnehmend auf eine heutige Pressemeldung, in der davon die Rede ist, daß die UdSSR England insgesamt Aufträge von rund 4,8 Milliarden DM mit einer Laufzeit von drei Jahren angeboten hat, die Bundesregierung bitten, auch ihrerseits alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um auf wirtschaftlichem Gebiet mehr als bisher mit jenem Partner ins Gespräch zu. kommen. Ich glaube, das liegt auch im Zuge der allgemeinen Entwicklung.
    Damit möchte ich meine Ausführungen beenden.

    (Rufe von der Mitte: Gott sei Dank!)

    Ich darf nur noch bemerken, daß wir uns vorbehalten, zu vielen anderen Einzelproblemen in der Einzelberatung mit dem listigen Passauer in die Turnierschranken zu treten.

    (Rufe von der Mitte: Hu, hu!)