Rede:
ID0121400300

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 13
    1. Dr.: 4
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    13. Schröder: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag -7 214. Sitzung. Bonn, Freitag, den 23. Mai 1952 9413 214. Sitzung Bonn, Freitag, den 23. Mai 1952. Geschäftliche Mitteilungen . . . . 9413B, 9420D Begrüßung der neu in den Bundestag eingetretenen Abgeordneten Dr. Bartram und Wehr 9413D Festsetzung der Tagesordnung (betr. Vorlage der Verträge mit den Alliierten — Generalvertrag mit Zusatzverträgen und Vertrag über die Europäische Verteidigungsgemeinschaft — an den Deutschen Bundestag vor ihrer Unterzeichnung) (Nrn. 3363, 3398, 3392 der Drucksachen): Präsident Dr. Ehlers . . . . 9413D, 9415D, 9416B, 9419D Dr. Arndt (SPD) 9414A Dr. Reismann (FU) 9416A Rische (KPD) 9416B Loritz (Fraktionslos) 9417B Dr. Keller (Fraktionslos) 9417D Dr. Krone (CDU) 9417D Goetzendorff (Fraktionslos) . . . 9419A Ollenhauer (SPD) 9419B Abstimmungen 9420A Tatsächliche Erklärung (betr. Stellungnahme der Mehrheit des Deutschen Bundestags zur Frage der Information des Parlaments über den Inhalt der Verträge mit den Alliierten vor ihrer Unterzeichnung): Wehner (SPD) 9420B Nächste Sitzung 9420D Anlage: Erklärung des Abg. Goetzendorff (Fraktionslos) gemäß § 59 der Geschäftsordnung zur Abstimmung über die Anträge der Fraktionen der SPD und der FU betr. Festsetzung der Tagesordnung für die 214. Sitzung 9421 Die Sitzung wird um 15 Uhr 3 Minuten durch den Präsidenten Dr. Ehlers eröffnet.
  • folderAnlagen
    Anlage zum Stenographischen Bericht der 214. Sitzung Erklärung des Abgeordneten Goetzendorff (Fraktionslos) gemäß § 59 der Geschäftsordnung zur Abstimmung über die Anträge der Fraktionen der SPD und der FU betreffend Festsetzung der Tagesordnung für die 214. Sitzung Ich habe für die Anträge der SPD und FU gestimmt, weil ich es mit den Prinzipien der Demokratie und dem Wortlaut des Grundgesetzes für unvereinbar halte, daß die Rechte der Minderheit mißachtet werden. Darüber hinaus bin ich der Meinung, daß vor der Unterzeichnung des Generalvertrags durch den Bundeskanzler das Parlament als die gewählte Volksvertretung den Vertragsinhalt hätte diskutieren müssen. Goetzendorff.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hermann Ehlers

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren, die Teilung von Körper und Geist scheint sich hier zu vollziehen; denn einige Abgeordnete, die entschuldigt sind, sehe ich, z. B. Herrn Dr. Reismann und Herrn Junglas. Aber das scheint durch die turbulenten Ereignisse der letzten Woche etwas durcheinandergeraten zu sein. Ich darf annehmen, daß Sie mit der Beurlaubung der wirklich nicht anwesenden Abgeordneten einverstanden sind. — Das ist der Fall.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Oskar Matzner
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Entschuldigt fehlen die Abgeordneten Margulies, Dr. Reif, Dr. Gerstenmaier, Dr. Tillmanns, Gockeln, Lemmer, Görlinger, Dr. Schröder (Düsseldorf), Kuhlemann, Dr.-Ing. Decker, Jaffé, Graf von Spreti, Dr. Oesterle, Dr. Pferdmenges, Frau Schroeder (Berlin), Eickhoff, Tobaben, Neumann, Dr. Will, Dirscherl, Dr. Dr. Nöll von der Nahmer, Frau Dr. Maxsein, Mensing, Eichner, Rahn, Dr. Veit, Dr. Atzenroth, Blachstein, Wackerzapp, Dr. Hoffmann (Schönau),. Dr. Friedensburg, Frau Thiele, Vesper, Freiherr von Aretin, Altmaier und Mayer (Stuttgart).


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Hermann Ehlers

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Ich darf die Herren Abgeordneten, die anwesend sind, obwohl sie sich entschuldigt haben, bitten, das dem Herrn Schriftführer zu sagen, damit das Protokoll einen zutreffenden Bericht über die Anwesenheit der Abgeordneten gibt.

    (Abg. Dr. Reismann: Die Mitglieder des Europarats sind heute noch hier!)

    — Also die Mitglieder des Europarats, die entschuldigt waren, sind im wesentlichen heute noch hier.
    Meine Damen und Herren, bevor wir weiter vorgehen, darf ich zunächst den für den Herrn Abgeordneten Schröter neu hinzugetretenen Abgeordneten Dr. Bartram in unserem Kreise begrüßen, ebenso den für den Herrn Abgeordneten Lohmüller neu eingetretenen Abgeordneten Wehr. Ich darf beide Herren herzlich in unserem Kreise begrüßen und ihnen eine erfolgreiche Arbeit wünschen.

    (Bravo!)

    Meine Damen und Herren, ich habe auf Antrag von mehr als einem Drittel der Abgeordneten des Bundestages gemäß Art. 39 Abs. 3 Satz 3 des Grundgesetzes den Bundestag auf heute zu einer Sitzung einberufen. Ich habe mich, wie ich in einem Schreiben an die Fraktionen zur Kenntnis gebracht habe, nicht in der Lage gesehen, die Tagesordnung, die von den Antragstellern vorgeschlagen worden ist, von mir aus auf die Tagesordnung zu setzen, sondern habe es dem Bundestag überlassen, die Tagesordnung selbst festzusetzen.


    (Präsident Dr. Ehlers)

    Zur Festsetzung dieser Tagesordnung wünscht im Rahmen der Geschäftsordnung Herr Abgeordneter Dr. Arndt das Wort zu nehmen. Ich bitte ihn, das zu tun.