Rede von
Wilhelm
Mellies
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(SPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Meine Damen und Herren! Ich bedaure den ersten Antrag des Herrn Abgeordneten Wellhausen sehr. Ich glaube, einen solchen Antrag sollten Abgeordnete ihrer eigenen Würde und der Würde des Parlaments wegen nicht stellen.
Es scheint so, als wenn Sie selbst nicht recht begriffen haben, was Sie sich damit antun, wenn Sie das Haus beschließen lassen wollen, daß ein Minister auf die Frage, die ein Abgeordneter hier aufwirft, nicht antworten soll. Denn das, was heute einem anderen Abgeordneten passiert, kann morgen Ihnen passieren. Ich spreche dabei nicht etwa für die kommunistische Fraktion, sondern ich spreche im Interesse des ganzen Hauses. Ich glaube, wir haben einige Ursache, uns das gründlich zu überlegen.
Außerdem wäre die gegenwärtige Situation nicht entstanden, wenn man meinem Vorschlag im Ältestenrat gefolgt wäre und für die Einzelpläne Redezeiten festgesetzt hätte, wie das sonst üblich gewesen ist. Man hat es leider nicht für notwendig gehalten. Aus diesem Grunde sind wir in diese Situation gekommen, die ich vorausgesehen habe.
— Aber, mein verehrter Herr Kollege Mende, Sie sind noch nicht so lange im Ältestenrat — aber Sie sind lange genug in diesem Hause —, sonst sollten Sie wissen, daß derartige Gelegenheiten immer ausgenutzt werden. Ich habe soeben schon einigen anderen Kollegen aus dem Hause gesagt: ich wundere mich sehr, daß bei dieser Sachlage die Kollegen von der kommunistischen Fraktion nicht zu jedem Einzelplan eine Stunde geredet haben, wenn der Ältestenrat großmütig genug ist, ihnen eine solche Möglichkeit zu geben.
Wenn jetzt die Redezeit für die Einzelpläne festgesetzt werden soll, halte ich die Redezeit von 40 Minuten für zu kurz. Ich bitte Sie dringend,
Herr Kollege Wellhausen, weil wir ja jetzt über die Redezeit für die Einzelpläne nicht mehr abstimmen können, mindestens damit einverstanden zu sein, daß eine Redezeit von 90 Minuten festgesetzt wird. Sie wird in den meisten Fällen sicher nicht ausgenutzt werden. Aber dann kann bei den einzelnen Plänen das, was zu sagen ist, wirklich gesagt werden.