Rede:
ID0115706500

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Metadaten
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    Vokabeln: 6
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    2. Wort: 1
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    5. Abgeordnete: 1
    6. Mellies.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 157. Sitzung. Bonn, Freitag, den 6. Juli 1951 6243 157. Sitzung Bonn, Freitag, den 6. Juli 1951. Geschäftliche Mitteilungen . . . 6244B, 6260D Ergänzung der Tagesordnung 6244B Anfrage Nr. 196 der Fraktion der SPD betr Steigerung der Dieseltreibstoffpreise (Nrn. 2309, 2420 der Drucksachen) . . . . 6244C Bericht des Bundeskanzlers über die Papierversorgung für Zeitungen (Nr. 2358 der Drucksachen) 6244C Zur Geschäftsordnung (betr. Redezeit und Ablesen von Manuskripten: Hennig (SPD) 6244C Präsident Dr. Ehlers 6244D Mellies (SPD) 6245A Beratung des Antrags der Abg. Strauß u. Gen. betr. Rede des französischen Hochkommissars an der Saar (Nr. 2298 der Drucksachen) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Fraktion der SPD betr. Saarfrage (Nr. 2347 der Drucksachen) 6245A Strauß (CSU), Antragsteller . . . 6245B Ollenhauer (SPD), Antragsteller 6248D, 6258B Dr. Adenauer, Bundeskanzler 6251C, 6259D Dr. von Merkatz (DP) 6252D Dr. Seelos (BP) 6253C Rische (KPD) 6254B Kiesinger (CDU) 6255D Dr. Hamacher (Z) 6256C von Thadden (DRP) 6257C Dr. Ott (BHE-DG) 6258B Ausschußüberweisung 6260C Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Bertram, Rümmele, Tichi, Clausen u. Gen. eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Pensionskasse deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen (Nr. 2334 der Drucksachen) 6260C Ausschußüberweisung 6260D Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Errichtung eines KraftfahrtBundesamtes (Nr. 2409 der Drucksachen) 6260D Auschußüberweisung 6260D Erste Beratung des Entwurfs eines Gèsetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Rechnungsjahr 1951 (Nr. 2500 der Drucksachen) . . . 6261A Ausschußüberweisung 6261A Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues im Kohlenbergbau (Nr. 2388 der Drucksachen) 6261A Ausschußüberweisung 6261A Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Gewährung von Zulagen in den gesetzlichen Rentenversicherungen (Rentenzulagegesetz — RZG —) Nr. 2390 der Drucksachen) 6261A Storch, Bundesminister für Arbeit 6261B, 6264D, 6269C Renner (KPD) 6262B Richter (Frankfurt) (SPD) 6263A Schütz (CSU) 6264D Willenberg (Z) 6265B Arndgen (CDU) 6265C Frau Dr. Probst (CSU) 6265D Dr. Hammer (FDP) 6266A Horn (CDU) 6266C Frau Kalinke (DP) 6267B, 6270B Frau Schroeder (Berlin) (SPD) . . . 6268D Dr. Klein, Senator von Berlin . . . 6270A Dr. Bucerius (CDU) 6271B Mellies (SPD) 6271D Ausschußüberweisung 6272A Dritte Beratung des Entwurfs eines Bundesbahngesetzes und des vom Bundesrat eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Deutsche Bundesbahn (Bundesbahngesetz) (Nrn. 1341, 1275, 2399 der Drucksachen, Umdrucke Nm. 257, 260) . . . 6272A Jahn (SPD) 6272B Vesper (KPD) 6274A Dr. Seebohm, Bundesminister für Verkehr 6275A Rümmele (CDU) 6277A Rademacher (FDP): zur Sache 6279B zur Abstimmung 6282C Dr. Etzel (Bamberg) (BP) 6282D Abstimmungen 6280C, 6282D Zweite und Dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Inanspruchnahme eines Teils der Einkommensteuer und der Körperschaftsteuer durch den Bund im Rechnungsjahr 1951 (Nr. 2245 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Finanz- und Steuerfragen (11. Ausschuß) (Nr. 2391 der Drucksachen) 6283B Eickhoff (DP), Berichterstatter . . 6283B Lausen (SPD) 6284A Schäffer, Bundesminister der Finanzen 6285C Dr. Seelos (BP) 6286C Beschlußfassung 6286D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität betr. Aufhebung der Immunität der Abg. Aumer, Freiherr von Aretin, Donhauser, Mayerhofer und Volkholz (Nr. 2419 der Drucksachen) 6287A Ritzel (SPD), Berichterstatter . . . 6287A Beschlußfassung 6287D Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP betr. Neuwahl der Mitglieder des Kontrollausschusses beim Hauptamt für Soforthilfe (Nr. 2421 der Drucksachen) 628'7D Beschlußfassung 6288A Beratung des Berichts des Ausschusses für Verkehrswesen (27. Ausschuß) über den Antrag der Abg. Günther, Kemper u. Gen. betr. Höchstentfernung im Güternahverkehr (Nrn. 1930, 646 der Drucksachen) 6288-A Beschlußfassung 6288A Beratung des Berichts des Ausschusses für Verkehrswesen (27. Ausschuß) über den Antrag der Fraktion der SPD betr. Fahrrad-Hilfsmotoren (Nrn. 2333, 817 der Drucksachen) 6288A Beschlußfassung 6288B Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Verkehrswesen (27. Ausschuß) über den Antrag der Abg. Funk u. Gen. betr. Frachttarife für Schottersteine zum Straßenbau (Nrn. 2351, 1872 der Drucksachen) 6288B Cramer .(SPD), Berichterstatter . . 6288B Beschlußfassung 6289C Nächste Sitzungen 6289C Die Sitzung wird um 9 Uhr 2 Minuten durch den Präsidenten Dr. Ehlers eröffnet.
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  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Gerd Bucerius


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU/CSU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren! Als Vorsitzender .des Ausschusses für Berlin habe ich es mir in diesem Hause zur Regel gemacht, möglichst wenig über das Thema Berlin zu sprechen. Das hat einen sehr guten Grund. In der Frage Berlins sind wir, glaube ich, in allen wesentlichen und entscheidenden Punkten einer Meinung, und nur so ist es überhaupt möglich, daß die Dinge, die uns in Berlin am Herzen liegen und die nicht eine Berliner Frage, nicht nur eine deutsche, sondern eine europäische Frage sind, wirklich mit der Geschicklichkeit, der Sachlichkeit und der Größe gelöst werden, welche des deutschen Volkes allein würdig sind. Ich habe zu meinem Bedauern den Eindruck, daß die heutige Debatte in diesem Sinne nicht förderlich gewesen ist,

    (Sehr gut! bei der CDU)

    und möchte auch Frau Kalinke sagen, daß ich mit dem, was sie gesagt hat, nicht einverstanden sein kann. Ich halte es für sehr kränkend, wenn Frau Schroeder in ihrer Eigenschaft als Oberbürgermeisterin von Berlin Vorwürfe gemacht werden für einen Sachverhalt, für den sie persönlich zweifellos nicht verantwortlich ist.

    (Beifall bei der CDU und SPD.)

    Wir alle, die wir die Elendsgestalten gesehen haben, die in Berlin damals und heute im Ostsektor Berlins unter ganz anderen Verhältnissen noch Fronarbeit leisten müssen, kennen den Sachverhalt, der sich damals zugetragen hat und der unvermeidlich gewesen ist, an dem kein Mensch etwas ändern konnte und der am allerwenigsten durch Reden im Parlament an dieser Stelle heute geändert wird. Ich bedauere es daher, unbeschadet aller parteipolitischen Differenzen, die auch heute noch Frau Schroeder und mich trennen, wenn gegenüber einer Frau, die sich immerhin die größte Mühe gegeben hat, diese Dinge heute zum Gegenstand einer solchen persönlichen Aussprache gemacht werden.

    (Lebhafter Beifall bei der CDU und SPD. — Zurufe von der SPD.)

    Frau Kalinke führt in diesem Hause immer ein offenes Wort. Sie wird es mir verzeihen, wenn ich auch ihr gegenüber offen gewesen bin. Ich kann Ihnen und Frau Schroeder und allen in diesem Hause versprechen, daß ich weiterhin in der Frage Berlins mit der Rücksichtslosigkeit und Offenheit sprechen werde, die mir für dieses Thema allein angemessen zu sein scheinen.

    (Beifall bei der CDU und SPD.)



Rede von Dr. Carlo Schmid
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Das Wort hat der Abgeordnete Mellies.

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Wilhelm Mellies


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)

    Meine Damen und Herren! Nach den Ausführungen des Kollegen Bucerius bleiben mir nur einige Bemerkungen übrig. Ich glaube, es ist das erste Mal, daß in diesem Hause in der Art gesprochen wurde, wie Frau Kalinke das beliebt hat.

    (Zustimmung bei der SPD. Zuruf rechts: Na, na!)

    Jeder, der die Berliner Verhältnisse und die ganze Entwicklung dort kennt, und jeder, der sich darüber klar ist, was es bedeutet hat, daß Frau Schroeder in der schwersten und gefahrvollsten Zeit Berlins Oberbürgermeister war, würde hier solche Vorwürfe nicht ausgesprochen haben.

    (Sehr gut! bei der SPD.)

    Herr Präsident, ich weiß, was es bedeutet, was ich hier ausspreche, aber ich muß es sagen: Ich bedauere zunächst einmal, daß die Deutsche Partei zu den Ausführungen noch Beifall gespendet hat.

    (Sehr gut! bei der SPD.)



    (Mellies)

    Ich hoffe, daß die bessere Einsicht kommt und daß man das, was Frau Kalinke versäumt hat, nachholt, nämlich sich für das entschuldigt, was hier passiert ist. Die Ausführungen, die Frau Kalinke gemacht hat, waren von einer Schamlosigkeit, wie sie hier im Parlament selten vorgekommen ist.

    (Lebhafter Beifall bei der SPD. — Abg. Frau Kalinke: Unglaublich!)