Rede:
ID0115200400

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 46
    1. und: 2
    2. in: 2
    3. von: 2
    4. Herr: 2
    5. Abgeordneter: 2
    6. Meine: 1
    7. Damen: 1
    8. Herren,: 1
    9. wir: 1
    10. fahren: 1
    11. der: 1
    12. Besprechung: 1
    13. fort,: 1
    14. für: 1
    15. die: 1
    16. gestern: 1
    17. eine: 1
    18. Aussprachezeit: 1
    19. 60: 1
    20. Minuten: 1
    21. Aussicht: 1
    22. genommen: 1
    23. war.: 1
    24. Der: 1
    25. Antrag: 1
    26. war: 1
    27. dem: 1
    28. Abgeordneten: 1
    29. Fürsten: 1
    30. zu: 1
    31. Oettingen-Wallerstein: 1
    32. begründet: 1
    33. worden,: 1
    34. Dr.: 1
    35. Kreyssig: 1
    36. hatte: 1
    37. bereits: 1
    38. dazu: 1
    39. gesprochen.: 1
    40. Liegen: 1
    41. weitere: 1
    42. Wortmeldungen: 1
    43. vor?: 1
    44. —: 1
    45. Zunächst: 1
    46. Willenberg!: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 152. Sitzung. Bonn, Donnerstag, den 14. Juni 1961 6025 152. Sitzung Bonn, Donnerstag, den 14. Juni 1951. Geschäftliche Mitteilungen . . . . 6026A, 6073C Genesung der Abg. Frau Thiele 6026B Fortsetzung der Beratung des Antrags der Fraktion der BP betr. Versorgung mit Hausbrandkohle und Nutzholz (Nr. 2295 der Drucksachen) 6026B Dr. Erhard, Bundesminister für Wirtschaft 6026B, 6029A Willenberg (Z) 6027A Frau Thiele (KPD) 6027D Dr. Kreyssig (SPD) 6028C Beschlußfassung 6029C Beratung der Interpellation der Fraktion der SPD betr. Verkündung des Gesetzes über Leistungen aus vor der Währungsreform eingegangenen Renten- und Pensionsversicherungen (Nr. 2263 der Drucksachen) in Verbindung mit der Beratung der Interpellation der Fraktion der FDP betr. Leistungen aus vor der Währungsreform eingegangenen Renten-und Pensionsversicherungen (Nr. 2282 der Drucksachen) 6029C Seuffert (SPD) 6029D, 6031D Dr. Dehler, Bundesminister der Justiz 6030D Schäffer, Bundesminister der Finanzen 6031A Ausschußüberweisung 6032A Erste Beratung des von der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (Nr 2260 der Drucksachen) 6032A Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP), Antragsteller 6032B, 6051D Schäffer, Bundesminister der Finanzen 6035B Dr. Laforet (CSU) 6038A Dr. Greve (SPD) 6040A Dr. Fink (BP) 6042B Fisch (KPD) 6044A Farke (DP) 6045D Dr. Dresbach (CDU) 6047A( Dr. Bertram (Z) 6048A von Thadden (DRP) 6049C Dr. Jaeger (CSU) 6050C Ausschußüberweisung 6053A Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes betr. die Industriekreditbank Aktiengesellschaft (Nr. 1854 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Geld und Kredit (12. Ausschuß) (Nr. 2217 der Drucksachen) . . . 6053A Dr. Hoffmann (FDP), Berichterstatter 6053B Beschlußfassung 6054A Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für den Lastenausgleich (17. Ausschuß) über den Antrag der Abg. Dr. Preiß, Neber, Farke, Eichner, Dr. Glasmeyer, Reindl u. Gen. betr. Soforthilfeabgabe am 20. Mai 1951 (Nrn. 2296, 2215 der Drucksachen) 6054B Kunze (CDU), Berichterstatter . . 6054B Beschlußfassung 6054A Beratung des Ersten Berichts des Untersuchungsausschusses zur Prüfung der im Raume Bonn vergebenen Aufträge (42. Ausschuß) (Nrn. 2275, 523 der Drucksachen) 6054D Dr. Hasemann (FDP) : als Berichterstatter 6054D als Abgeordneter 6064D Renner (KPD) 6055D Erler (SPD) 6057C Hoogen (CDU) 6061D Ewers (DP) 6067B Wildermuth, Bundesminister für Wohnungsbau 6067D Beschlußfassung 6068C Erste, zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, SPD und FDP eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Ergänzung des Gesetzes über die Notaufnahme von Deutschen in das Bundesgebiet (Nr. 2292 der Drucksachen) in Verbindung mit der Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für gesamtdeutsche Fragen (8. Ausschuß) über den Antrag der Abg. Dr. Tillmanns u. Gen. betr. Flüchtlingsausgleich zwischen Berlin und der Bundesrepublik Deutschland (Nr. 2312 der Drucksachen) 6068C Dr. Tillmanns (CDU), Berichterstatter 6068D Bielig (SPD), Berichterstatter . . . 6069B Brookmann (CDU) 6069C Dr. Reif (FDP) 6070B Frau Schroeder (Berlin) (SPD) . . 6070C Dr. Lukaschek, Bundesminister für Vertriebene 60'71C Beschlußfassung 6072A Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Verlängerung der Zuckerungsfrist bei Wein (Nrn. 2163 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (19. Ausschuß) (Nr. 2290 der Drucksachen) 6072B Gibbert (CDU), Berichterstatter . 6072B Beschlußfassung 6072C Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über den vorläufigen Handels- und Schiffahrtsvertrag vom 19. Dezember 1950 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Island (Nr. 2150 der Drucksachen); Mündlicher Bericht des Ausschusses Außenhandelsfragen (14. Ausschuß) (Nr. 2293 der Drucksachen) 6072D Lange (SPD), Berichterstatter . . . 6072D Beschlußfassung 6073A Nächste Sitzung 6073C Die Sitzung wird um 14 Uhr durch den Präsidenten Dr. Ehlers eröffnet.
  • folderAnlagen
    Keine Anlage extrahiert.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Ludwig Erhard


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bitte zunächst um Entschuldigung, daß ich gestern nicht anwesend war. Aber ich hatte wegen der neuen Lohnregelung lange mit der Industriegewerkschaft Bergbau und der Deutschen Kohlenbergbauleitung zu verhandeln. Ich darf dazu gleich bemerken, daß nach allgemeiner Auffassung damit gerechnet werden kann, daß es trotz der anstehenden Lohnerhöhungen im Bergbau dennoch möglich ist, eine Lösung zu finden, die eine generelle Erhöhung der Kohlenpreise nicht notwendig macht. Auf jeden Fall aber ist gewährleistet, daß eine Verteuerung der Hausbrandkohle nicht Platz greift.

    (Bravo! in der Mitte.)

    Zum andern, meine Damen und Herren, kennen Sie ja die Bestrebungen der Regierung, in den Genuß einer größeren Kohleverfügbarkeit zu gelangen. Es ist eine Note an die Hohe Kommission abgegangen, der sehr viele Besprechungen vorausgegangen sind. In dieser Note wird auf die Unhaltbarkeit der Zustände in bezug auf die deutsche Kohleversorgung im ganzen hingewiesen. Die Bundesregierung hat sich auf den Standpunkt gestellt, daß, wie groß auch immer der Kohlenmangel innerhalb des deutschen Gesamtbedarfs sein mag, für diesen Winter unter allen Umständen eine bescheidene, aber doch ausreichende Hausbrandversorgung gewährleistet sein muß. Wir sind deshalb in all unseren Besprechungen, in unseren Eingaben und Noten immer davon ausgegangen, daß für diesen Winter pro Haushalt eine Menge von 24 Zentnern Kohle gegeben wird. Allerdings hat diese Versorgung der Bevölkerung mit Hausbrandkohle dann einen größeren Mangel bei der Versorgung der gewerblichen Wirtschaft zur Folge.
    Ich darf hinzufügen, daß bei einer Versorgung mit Hausbrandkohle in dem vorgesehenen Umfang bei Aufrechterhaltung der derzeitigen Beschäftigung allein für das dritte Quartal eine Kohlenlücke von 3 Millionen t entsteht. Die Bundesregierung versucht, dieses Loch dadurch zu schließen, daß einmal eine Verminderung der Kohlenexporte in der Größenordnung von 1 Millionen t pro Quartal erreicht werden soll und daß zum andern durch amerikanische Zulieferungen noch einmal 2 Millionen t gewonnen werden. 1 Million t betrug die Zulieferung von amerikanischer Kohle bereits im zweiten Quartal dieses Jahres. Für das dritte Quartal hoffen wir noch eine Ausweitung vornehmen zu können. In einem kleineren Umfang ist sie uns bereits zugestanden; aber es wird darum noch debattiert und verhandelt werden, damit das ganze Loch von 2 Millionen t ausgefüllt wird.
    Ich weiß sehr wohl, daß bei dieser Entscheidung die Frage des Kohlenexportpreises von größter Bedeutung ist. Ich kann Ihnen hier die endgültige Regelung noch gar nicht andeuten, sondern kann Ihnen nur sagen, daß die Bundesregierung grundsätzlich auf dem Standpunkt steht, daß eine Erhöhung des Kohlenexportpreises gefordert und wohl auch genehmigt werden muß.
    Die Versorgung der Bevölkerung mit Hausbrandkohle hat natürlich auch unmittelbare Rückwirkungen auf die Grubenholzversorgung. Mit der Angleichung der Grubenholzpreise an die Faserholzpreise, die mit Wirkung vom 15. Juli in Kraft tritt, geht zugleich auch der Vorgriff auf den Holzeinschlag des Forstwirtschaftsjahres 1951/52 in Höhe von 600 000 Festmetern Hand in Hand. Damit wird die für das Frühjahr 1952 zu erwartende Versorgungslücke ausgefüllt. Die Zellstoffindustrie hat ihrerseits auch die Zusicherung gegeben, und es sind Abmachungen getroffen worden, daß von dieser Seite aus nicht in den Grubenholzbedarf eingebrochen wird. Im ganzen gesehen bleibt allerdings in der Grubenholzversorgung immer noch eine Lücke im Ausmaß von ungefähr 700 000 fm bis zum Ende des Forstwirtschaftsjahres 1952 offen.
    Die Kohle hat von den Versorgungsmöglichkeiten durch Einfuhr von Holz im Herbst 1950 keinen Gebrauch gemacht. Es ist heute festzustellen, daß die Möglichkeit der Beschaffung von Grubenholz wohl noch gegeben, von Faserholz dagegen sehr zurückgegangen ist und skeptisch beurteilt wird. Dabei ist weiter zu berücksichtigen, daß das ausländische Grubenholz im Preise etwa doppelt so hoch liegt wie das deutsche. Der deutsche Preis bedeutet


    (Bundeswirtschaftsminister Dr. Erhard)

    an Kosten für die Kohle 1,50 DM pro Tonne, einschließlich des benötigten Schnittholzes 1,70 DM pro Tonne. Würden also 200/o des Grubenholzbedarfes eingeführt, so würde das unter Berücksichtigung des wesentlich höheren ausländischen Preises für den Bergbau eine Verteuerung des Grubenholzes von 1,50 auf 1,80 DM zur Folge haben. Der Bergbau steht aber auf dem Standpunkt, daß das erste Problem die quantitative Versorgung ist und daß die Kastenfrage erst an zweiter Stelle zu stehen hat. Hinsichtlich der Größenordnung der heute noch fehlenden Grubenholzmenge kann damit gerechnet werden, daß durch ausländische Zufuhren eine volle Deckung erreicht wird.

    (Beifall bei den Regierungsparteien.)



Rede von Dr. Hermann Ehlers
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Meine Damen und Herren, wir fahren in der Besprechung fort, für die gestern eine Aussprachezeit von 60 Minuten in Aussicht genommen war. Der Antrag war von dem Abgeordneten Fürsten zu Oettingen-Wallerstein begründet worden, und Herr Abgeordneter Dr. Kreyssig hatte bereits dazu gesprochen. Liegen weitere Wortmeldungen vor? — Zunächst Herr Abgeordneter Willenberg!

  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Alex Willenberg


    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FU)

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die von der Bevölkerung erhobene Forderung auf bessere Versorgung mit Hausbrandkohle ist berechtigt. Selbst mit der Menge, die der Herr Bundeswirtschaftsminister jetzt bekanntgegeben hat — wobei es aber noch zweifelhaft ist, ob sie in den kommenden Monaten auch wirklich geliefert werden kann —, bleibt die Versorgung mit Hausbrandkohle unzureichend. Die Verhältnisse, wie wir sie im vergangenen Winter selbst im Ruhrgebiet erlebten, wo wir, obwohl wir auf der Kohle wohnen, trotzdem nicht oder nur sehr mangelhaft mit Kohle beliefert wurden, dürfen sich nicht wiederholen.

    (Abg. Stücklen: Wie wollen Sie es denn machen?)

    Eine der Ursachen ist sicherlich die Höhe der Exportquote.

    (Zuruf von der Mitte: Der weiß doch Be-. scheid!)

    Wenn dieser Mangel nicht behoben wird, bleibt eben kein anderer Ausweg, als zu erhöhter Kohlenförderung überzugehen.

    (Lachen in der Mitte und rechts.)

    — Sie lachen darüber, meine Herren? Ich glaube, Sie haben keinen Anlaß, über dieses hochwichtige wirtschaftliche Problem, das wir im Kohlenbergbau haben und von dem die Bevölkerung und die Bergarbeiter stärkstens betroffen sind, zu lachen!

    (Zuruf von der Mitte: Über das, was Sie sagen, lachen wir!)

    Es ist unbedingt notwendig, daß unsere Bergwerke modernisiert werden. Diese Modernisierung ist aber nur dann möglich, wenn wir im Kohlenbergbau eine ausreichende Investierung vornehmen, um ihn in die Lage zu versetzen, genügend Kohle zu fördern. Früher war für die Errichtung eines modernen Bergwerks mit allen seinen Nebenanlagen ein Kostenaufwand von ungefähr 60 Millionen Mark notwendig. Ein solches modernes Bergwerk mit seinen Anlagen kostet zur Zeit etwas mehr als 200 Millionen Mark. Wenn also mehr Kohle gefördert werden soll, dann müssen wir die Werke auch technisch entsprechend ausrüsten.
    Die zweite Ursache ist, daß die Lebensverhältnisse der Bergleute nicht so sind, wie sie sein müßten. Lohn- und Arbeitsbedingungen sowie die Altersversorgung der Bergleute müssen so gestalte sein, daß sie einen Anreiz zur Aufnahme der Grubenarbeit bilden. Ist das nicht der Fall, treten die bekannten Schwierigkeiten auf. Wir haben im Ruhrbergbau in den verflossenen Jahren eine ungeheuer große Zahl von Neubergleuten beschäftigt. Infolge der unglücklichen Verhältnisse im Bergbau, vor allen Dingen auf dem Wohnungsmarkt, haben im letzten Jahr 80 000 Bergleute dem Ruhrbergbau wieder den Rücken gekehrt. Hinzu kommt, daß nach dem Stand vom 15. Mai dieses Jahres noch 35 000 Bergleute in Baracken wohnen mußten. 15% dieser Leute sind verheiratet und haben naturgemäß das Bestreben, ihre Familie ins Ruhrgebiet zu bekommen. Wenn nicht neu gebaut wird, und zwar noch mehr als bisher, besteht die Gefahr, daß die Bergleute wieder weggehen und dort eine Beschäftigung aufnehmen, wo sie auch eine Wohnung finden. Die jungen, unverheirateten Bergleute, die wir ins Ruhrgebiet bekommen, halten dort ein oder zwei Jahre aus. Wenn sie dann aber sehen, daß für sie keine Möglichkeit besteht, eine Wohnung zu bekommen, um heiraten zu können, wandern sie wieder ab. Die Folge davon ist ein großer Mangel an guten Arbeitskräften.
    Interessante Zahlen liefert ein Einblick in die Altersgliederung im Ruhrbergbau. Im vergangenen Jahr waren 14,72% der Gesamtzahl der Beschäftigten in einem Alter von 21 bis 25 Jahren, im Alter von 26 bis 30 Jahren waren es 11,12%, im Alter von 31 bis 35 Jahren nur 6,72% und im Alter von 35 bis 40 Jahren 9,62 %. Meine Damen und Herren, was besagen diese Zahlen? Sie besagen, daß die jungen Bergleute infolge der Wohnungsnot abwandern, d. h. dem Bergbau wieder den Rücken kehren und gerade da ausfallen, wo sie am notwendigsten gebraucht werden. Diese Zahlen sollten uns zu denken geben. Wir werden im Ruhrbergbau nur dann mit einer erhöhten Förderung rechnen können, wenn wir diejenigen Altersgruppen beschäftigen, die noch im Vollbesitz ihrer Arbeitskraft sind.
    Für Mann und Betrieb müssen daher die Fehlerquellen beseitigt werden. Die viel zu hohe Exportquote muß gesenkt werden, und der Erlös muß vergrößert werden, damit der Bergbau die Mittel bekommt, die ihn noch leistungsfähiger gestalten, und damit auf der andern Seite für die Bergleute Lebensbedingungen geschaffen werden, die ihnen das Leben erträglich machen. Nur wenn wir einen gesunden Stand von Bergleuten bekommen, werden wir in der Lage sein, die Förderung zu steigern und in der Zukunft aus dieser Kohlenmisere glücklich herauszukommen.