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ID0112800100

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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 128. Sitzung. Bonn, Freitag, den 16. März 1951 4881 128. Sitzung Bonn, Freitag, den 16. März 1951. Geschäftliche Mitteilungen . . 4881C, 4889D, 4892D Anfrage Nr. 161 der Zentrumsfraktion betr. Einfuhren landwirtschaftlicher Erzeugnisse (Nrn. 1873, 2063 der Drucksachen) . . . . 4881D Bericht des Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten betr. Steuerrückvergütung an die Imkerschaft (Nr. 2062 der Drucksachen) 4881D Änderung der Tagesordnung 4881D Beratung des Entwurfs einer Verordnung PR Nr. 11/51 zur Änderung und Ergänzung der Verordnung PR Nr. 59/50 über Getreidepreise für die Monate Oktober 1950 bis Juni 1951 (Nr. 2030 der Drucksachen; Änderungsantrag Umdruck Nr. 101) . . . 4882A Dr. Niklas, Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten 4882A Kriedemann (SPD) 4885A Müller (Frankfurt) (KPD) 4885C Dr. Horlacher (CSU) 4886C, 4889A Lampl (BP) 4887A Schmidt (Bayern) (WAV) 4888A Revenstorff (FDP) 4888C Beschlußfassung 4890A Beratung des Entwurfs einer Verordnung PR Nr. 12/51 zur Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung PR Nr. 79/50 zur Änderung von Preisen für Steinkohle, Steinkohlenkoks und Steinkohlenbriketts aus den Revieren Ruhr und Aachen (Nr. 2037 der Drucksachen) . . 4890B Agatz (KPD) 4890C Dr. Schröder (Düsseldorf) (CDU) . 4891A Dr. Bleiß (SPD) 4891B Beschlußfassung 4892A Beratung des Entwurfs einer Verordnung PR Nr. 13/51 über die Verlängerung der Geltungsdauer der Verordnung PR Nr. 78/50 über die Preise für Roheisen, Walzwerkserzeugnisse und Schmiedestücke (Nr. 2038 der Drucksachen) 4892A Fisch (KPD) 4892B Beschlußfassung 4892D Beratung des Antrags der Fraktion der KPD betr. Inhaftierung von Deutschen wegen Protestaktion auf der Insel Helgoland (Nr. 1988 der Drucksachen) . . . . 4893A Gundelach (KPD), Antragsteller 4893A, 4894A Dr. von Brentano (CDU) (zur Geschäftsordnung) 4894A Übergang zur Tagesordnung 4894B Beratung der Übersicht Nr. 22 über Anträge von Ausschüssen des Deutschen Bundestages über Petitionen (Umdruck Nr. 98) 4894B Beschlußfassung 4894C Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, FDP, DP, BP und Z eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Ausfuhr (Nr. 2061 der Drucksachen) 4881D, 4894C Ausschußüberweisung 4894D Nächste Sitzung 4894D Die Sitzung wird um 10 Uhr 2 Minuten durch den Präsidenten Dr. Ehlers eröffnet.
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    Rede von Dr. Hermann Ehlers

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 128. Sitzung des Deutschen Bundestags.
    Ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit für die Bekanntgabe der Namen der entschuldigten Abgeordneten.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Walter Zawadil
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)
Entschuldigt sind die Abgeordneten Neuburger, Struve, Glüsing, Kuhlemann, Dr. Schmid (Tübingen), Frühwald, Dr. Menzel, Schmitt (Mainz), Rademacher, Wagner, Dr. Pfleiderer, Müller (Worms), Dr. Frey, Harig und Goetzendorff.


arrow_downwardZur Rede danach
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    Rede von Dr. Hermann Ehlers

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Entsprechend der Übung des Hauses werden die übrigen amtlichen Mitteilungen ohne Verlesung ins stenographische Protokoll aufgenommen:
    Der Herr Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat unter dem 14. März 1951 die Anfrage Nr. 161 der Fraktion des Zentrums betreffend Einfuhren landwirtschaftlicher Erzeugnisse — Drucksache Nr. 1873 — beantwortet. Die Antwort wird als Drucksache Nr. 2063 vervielfältigt.
    Der Herr Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten hat am 8. März 1951 über das Ergebnis des Beschlusses der 101. Sitzung des Deutschen Bundestages betreffend Steuerrückvergütung an die Imkerschaft berichtet. Das Schreiben wird als Drucksache Nr. 2062 verteilt werden.
    Meine Damen und Herren, darf ich die Zustimmung des Hauses unterstellen für die Erweiterung der Tagesordnung um die Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Ausfuhr, Drucksache Nr. 2061. Ich bin allerdings nicht ganz im Bilde, ob der Ausschuß, der diese Dinge vorbereitet hat, geplant hat, daß heute die erste, zweite und dritte Beratung vorgenommen werden solle.

    (Abg. Dr. Wellhausen: Nein!)



    (Präsident Dr. Ehlers)

    — Das ist offenbar nicht der Fall. Dann würde es sich also nur um die erste Beratung dieses Gesetzentwurfs und die Ausschußüberweisung handeln. Der Tagesordnungspunkt würde dann lauten: erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU, FDP, DP, BP und des Zentrums eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über steuerliche Maßnahmen zur Förderung der Ausfuhr, Drucksache Nr. 2061.
    Meine Damen und Herren, es ist bei mir beanstandet worden, daß in diesem Hause ein etwas merkwürdiger Geruch ist. Ich muß annehmen, daß er auf Bohnerwachs zurückzuführen ist.

    (Heiterkeit. — Zurufe von der Mitte und links: Bouillonwürfel! — Küche!)

    — Offenbar sind einige Damen und Herren der Auffassung, daß es sich um die enge Verbindung zwischen Restaurant und Plenarsaal handelt. Wir werden versuchen, das abzustellen.

    (Weitere Zurufe und Heiterkeit.)

    Ich rufe auf Punkt 1 der Tagesordnung: Beratung des Entwurfs einer Verordnung PR Nr. 11/51 zur Änderung und Ergänzung der Verordnung PR Nr. 59/50 über Getreidepreise für die Monate Oktober 1950 bis Juni 1951 (Nr. 2030 der Drucksachen; Änderungsantrag Umdruck Nr. 101.)

    Zur Begründung hat der Herr Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten das Wort.