Rede von
Oskar
Müller
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(KPD)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (KPD)
Meine Damen und Herren! Das, was sich hier abspielt, ist so ungeheuerlich und in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus so einmalig,
daß es notwendig ist, die gesamte Öffentlichkeit über die Hintergründe dieses Verfahrens eingehendst aufzuklären.
Wir verstehen, meine Damen und Herren, daß es Ihnen nicht angenehm ist, daß eine Behörde wie die Oberstaatsanwaltschaft in Hannover, die die Untersuchung und Ermittlung lange genug geführt hat, zur Einstellung des Verfahrens gekommen ist. Der Tatbestand ist folgender:
Die Frau Hede Fischer, die Geliebte des Agenten Müller — —
— Sie wundern sich über den Ausdruck; vielleicht überprüft sich aber der eine oder andere selbst einmal über die Gängigkeit des Ausdrucks. — Die Frau Hede Fischer hat drei Monate gebraucht, bis sie eine Anzeige erstattete. Vielleicht kann Herr Abgeordneter Ritzel, der in dieser ganzen Angelegenheit ein besonderer Fanfarenbläser ist, einige Auskunft darüber erteilen, warum es so lange gedauert hat, bis Frau Fischer Anzeige erstattete, und wer sich alles darum bemüht hat, die Frau Fischer zu dieser Anzeige zu bewegen.
Die Oberstaatsanwaltschaft stellte dann nach dreitägigen Vernehmungen der Frau Fischer fest, daß deren Angaben so fragwürdig sind, daß darauf keine Ermittlung und keine Anzeige aufgebaut werden konnte.
Die Glaubwürdigkeit zweier weiterer Zeugen, die zunächst Angaben gemacht haben, wurde bei der weiteren Vernehmung durch die Oberstaatsanwaltschaft ebenfalls auf das allerschwerste erschüttert.
Meine Damen und Herren!
Hier zeigt sich also die Tatsache,
daß die Vorgänge, die zur Anklageerhebung gegen Max Reimann führten,
auf einem ausgesprochen politischen Gebiet liegen.
— Stellen Sie sich ruhig schützend vor den Agenten Müller; das ist Ihre Angelegenheit.