Rede von
Thea
Arnold
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FU)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bildung eines Arbeitsstabes, wie sie die SPD in ihrem uns vorliegenden Antrag vorschlägt, ist richtig und äußerst wichtig, um, soweit nur immer möglich, in die Frage der Kriegsgefangenen und Verschleppten Licht und Klärung zu bringen. Das liegt aber trotz größter Bemühungen nur zum geringeren Teil an uns Deutschen. Wenn Stalin auf seinem Standpunkt verharrt, indem er erklärt, die Heimschaffung der Gefangenen sei längst abgeschlossen, und wenn es richtig ist — wie die United Press berichtet —, daß das Internationale Rote Kreuz den Vereinten Nationen am 11. Dezember 1950 mitgeteilt hat, Stalin habe erklärt, er werde sich jedem Versuch der UNO widersetzen, sich mit Kriegsgefangenenfragen zu beschäftigen,
da dies nicht zum Aufgabenkreis der Vereinten Nationen gehöre,
dann müßte man in bezug auf die Klärung unserer Kriegsgefangenensituation ja eigentlich recht betrübt in die Zukunft sehen.
Die Zentrumsfraktion schlägt nun noch einen vielleicht gangbaren Weg vor, daß nämlich unsere Regierung die Frage der deutschen Kriegsgefangenen durch die Hohen Kommissare auf der Viererkonferenz im Auftrage der Bundesregierung direkt an Stalin herantragen läßt, indem ihm die Forderungen, die hier im Antrage der SPD unter a) bis d) enthalten sind, als Fragen vorgelegt werden, selbst wenn der russische Kommissar diese nicht gern hören würde. Rußland hat die Genfer Konvention über die Behandlung der Kriegsgefangenen mit unterschrieben. Verweigert Rußland jetzt die Auskunft über die ihm gestellten Fragen, dann wüßte die ganze Weltöffentlichkeit, was hinter diesem Schweigen steckt, und Rußland wäre als Vertragsbrecher der Genfer Konvention gebrandmarkt.
Das Komitee des Internationalen Roten Kreuzes hat erklärt, daß seine unparteiischen Kommissionen die sogenannten Suchaktionen nach den Kriegsgefangenen, Zivilisten und Lägern Rußlands ohne Einwilligung der UNO-Staaten nicht intensiv durchführen könnten; so berichtet an Indien und Irak. Hier liegt die zweite Sache, die vielleicht durch die Regierung an die Hohe Kommission •zur Besprechung auf der Viererkonferenz herangetragen werden könnte, um sobald wie möglich zur Aktivierung der Suchaktion des Komitees des Internationalen Roten Kreuzes beizutragen, indem die schnelle Zustimmung der UNO-Staaten erreicht wird.
Die Zentrumsfraktion bittet die Regierung, diesen beiden Vorschlägen ihr ganz besonderes Interesse zu schenken und baldigst Besprechungen mit den Hohen Kommissaren darüber einzuleiten.