Rede von
Dr.
Erich
Köhler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Sind alle Damen und Herren aus der Wandelhalle wieder im Sitzungssaal? Wenn ja, bitte ich die Damen und Herren, die als Schriftführer fungieren, die Türen zu schließen. Ich erkläre hiermit die Abstimmung für beendet und bitte, auszuzählen und mir die Ergebnisse mitzuteilen.
Meine Damen und Herren, das Ergebnis wird nicht ohne Konsequenzen sein. Es lautet: Für den Antrag haben 65 gestimmt, dagegen 126 bei zwei Enthaltungen. Wenn Sie diese drei Ergebnisse zusammenzählen, kommen Sie auf 193. Damit ist der Präsident verpflichtet, von § 100 der Geschäftsordnung Gebrauch zu machen, der da lautet:
Bei Beschlußunfähigkeit hat der Präsident die Sitzung sofort aufzuheben.
— Entschuldigen Sie, die Beschlußunfähigkeit ist durch die Abstimmung eindeutig festgestellt.
Ich bin bereit, in 10 Minuten eine neue Sitzung einzuberufen. —
Ich berufe also eine neue Sitzung auf 16 Uhr 10 Minuten ein.
76. Sitzung
Die Sitzung wird um 16 Uhr 19 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.