Rede:
ID0104207200

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 106
    1. Sitzung: 4
    2. zu: 4
    3. Ich: 3
    4. ich: 3
    5. den: 3
    6. und: 3
    7. mir: 3
    8. Die: 2
    9. wieder: 2
    10. dem: 2
    11. Herrn: 2
    12. das: 2
    13. des: 2
    14. der: 2
    15. deutsche: 2
    16. Name: 2
    17. —: 2
    18. wird: 2
    19. von: 2
    20. Entscheidung: 2
    21. die: 2
    22. unterbrochene: 1
    23. ist: 1
    24. eröffnet.: 1
    25. entnehme: 1
    26. Stenogramm: 1
    27. folgendes.: 1
    28. Nachdem: 1
    29. Abgeordneten: 1
    30. Seuffert: 1
    31. Wort: 1
    32. erteilt: 1
    33. hatte,: 1
    34. begann: 1
    35. er: 1
    36. wie: 1
    37. folgt: 1
    38. sprechen:\n: 1
    39. möchte: 1
    40. mich: 1
    41. gegenüber: 1
    42. Ausführungen: 1
    43. Bundesfinanzministers: 1
    44. auf: 1
    45. zwei: 1
    46. Feststellungen: 1
    47. beschränken.: 1
    48. Erstens:: 1
    49. Mit: 1
    50. Absichten: 1
    51. dieser: 1
    52. Regierung: 1
    53. Mehrheit: 1
    54. dieses: 1
    55. Bundestages: 1
    56. hat: 1
    57. nichts: 1
    58. tun.\n: 1
    59. bitte,: 1
    60. jetzt: 1
    61. einmal: 1
    62. ruhig: 1
    63. anzuhören!: 1
    64. Der: 1
    65. anderswo: 1
    66. repräsentiert.Meine: 1
    67. Damen: 1
    68. Herren!: 1
    69. Diese: 1
    70. Erklärungen: 1
    71. scheinen: 1
    72. so: 1
    73. großer: 1
    74. Tragweite: 1
    75. sein,: 1
    76. daß: 1
    77. im: 1
    78. Augenblick: 1
    79. keine: 1
    80. treffen: 1
    81. möchte,: 1
    82. sondern: 1
    83. zustehenden: 1
    84. Recht: 1
    85. Gebrauch: 1
    86. mache,: 1
    87. Meinungen: 1
    88. Altestenrates: 1
    89. anzuhören.: 1
    90. Danach: 1
    91. werde: 1
    92. meine: 1
    93. treffen.Ich: 1
    94. unterbreche: 1
    95. infolgedessen: 1
    96. berufe: 1
    97. Ältestenrat: 1
    98. einer: 1
    99. zusammen.\n: 1
    100. \n: 1
    101. um: 1
    102. 19: 1
    103. Uhr: 1
    104. 8: 1
    105. Minuten: 1
    106. aufgenommen.: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 41. und 42. Sitzung. Bonn, Freitag, den 24. Februar 1950 1387 41. und 42. Sitzung Bonn, Freitag, den 24. Februar 1950. 41. Sitzung Geschäftliche Mitteilungen . . . 1388B, 1424D Schriftlicher Bericht der Bundesregierung betreffend Notstandsgebiet WatenstedtSalzgitter (Drucksachen Nr. 362 und 612) 1388B Anfrage Nr. 42 der Fraktion der KPD betreffend Memorandum der Bundesregierung in der Presse (Drucksachen Nr. 456 und 606) 1388C Anfrage Nr. 46 der Abg. Strauß, Stücklen, Karpf und Genossen betreffend Anleihe bei den Inhabern von Telefonanschlüssen (Drucksachen Nr. 492 und 607) . . . . 1388C Erste Beratung des Entwurfs eines Ersten Wohnungsbaugesetzes (Drucksache Nr. 567) 1388C Dr. Adenauer, Bundeskanzler . . 1388D Wildermuth, Bundesminister für Wohnungsbau 1389B Klabunde (SPD) 1392A Dr. Brönner (CDU) 1393D Paul (KPD) 1395C Wirths (FDP) 1397A Bahlburg (DP) 1398D Dr. Glasmeyer (Z) 1399C Dr. Etzel (BP) 1400B Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes (Drucksachen Nr. 566 und 317) in Verbindung mit der Beratung des Antrags der Abgeordneten Volkholz, von Aretin, Dr. Solleder, Kahn, Aumer und Genossen betreffend Säumniszuschlag auf Bundessteuern (Drucksache Nr. 539), mit der Beratung des Antrags der Fraktion des Zentrums betreffend Stundungsvorschriften für Steuern (Drucksache Nr. 540) und mit der Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Horlacher, Hilbert, Strauß, Bauereisen, Struve, Nickl, Funk, Fuchs, Stücklen und Genossen betreffend steuerliche Behandlung der Landwirtschaft (Drucksache Nr. 544) 1400C Neuburger (CDU), Berichterstatter 1400D, 1406C Freiherr von Aretin (BP), Antragsteller 1403C Dr. Bertram (Z), Antragsteller 1403D, 1407B Dr. Horlacher (CSU), Antragsteller 1404A Dr. Koch (SPD), Antragsteller 1405C, 1406D Renner (KPD), Antragsteller 1405D Schäffer, Bundesminister der Finanzen 1406B, 1407A Seuffert (SPD) 1407D, 1408C Dr. von Brentano (CDU) . . . . 1408B Erste Unterbrechung der Sitzung 1408D Zweite Unterbrechung der Sitzung 1409A Seuffert (SPD) 1409B Dr. Bertram (Z) (zur Geschäftsordnung) . . . . . . . . . . 1409C Mellies (SPD) (zur Abstimmung) . . 1410B Beschlußunfähigkeit und nächste Sitzung 1410C 42. Sitzung Fortsetzung der zweiten Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes (Drucksachen Nr. 566 und 317) in Verbindung mit der Beratung des Antrag s der Abgeordneten Volkholz, von Aretin, Dr. Solleder, Kahn, Aumer und Genossen betreffend Säumniszuschlag auf Bundessteuern (Drucksache Nr. 539), mit der Beratung des Antrags der Fraktion des Zentrums betreffend Stundungsvorschriften für Steuern (Drucksache Nr. 540) und mit der Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Horlacher, Hilbert, Strauß, Bauereisen, Struve, Nickl, Funk, Fuchs, Stücklen und Genossen betreffend steuerliche Behandlung der Landwirtschaft (Drucksache Nr. 544) 1410C Abstimmungen . . 1410D, 1412A, 1413D, 1414C, 1416C, 1417B, 1420B, 1423B Zur Abstimmung: Mellies (SPD) 1411A Arnholz (SPD) . . . . . . . 1411D Mertins (SPD) 1414A Ritzel (SPD) 1423B Zur Sache: Dr. Besold (BP) . . .. . . . 1411C Dr. Miessner (DRP) 1411D Zur Geschäftsordnung: Dr. Reismann (Z) 1412B Neuburger (CDU) . . . . 1415A, 1422B Dr. Oellers (FDP) 1420A Dr. Bertram (Z) 1421A Zur Sache: Schäffer, Bundesminister der Finanzen . . . . . 1412C, 1419A Dr. Koch (SPD) 1412D Dr. Bertram (Z) 1413B, 1414A, D, 1416D, 1418A, 1419D, 1421B Dr. Dr. Höpker-Aschoff (FDP) 1413C, 1419B Neuburger (CDU) 141413, 1416B, 1422D Dr. Kather (CDU), Antragsteller . . 1415B Dr. Dr. Nöll von der Nahmer (FDP) 1415C Farke (DP) 1416A Dr. Reismann (Z) . . . . . 1416A Frommhold (DRP) 1416B Dr. Wellhausen (FDP) 1422A Dr. Becker (FDP) 1422B Dr. von Brentano (CDU) . . . . 1423C Ritzel (SPD) 1424A Nächste Sitzung 1424D 41. Sitzung Die Sitzung wird um 14 Uhr 41 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
  • folderAnlagen
    Keine Anlage extrahiert.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Herr Abgeordneter Seuffert, Sie sehen, es ist nicht zu machen. Aber ich glaube, es müßte doch soviel Ruhe zu bewahren sein.

    (Andauernde Unruhe.)

    — Meine Damen und Herren, ich unterbreche sonst einfach die Sitzung. Ich werde nicht eher eine Entscheidung treffen, als bis ich das Protokoll vor mir habe. Das ist meine Angelegenheit.

    (Weitere Zurufe.)

    — Das Protokoll wird mir sofort vorgelegt.

    (Zuruf in der Mitte: Unterbrechen Sie doch die Sitzung auf 10 Minuten! — Anhaltende Unruhe.)

    — Ich unterbreche zunächst die Sitzung für 5 Minuten, bis ich das Protokoll habe.

    (Unterbrechung der Sitzung: 17 Uhr 32 Minuten.)

    Die Sitzung wird um 17 Uhr 54 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler wieder eröffnet.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Erich Köhler
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet. Ich entnehme dem Stenogramm folgendes. Nachdem ich Herrn Abgeordneten Seuffert das Wort erteilt hatte, begann er wie folgt zu sprechen:


(Präsident Dr. Köhler)

Ich möchte mich gegenüber den Ausführungen des Herrn Bundesfinanzministers auf zwei Feststellungen beschränken. Erstens: Mit den Absichten dieser Regierung und der Mehrheit dieses Bundestages hat der deutsche Name nichts zu tun.

(Hört! Hört! und Unruhe in der Mitte.)

— Ich bitte, das jetzt einmal ruhig anzuhören! — Der deutsche Name wird anderswo repräsentiert.
Meine Damen und Herren! Diese Erklärungen scheinen mir von so großer Tragweite zu sein, daß ich im Augenblick keine Entscheidung treffen möchte, sondern von dem mir zustehenden Recht Gebrauch mache, mir die Meinungen des Altestenrates anzuhören. Danach werde ich meine Entscheidung treffen.
Ich unterbreche infolgedessen die Sitzung und berufe den Ältestenrat zu einer Sitzung zusammen.

(Große Unruhe und Pultdeckelklappen.)


(Unterbrechung der Sitzung: 17 Uhr 55 Minuten.)

Die Sitzung wird um 19 Uhr 8 Minuten wieder aufgenommen.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren! Die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet.
    Ich verlese noch einmal die Ausführungen des Herrn Abgeordneten Seuffert:
    Ich möchte mich gegenüber den Ausführungen des Herrn Bundesfinanzministers auf zwei Feststellungen beschränken.
    Erstens: Mit den Absichten dieser Regierung
    und der Mehrheit dieses Bundestages hat der deutsche Name nichts zu tun. Der deutsche Name wird anderswo repräsentiert. Ich habe heute schon einmal an anderer Stelle Gelegenheit gehabt, die Abgeordneten davor zu warnen, die Mehrheit dieses Bundestages mit dem Bundestag gleichzusetzen. Das, was Sie tun und was die Regierung tut, haben Sie zu verantworten und nicht der deutsche Name.
    Ich frage Sie, Herr Abgeordneter Seuffert, ob
    Sie dazu eine Erklärung abzugeben haben.