Rede:
ID0103001900

insert_comment

Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
    Vokabeln: 78
    1. und: 4
    2. die: 4
    3. daß: 3
    4. der: 3
    5. des: 2
    6. Tagesordnung: 2
    7. Wir: 2
    8. zu: 2
    9. Auffassung,: 2
    10. man: 2
    11. Herr: 1
    12. Präsident!: 1
    13. Meine: 1
    14. Damen: 1
    15. Herren!: 1
    16. Der: 1
    17. Antrag: 1
    18. Abgeordneten: 1
    19. Oellers: 1
    20. kam: 1
    21. überraschend: 1
    22. wollte: 1
    23. im: 1
    24. letzten: 1
    25. Moment: 1
    26. ändern.: 1
    27. waren: 1
    28. uns: 1
    29. völlig: 1
    30. darüber: 1
    31. klar,: 1
    32. Punkte: 1
    33. 4: 1
    34. 6: 1
    35. mit: 1
    36. Punkt: 1
    37. 5: 1
    38. nichts: 1
    39. tun: 1
    40. haben.: 1
    41. sind: 1
    42. also: 1
    43. nicht: 1
    44. ganze: 1
    45. Arbeit: 1
    46. Parlaments: 1
    47. dadurch: 1
    48. verlangsamen: 1
    49. verhindern: 1
    50. kann,: 1
    51. immer,: 1
    52. wenn: 1
    53. Ausschüsse: 1
    54. einem: 1
    55. Ergebnis: 1
    56. gekommen: 1
    57. sind,: 1
    58. nochmals: 1
    59. über: 1
    60. irgendeine: 1
    61. Ecke: 1
    62. versucht: 1
    63. wird,: 1
    64. Anträge: 1
    65. zurückzuverweisen.: 1
    66. Ich: 1
    67. bin: 1
    68. deshalb: 1
    69. soll: 1
    70. an: 1
    71. so: 1
    72. festhalten,: 1
    73. wie: 1
    74. wir: 1
    75. sie: 1
    76. einmal: 1
    77. beschlossen: 1
    78. haben.\n: 1
  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 30. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 25. Januar 1950 929 30. Sitzung Bonn, Mittwoch, den 25. Januar 1950 Geschäftliche Mitteilungen . . . . 930A, 949C Antrag der Fraktion der SPD betreffend Entwurf eines Gesetzes über die Selbstverwaltung in der Sozialversicherung (Drucksache Nr. 248) 930A Antrag der Fraktion der FDP betreffend Entwurf eines Gesetzes über das Eigentum an Wohnungen und gewerblichen Räumen (Drucksache Nr. 252) . . . . 930A Anfrage Nr. 23 der Fraktion der BP betreffend mangelnde Kohlenversorgung Bayerns (Drucksache Nr. 332) 930B Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über die Umstellung der Renten- und Pensionsrentenversicherungen nach der Währungsreform (Antrag der Fraktion der FDP) (Drucksache Nr. 387) . . . . 930B Erste Beratung des Entwurfs eines Gesetzes über den Lohnsteuer-Jahresausgleich für das Kalenderjahr 1949 (Drucksache Nr. 430) 930C Hartmann, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen . . 930C Zweite und dritte Beratung des Entwurfs eines Notgesetzes für die deutsche Hochseefischerei (Drucksachen Nr. 427 u. 221) 930D Lübke (CDU), Berichterstatter . . 930D Rische (KPD) 931D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Rechtswesen und Verfassungsrecht über den Antrag der Fraktion der SPD betreffend Einsetzung eines Ausschusses zur Prüfung der Auftragsvergebung für Bauten und Einrichtungen des Bundes im Raume der vorläufigen Bundeshauptstadt (Drucksachen Nr. 374 und, 199 sowie 443) . . . . . . . 932A Kiesinger (CDU), Berichterstatter . 932B Erler (SPD) 933A Dr. Laforet (CSU) 935D Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Kulturpolitik über den Antrag der Fraktion der BP betr. Amtliche Graphik, Münzen, Siegel usw. des Bundes (Drucksachen Nr. 336 und 158) . 931D, 936C Dr. Oellers (FDP) (zur Geschäftsordnung) . . . . . . . 932A, 936C Dr. Seelos (BP) (zur Geschäftsordnung) 936D Frau Dr. Gröwel (CDU), Berichterstatterin .937B Dr. Decker (BP) . . . . . . . 938A Dr. Wellhausen (FDP) . . . 938D, 940C Dr. Bergstraeßer (SPD) 939B Kiesinger (CDU) . . . . . . . 940A Dr. Falkner (BP) 940B Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Kulturpolitik über den Antrag der Fraktion der BP betr. Beteiligung bildender Künstler an den Aufträgen des Bundes (Drucksachen Nr. 337 und 157) 941A Hennig (SPD), Berichterstatter . 941A Dr. Besold (BP) . . . . . . . 941D Dr. Oellers (FDP) 942D Dr. von Merkatz (DP) 943A Dr. Seelos (BP) 943C Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Angelegenheiten der inneren Verwaltung über den Antrag der Abgeordneten Dr. Ott und Genossen betr. Beseitigung der Zuzugsbestimmungen (Drucksachen Nr. 383 und 50) . . . . 943D Erler (SPD), Berichterstatter . . . 943D Dr. Ott (Parteilos) . . . . . . . 944D Beratung des Antrags der Abgeordneten Renner und Genossen betr. Strafbare Handlungen gegen Besatzungsinteressen (Drucksachen Nr. 293 und 369) . . . . 945D Leibbrand (KPD), Antragsteller 945D, 948C Dr. Greve (SPD) 947B Dr. von Merkatz (DP) . . . . . 947D Dr. Dehler, Bundesminister der Justiz .. 948B Interfraktioneller Antrag betreffend Überweisung von Anträgen an die Ausschüsse (Drucksache Nr. 454) . . . . . 949A Die Sitzung wird um 14 Uhr 38 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
  • folderAnlagen
    Keine Anlage extrahiert.
  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Meine Damen und Herren! Sie haben den Antrag des Abgeordneten Dr. Oellers zur Geschäftsordnung gehört, der dahin geht, die Tagesordnungspunkte 4 und 6 ebenfalls an den zuständigen. Ausschuß zurückzuverweisen. Wird das Wort zu diesem Geschäftsordnungsantrag gewünscht?
    Herr Abgeordneter Dr. Seelos hat das Wort zur Geschäftsordnung.
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Gebhard Seelos
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BP)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BP)
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Antrag des Abgeordneten Oellers kam überraschend und wollte im letzten Moment die Tagesordnung ändern. Wir waren uns völlig darüber klar, daß die Punkte 4 und 6 mit Punkt 5 nichts zu tun haben. Wir sind also der Auffassung, daß man nicht die ganze Arbeit des Parlaments dadurch verlangsamen und verhindern kann, daß immer, wenn Ausschüsse zu einem Ergebnis gekommen sind, nochmals über irgendeine Ecke versucht wird, die Anträge zurückzuverweisen. Ich bin deshalb der Auffassung, man soll an der Tagesordnung so festhalten, wie wir sie einmal beschlossen haben.

(Bravo! bei der BP.)



arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Erich Köhler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)

    Wenn- das Wort weiter nicht gewünscht wird — und ich stelle fest: das ist der Fall —, dann lasse ich über den Geschäftsordnungsantrag des Herrn Abgeordneten Oellers auf Zurückverweisung der Punkte 4 und 6 der Tagesordnung an den zuständigen Ausschuß abstimmen. Wer für diesen Antrag des Herrn Abgeordneten Dr. Oellers ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. —(Zurufe.)

    Wir müssen die Abstimmung wiederholen. Wer für den Geschäftsordnungsantrag des Herrn Abgeordneten Dr. Oellers ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Es bleibt uns nichts anderes übrig, als auszuzählen.

    (Erneute Zurufe.)



    (Präsident Dr. Köhler)

    - Dann bitte ich um die Gegenprobe. - Nach Ansicht des Präsidiums war das erste die Mehrheit.

    (Unruhe. — Zurufe: Auszählen!)

    Wenn die Abstimmung angezweifelt wird,

    (Zurufe: Wird angezweifelt!)

    — dann lasse ich auszählen; es bleibt nichts anderes übrig.
    Ich bitte die beiden amtierenden Schriftführer, abzuzählen. Ich bitte dazu die beiden weiteren Schriftführer, die Herren Kollegen von Aretin und Gundelach, mitzuhelfen. Wer für den Geschäftsordnungsantrag ist, den bitte ich, jetzt aufzustehen, damit wir besser abzählen können. — Meine Damen und Herren, Sie dürfen wieder Platz nehmen. Ich bitte jetzt diejenigen Damen und Herren, die gegen den Rückverweisungsantrag sind, sich von ihren Plätzen zu erheben. Ich bitte die Herren Schriftführer, ihres Amtes zu walten. —
    Die Abstimmung ist beendet. Für die Rücküberweisung sind 101 Stimmen, gegen die Rücküberweisung 128 Stimmen. Damit ist die Rücküberweisung abgelehnt.

    (Beifall links und auf der äußersten Rechten.)

    Meine Damen und Herren! Damit kommen wir zur sachlichen Beratung des Punktes 4 der Tagesordnung:
    Beratung des Mündlichen Berichts des Ausschusses für Kulturpolitik über den Antrag der Fraktion der BP betreffend Amtliche Graphik, Münzen, Siegel usw. des Bundes (Drucksachen Nr. 336 und 158).
    Ich erteile der Frau Abgeordneten Dr. Gröwel als Berichterstatterin das Wort.
    Frau Dr. Gröwel (CDU), Berichterstatterin: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte nach der Aussprache, die wir soeben gehabt haben, darauf hinweisen, daß der Ausschuß für Kulturpolitik sich immer bewußt war, daß die Kulturpolitik Sache der Länder ist. Wenn er sich heute nicht nur in empfehlender Weise, sondern diesmal mit einem Antrag an das Hohe Haus wendet, so ist es eine Sache, die von allgemeiner Bedeutung zu sein scheint. Ein Staat, dem das Wort Kultur nicht nur eine rhetorische Vokabel ist, kann sich eigentlich der Verantwortung für die künstlerische Gestaltung seiner Graphik, seiner amtlichen Glyptik in den vielfältigen Formen nicht entziehen. Es ist ein grober Irrtum, in einer Briefmarke, in einer Münze nur eine wirtschaftliche Erscheinung zu sehen. Diese Dinge sind ebenso — und beinahe noch gewichtigere — staatliche Repräsentationen eines Kulturniveaus, die eigentlich nicht ernst genug genommen werden können.

    (Unruhe. — Glocke des Präsidenten.)