Rede von
Dr.
Erich
Köhler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Wenn der Präsident spricht, spricht auch der Kollege Renner nicht!
Es ist von einem der Mitglieder des Hauses die Beschlußfähigkeit angezweifelt worden.
— Die Klingel ist dauernd gegangen. Ich muß jetzt auszählen lassen, wieviel Mitglieder des Hauses hier sind, wenn Sie den Feststellungen des Präsidiums nicht glauben, daß das Haus tatsächlich beschlußunfähig ist. Insoweit kann ich an dem Antrag des Herrn Abgeordneten Kahn keinen Zweifel hegen.
Meine Damen und Herren! Wenn das Haus beschlußunfähig ist, sind wir am Ende und können nicht abstimmen. Ich stelle also die Beschlußunfähigkeit des Hauses fest; es bleibt mir jetzt nichts anderes übrig.
— Verzeihung, alle folgenden Punkte der Tagesordnung erfordern Beschlüsse.
Ich kann natürlich folgendes machen: ich kann die Sitzung noch einmal um 10 Minuten unterbrechen, um dann erneut festzustellen, ob das Haus nun beschlußfähig ist.
Ist es der Wille des Hauses, daß ich die Sitzung noch einmal unterbreche und in einer Viertelstunde eine neue Sitzung einberufe?
— Es erhebt sich Widerspruch auf allen Seiten. Dann, meine Damen und Herren, erkläre ich, daß wir am Ende der Tagesordnung sind, weil wir nicht mehr beschlußfähig sind.
— Meine Damen und Herren, es liegt der Antrag zur Geschäftsordnung vor, die Sitzung für 10 Minuten zu unterbrechen.
— Ich bitte, sich jetzt einige Minuten zu gedulden, damit wir feststellen können, ob das Haus beschlußfähig ist. - Meine Damen und Herren, wir haben im Präsidium festgestellt, daß das Haus nicht beschlußfähig ist. Infolgedessen sind wir nicht in der Lage, über den Antrag abzustimmen.
— Ich stelle anheim, meine Herren. Ich bin ebensogern bereit, die Sitzung auf 10 Minuten zu unterbrechen und eine neue Sitzung einzuberufen.
— Nein. Dann schließe ich die Sitzung und berufe eine neue Sitzung ein. Sie kann schon in einer Viertelstunde stattfinden, wenn Sie den Wunsch haben.
Es ist jetzt 8 Uhr 20. Ich berufe eine neue Sitzung auf 8 Uhr 30.
Ich schließe die Sitzung.
21. Sitzung
Die Sitzung wird um 20 Uhr 36 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.