Rede von
Dr.
Bernhard
Reismann
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede:
(FU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FU)
Gestatten Sie, Herr Präsident, Sie hatten es im Augenblick nur bezweifelt. — Es wurde dann gesagt, das Haus sei nicht beschlußfähig. Aber die Feststellung beruhte auf einer unvollständigen Zählung; denn es ist doch zuzugeben, daß die Zahl der Stimmenthalter nicht festgestellt worden ist. Die Feststellung der Beschlußunfähigkeit entsprach nicht der Geschäftsordnung, die für diesen Fall die Abgabe weißer Karten vorsieht. Daraus resultiert also, daß wir jetzt nicht mehr feststellen können, ob das Haus beschlußfähig gewesen ist oder nicht. Der Beschluß gilt also. Die Folge davon ist, daß das Thema erledigt ist und wir es gar nicht wieder aufgreifen können.
Deswegen sind wir nicht in der Lage, ein zweites Mal über dasselbe Thema zu sprechen oder abzustimmen; es ist durch die soeben vorgenommene Abstimmung erledigt. Nach dem Abstimmungsergebnis, wie es herausgekommen ist, ist der Antrag des Herrn Kollegen Euler abgelehnt.