Bundesdata – Rede – ID0102007700

Rede:
ID0102007700

Metadaten

Aus Protokoll: 1020

Datum: 2. Dezember 1949

Startuhrzeit der Sitzung: 20:36 Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 20:58 Uhr

Redner ID: 11000515

Rednertyp: Präsident

Original String: Dr. Falkner (BP):

Unterbrechungen/Zurufe: 0

Länge: 13 Wörter

Vokabular
Vokabeln: 13
1. Ich: 1
2. verzichte: 1
3. darauf!: 1
4. Es: 1
5. ist: 1
6. durch: 1
7. die: 1
8. Erklärung: 1
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10. Herrn: 1
11. Abgeordneten: 1
12. Strauss: 1
13. vorweggenommen.: 1
Inhaltsverzeichnis

Deutscher Bundestag — 20. und 21. Sitzung. Bonn, Freitag,-den 2. Dezember 1949 623 20. und 21. Sitzung Bonn, Freitag, den 2. Dezember 1949. 20. Sitzung Fortsetzung der Aussprache über die Anträge der Fraktion der SPD betr. Gleichberechtigung der Frauen (Drucksache Nr. 176), der Abg. Renner und Gen. betr. rechtliche Gleichstellung der Frauen (Drucksache Nr. 206) und der Fraktion der SPD betr. Frauen im öffentlichen Dienst bei, der Bundesverwaltung (Drucksache Nr. 177) 624A Frau Dr. Weber (CDU) 624A Dr. Dr. Lehr (CDU) 625B Frau Dr. Ilk (FDP) 626C Frau Kalinke (DP) . . . . . 627B Frau Arnold (Z) 628C Dr. Dehler, Bundesminister der Justiz 629B Nuding (KPD) . . . 629C Dr. Wellhausen (FDP) 630D Frau Nadig (SPD) (zur Geschäftsordnung) . . . . ..... . 631C Antrag der Fraktion der BP betr. Streichung der Absätze 2 und. 3 des § 103 der vorläufigen Geschäftsordnung (Drucksache Nr. 184) ....... 631D Geschäftsordnungsaussprache über die Feststellung der Beschlußunfähigkeit in der 19. Sitzung bzw. über die Frage der Fortsetzung der Beratung betr. Wartegeld und Pensionen der ostvertriebenen Beamten . 631D Dr. Bertram (Z) . . . . 631D, 633B Dr. Reismann (Z) 632A, 633D Löbe (SPD) 632B Euler (FDP) 633D Krause (Z) . . . . 634A Dr. Kather (CDU) . . . . . .. 634B Mündlicher Bericht des Ausschusses für Heimatvertriebene über den Antrag der Fraktion des Zentrums und über den An- . trag der Fraktion der CDU/CSU betr. Wartegeld rund Pensionen der ostvertriebenen Beamten (Drucksachen Nr. 210, 20 und 29 Ziffern 3 und 5) 635A Dr. Kather (CDU), Berichterstatter 635A, 642A Dr. von Merkatz (DP) . . '636B, 641D Renner (KPD) 636C, 642B Matzner (SPD) . . 637C Dr. Besold (BP) . . 638B Loritz (WAV) . . . . . . 639A Frommhold (NR) . . . . . . . 640A Ehren (CDU) ..... . . . 640C Dr. Bertram (Z) . . . . . 641A Schäffer, Bundesminister der Finanzen 641B Krause (Z) 642A Kahn (CSU) (zur Geschäfts- ordnung) 643C Beschlußunfähigkeit und nächste Sitzung 644A 2 1 . Sitzung Mündlicher Bericht des Ausschusses für Heimatvertriebene über den Antrag der Fraktion des Zentrums und über den Antrag der Fraktion der CDU/CSU betr.. Wartegeld und Pensionen der ostvertriebenen Beamten (Drucksachen Nr.. 210, 20 und 29 Ziffern 3 und 5) . . . 644B Strauss (CSU) (zur Geschäfts- ordnung 644B Dr. Falkner (BP) (zur Geschäfts- ordnung) 644B Antrag der Fraktion der BP betr: Streichung der Absätze 2 und 3 der vorläufigen Geschäftsordnung (Drucksache Nr. 184) - 644C Antrag der Fraktion der SPD betr. Einsetzung eines Ausschusses für den Erwerb von Ausstattungs- und Kunstgegenständen im Raume der vorläufigen Bundeshauptstadt (Drucksache Nr. 199) . . . . . . 644D Erler (SPD), Antragsteller . . . . 644D Dr. Baurngartner (BP) (zur Geschäftsordnung) ..... . . 645D, 646D Dr. Dehler, Bundesminister der Justiz .. . . . . . . . 646A Schäffer, Bundesminister der Finanzen ..... . . . . . 646A Dr. Reismann (Z) (zur Geschäfts- ordnung) 646B Dr. Arndt (SPD) (zur Geschäfts- ordnung) . . . ...... . 646B Beschlußunfähigkeit und nächste Sitzung . . 647C 2 0. Sitzung Die Sitzung wird um 17 Uhr 36 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet..
Anlagen

Keine Anlage extrahiert.

Vorherige Rede als Kontext
Rede von Dr. Erich Köhler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Das Wort zur Geschäftsordnung hat Herr Abgeordneter Dr. Falkner.

Zur Rede davor

Rede von Dr. Ernst Falkner

Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (BP)
Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (BP)

Ich verzichte darauf! Es ist durch die Erklärung des Herrn Abgeordneten Strauss vorweggenommen.

Zur Rede danach

Nächste Rede als Kontext
Rede von Dr. Erich Köhler
- Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (CDU)
- Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (CDU)
Wünscht jemand gegen den Antrag des Herrn Abgeordneten Strauss zu sprechen?

(Zuruf in der Mitte: Ich unterstütze den Antrag des Herrn Abgeordneten Strauss!)

— Ich frage nur, ob jemand dagegen sprechen will. — Ich stelle fest: das ist nicht der Fall.
Meine Damen und Herren, ich nehme das Einverständnis des Hauses an, daß gemäß dem Antrag des Herrn Abgeordneten Strauss abgestimmt wird.

(Zuruf des Abg. Renner.)

Wir müssen zunächst über den Abänderungsantrag des Zentrums abstimmen , gegebenenfalls eine Gesetzesvorlage, die den vorstehenden Forderungen entspricht, unverzüglich vorzulegen. Wer für diesen Abänderungsantrag ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Ich bitte um die Gegenprobe. - Das erste war die Mehrheit. Der Antrag ist angenommen.
Wir kommen nunmehr zur Abstimmung über den Antrag auf Drucksache Nr. 210 unter Berücksichtigung der soeben vorgenommenen Abänderung. — Wer dafür ist, den bitte ich, die Hand zu erheben. — Danke! Gegenprobe! — Einstimmig angenommen.

(Beifall in der Mitte und rechts. — Abg. Dr. Baumgartner: Das Haus ist doch nicht beschlußfähig, Herr Präsident! — Heiterkeit.)

— Herr Abgeordneter Dr. Baumgartner, darf ich darauf aufmerksam machen, daß Ihre Feststellung insoweit zu spät gekommen ist, als die Abstimmung bereits erfolgt war. Herr Abgeordneter Dr. Falkner hat auf das Wort verzichtet, nachdem er den Antrag des Herrn Abgeordneten Strauss gehört hatte. Das möchte ich ausdrücklich feststellen.
Wir fahren in der Tagesordnung fort. Wir kämen nun zu Punkt 16 der Tagesordnung:
Antrag der Fraktion der BP betreffend Streichung der Absätze 2 und 3 des § 103 der vorläufigen Geschäftsordnung (Drucksache Nr. 184).
Wünschen die Herren Antragsteller das Wort?
— Da niemand von den Herren Antragstellern mehr da ist, müssen wir diesen Punkt zurückstellen.

(Hört! Hört!)

Wir kommen zu Punkt 17 der Tagesordnung: Antrag der Fraktion der SPD betreffend Einsetzung eines Ausschusses für den Erwerb von Ausstattungs- und Kunstgegenständen im Raume der vorläufigen Bundeshauptstadt (Drucksache Nr. 199).
Wer von den Herren Antragstellern wünscht das Wort? — Bitte sehr, Herr Abgeordneter Erler!

Rede von Dr. Erich Köhler

Rede von Dr. Erich Köhler