Rede:
ID0101503200

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Metadaten
  • sort_by_alphaVokabular
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  • tocInhaltsverzeichnis
    Deutscher Bundestag — 15. Sitzung. Bonn, Freitag, den 4. November 1949 351 15. Sitzung Bonn, Freitag, den 4. November 1949. Geschäftliche Mitteilungen . . . . 351C, 360D Anträge der Fraktion der KPD betr. Demontageverweigerer Drucksachen Nr. 7 u. 11) 351D Paul (KPD), Antragsteller . . 351D, 352C Schoettle (SPD) 352B Antrag der Fraktion der CDU/CSU betr. Neuordnung der Rechtsbeziehungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber (Drucksache Nr. 117) . . . . . . . . 352D Arndgen (CDU), Antragsteller . . 352D Richter (SPD) 353B Nuding (KPD) . . . . . . . . 353D Dr. Wellhausen (FDP) 354C Mündlicher Bericht des Ausschusses für Heimatvertriebene über den Antrag der Abg. Ollenhauer und Gen. betr. Maßnahmen zur Bekämpfung der Notstände bei den Vertriebenen (Drucksachen Nr. 33 und 125) . 354D Dr. Wenzel (SPD), Berichterstatter . 354D Mündlicher Bericht des Ausschusses für Heimatvertriebene über den Antrag der Abg. Ollenhauer und Gen. betr. Arbeitsbeschaffung für Heimatvertriebene (Druck- sachen Nr. 77 und 126) 355D Reitzner (SPD), Berichterstatter . 355D Mündlicher Bericht des Ausschusses für Kriegsopfer- und Kriegsgefangenenfragen über den Antrag der Abg. Ollenhauer und Gen. betr. Stellenbesetzung in den Bundesministerien mit Schwerbeschädigten (Drucksachen Nr. 81 und 131) . . . . . 356B Bazille (SPD), Berichterstatter . . . 356B Mündlicher Bericht der Ausschüsse für Sozialpolitik und für Kriegsopfer- und Kriegsgefangenenfragen über den Antrag der Abg. Renner und Gen. betr. Versorgungsbezüge der Kriegsopfer und über den Antrag der Abg. Frau Dr. Probst, Dr. von Brentano und Gen. betr. Vorlage eines Überbrückungsgesetzes z. KB-Leistungsgesetz (Drucksachen Nr. 107, 108 und 130) . . . . . . . . . . . . . . 356D Bazille (SPD), Berichterstatter . . 356D Renner (KPD) 357B Frau Kalinke (DP) (zur Geschäftsordnung) 358C Mündlicher 'Bericht des Ausschusses für Geschäftsordnung und Immunität über den Antrag der Fraktion der FDP betr. Einfügung eines neuen § 48a (Finanzvorlagen) in die vorläufige Geschäftsordnung (Drucksachen Nr. 59 und 129) . . . 358D Dr. Arndt (SPD) (zur Geschäftsordnung) 358D Anfrage der Abg. Frau Dr. Brökelschen und Gen. betr. Durchgangslager Bohldamm (Drucksache Nr. 110) 359A, 360A Dr. Dehler, Bundesminister der Justiz 359A Dr. Lukaschek, Bundesminister für Angelegenheiten der Vertriebenen . 360B Anfrage der Abg. Frau Wessel und Gen. betr. Anschlag im Pressehaus über die Abwertung der D-Mark (Drucksache Nr. 122) 359A Dr. Reismann (Z) . . . . . . 359B, D Schäffer, Bundesminister d. Finanzen 359C, 360A Anfrage der Abg. Renner und Gen. betr. Anschlag im Pressehaus über die Abwertung der D-Mark (Drucksache Nr. 123) . 360C Renner (KPD) . . . . . . . . 360C Nächste Sitzung 360D Die Sitzung wird um 11 Uhr 16 Minuten durch den Präsidenten Dr. Köhler eröffnet.
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  • insert_commentVorherige Rede als Kontext
    Rede von Dr. Thomas Dehler

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FDP)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FDP)

    Der Ressortminister ist leider nicht anwesend.

    (Unruhe und Zurufe.)
arrow_upwardZur Rede davor

Rede von Dr. Carlo Schmid
  • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (SPD)
  • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (SPD)
Das ist bedauerlich. Selbstverständlich ist die Tagesordnung der Bundesregierung mitgeteilt worden. Der zuständige Ressortminister hätte Gelegenheit gehabt, sich vertreten zu lassen.

(Abg. Renner: Die Regierung hat wohl Feiertag?)

Ich stelle Punkt 9 der Tagesordnung in der Hoffnung zurück, daß sich bis zum abermaligen Aufruf der zuständige Herr Bundesminister eingefunden haben wird.
Ich rufe auf Punkt 10 ,der Tagesordnung: Anfrage der Abgeordneten Frau Wessel und Genossen betreffend Anschlag im Pressehaus über die Abwertung der D-Mark (Drucksache Nr. 122).

(Zuruf: Der Ressortminister ist wieder nicht da! — Lebhafte Rufe: Hört! Hört! — Zuruf von der SPD: So wird das Haus respektiert!)

Das Wort hat der Herr Abgeordnete Dr. Reismann.


arrow_downwardZur Rede danach
  • insert_commentNächste Rede als Kontext
    Rede von Dr. Bernhard Reismann

    • Parteizugehörigkeit zum Zeitpunkt der Rede: (FU)
    • Letzte offizielle eingetragene Parteizugehörigkeit: (FU)

    Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn schon der Anlaß zu der Anfrage, die hier zur Erörterung steht, ein solcher war, der nicht gerade besondere Hochachtung vor der Würde des Hauses ausdrückte,

    (Sehr richtig!)

    so muß ich doch meiner allergrößten Verwunderung darüber Ausdruck geben, daß trotz Kenntnis der Tagesordnung jetzt nicht einmal irgendein Mitglied der Regierung anwesend ist,

    (Sehr richtig! — Zuruf: Es sind ja Minister da!)

    um dazu Stellung zu nehmen und darüber zu berichten.

    (Abg. Hilbert: Die Anfrage muß erst begründet werden!)

    — Es ist nicht üblich, Anfragen zu begründen.

    (Abg. Hilbert: Doch!)

    Es ist auch nicht notwendig, Anfragen zu begründen; dagegen ist es notwendig, daß eine Antwort
    erteilt wird, wenn das Haus eine Anfrage vorlegt.

    (Sehr richtig!)

    Ich kann für mein Teil nicht umhin, daraus die Schlußfolgerung zu ziehen, daß die Regierung mit der sonst den parlamentarischen Gepflogenheiten entsprechenden Hochachtung vor dem Hohen Haus noch nicht genügend Bekanntschaft gemacht hat.

    (Lebhafter Beifall beim Zentrum, bei der SPD und bei der KPD.)