Bundesdata – Protokoll

Protokoll:
7099

Metadaten

Wahlperiode: 7

Sitzungsnummer: 99

Datum: 17. Mai 1974

Startuhrzeit der Sitzung: 09:00 Uhr

Enduhrzeit der Sitzung: 09:08 Uhr

MdBs dieser Rede
Inhaltsverzeichnis

Deutscher Bundestag 99. Sitzung Bonn, Freitag, den 17. Mai 1974 Inhalt: Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung 6589 A Eidesleistung der Bundesminister 6589 D Nächste Sitzung 6590 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten 6591* Deutscher Bundestag — 7. Wahlperiode — 99. Sitzung. Bonn, Freitag, den 17. Mai 1974 6589 99. Sitzung Bonn, den 17. Mai 1974 Stenographischer Bericht Beginn: 9.00 Uhr
Anlagen

Deutscher Bundestag — 7. Wahlperiode — 99. Sitzung. Bonn, Freitag, den 17. Mai 1974 6591* Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Dr. Artzinger * 22. 5. Dr. Farthmann 17. 5. Ferrang 17. 5. Gewandt 19. 6. Dr. Gradl 10. 6. Dr. Haenschke 31. 5. Handlos 17. 5. Jäger (Wangen) 17.5. Dr. Jahn (Braunschweig) * 17. 5. Kiep 20. 5. Lampersbach 25. 5. Dr. Freiherr Spies von Büllesheim 24. 5. Dr. Starke (Franken) 17. 5. * Für die Teilnahme an Sitzungen des Europäischen Parlaments

Gesamtes Protokol

Meine Damen und Herren, die Sitzung ist eröffnet.
Ich rufe Punkt 1 der Tagesordnung auf:
Bekanntgabe der Bildung der Bundesregierung.
Meine Damen und Herren, der Herr Bundespräsident hat mir folgendes Schreiben übersandt:
Gemäß Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes habe ich heute auf Vorschlag des Herrn Bundeskanzlers zu Bundesministern ernannt:
Herrn Hans-Dietrich G e n s c her um Bundesminister des Auswärtigen,
Herrn Professor Dr. Werner Maihofer zum Bundesminister des Innern,
Herrn Dr. Hans-Jochen Vogel zum Bundesminister der Justiz, Herrn Dr. Hans A p e l
zum Bundesminister der Finanzen, HerrnDr.Hans Friderichs zum Bundesminister für Wirtschaft,
Herrn Josef Ertl
zum Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

(Zurufe von der CDU/CSU: Wo ist er denn?) — er wird sofort kommen —,

Herrn Walter Arendt
zum Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung,
Herrn Georg Leber
zum Bundesminister der Verteidigung, Frau Dr. Katharina Focke
zum Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit,
HerrnKurt Gscheidle
zum Bundesminister für Verkehr
und für das Post- und Fernmeldewesen,
Herrn Karl Ravens
zum Bundesminister für Raumordnung, Bauwesen und Städtebau,
Herrn Egon Franke
zum Bundesminister für innerdeutsche Beziehungen,
HerrnHans Matthöfer
zum Bundesminister für Forschung und Technologie,
Herrn Helmut Rohde
zum Bundesminister für Bildung und Wissenschaft,
Herrn Dr. Erhard Eppler
zum Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Meine Damen und Herren, die vom Herrn Bundespräsidenten ernannten Bundesminister leisten nach Art. 64 unseres Grundgesetzes bei der Amtsübernahme den in Art. 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Eid.
Ich rufe daher Punkt 2 der Tagesordnung auf: Eidesleistung der Bundesminister.
Ich bitte Frau Bundesminister Dr. Focke und die Herren Bundesminister, wenn ich sie aufrufe, einzeln zu mir heranzutreten und den Eid zu leisten. Ich werde den Eid vorsprechen und bitte die Mitglieder der Bundesregierung, ihn mit den Worten „Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe" oder „Ich schwöre es" zu bekräftigen.
Der Eid lautet:

(die Abgeordneten erheben sich)

Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
Ich frage Sie, Herr Bundesminister Genscher — wenn Sie bitte zu mir herantreten wollen —, ob Sie diesen Eid leisten wollen.

Hans-Dietrich Genscher (FDP):

Rede ID: ID0709900100

Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe.

Metadaten/Kopzeile:
6590 Deutscher Bundestag — 7. Wahlperiode — 99. Sitzung. Bonn, Freitag, den 17. Mai 1974