Protokoll:
13003

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Metadaten
  • date_rangeWahlperiode: 13

  • date_rangeSitzungsnummer: 3

  • date_rangeDatum: 15. November 1994

  • access_timeStartuhrzeit der Sitzung: 15:00 Uhr

  • av_timerEnduhrzeit der Sitzung: 15:03 Uhr

  • account_circleMdBs dieser Rede
  • tocInhaltsverzeichnis
    Plenarprotokoll 13/3 Deutscher Bundestag Stenographischer Bericht 3. Sitzung Bonn, Dienstag, den 15. November 1994 Inhalt: Eidesleistung des Bundeskanzlers Präsidentin Dr. Rita Süssmuth 29 A Dr. Helmut Kohl, Bundeskanzler 29 C Nächste Sitzung 29 D Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten . . 30* A Deutscher Bundestag — 13. Wahlperiode — 3. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 15. November 1994 29 3. Sitzung Bonn, den 15. November 1994 Beginn: 15.00 Uhr
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    30* Deutscher Bundestag — 13. Wahlperiode — 3. Sitzung. Bonn, Dienstag, den 15. November 1994 Anlage zum Stenographischen Bericht Anlage Liste der entschuldigten Abgeordneten Abgeordnete(r) entschuldigt bis einschließlich Vergin, Siegfried SPD 15. 11. 94
Gesamtes Protokol
Dr. Rita Süssmuth (CDU):
Rede ID: ID1300300000
Meine Damen und Herren, die Sitzung ist eröffnet. Ich rufe den einzigen Tagesordnungspunkt auf:
Eidesleistung des Bundeskanzlers
Der Herr Bundespräsident hat mir mit Schreiben vom heutigen Tage mitgeteilt:
Gemäß Artikel 63 Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland habe ich heute Herrn Dr. Helmut Kohl zum Bundeskanzler ernannt.
Nach Art. 64 Abs. 2 des Grundgesetzes leistet der Bundeskanzler bei der Amtsübernahme vor dem Bundestag den in Art. 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Eid.
Herr Bundeskanzler, ich bitte Sie, zur Eidesleistung zu mir zu kommen.

(Die Abgeordneten erheben sich)

Herr Bundeskanzler, ich überreiche Ihnen das Grundgesetz für den vorgesehenen Eid.

Dr. Helmut Kohl (CDU):
Rede ID: ID1300300100
Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Dr. Rita Süssmuth (CDU):
Rede ID: ID1300300200
Damit haben Sie den Eid vor dem Deutschen Bundestag geleistet. Ich möchte Ihnen noch einmal ganz herzlich gratulieren.

(Anhaltender Beifall bei der CDU/CSU und der F.D.P.)

Wir sind damit am Schluß unserer Tagesordnung.
Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf Donnerstag, den 17. November 1994, 15 Uhr ein.
Die Sitzung ist geschlossen.